1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

Richter bestätigen GEZ-Pflicht für Computer

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 27. Oktober 2010.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Lexikon

    Registriert seit:
    25. Januar 2007
    Beiträge:
    87.172
    Zustimmungen:
    359
    Punkte für Erfolge:
    73
    Anzeige
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat an diesem Mittwoch entschieden, dass auch für internetfähige PC Rundfunkgebühren zu zahlen sind. Gegen die GEZ-Pflicht für "neuartige Rundfunkgeräte", die seit 2007 gilt, hatte es eine Reihe von Klagen gegeben.

    Komplette Nachricht in neuem Fenster öffnen
     
  2. Rufux

    Rufux Gold Member

    Registriert seit:
    13. Oktober 2010
    Beiträge:
    1.271
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    46
    AW: Richter bestätigen GEZ-Pflicht für Computer

    war leider zu erwarten und das ist ja so auch für die sogenannte Haushaltsabgabe richtungsweisend, die eben auch eine zusätzliche Arbeitsplatzabgabe werden soll, aber dann garantiert vor dem Verfassungsgericht landet! :p
     
  3. didimax

    didimax Junior Member

    Registriert seit:
    27. Juli 2005
    Beiträge:
    46
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    6
    AW: Richter bestätigen GEZ-Pflicht für Computer

    Hallo Alle zusammen.

    Da kann ich nur sagen:

    "Denk ich an Deutschland......................"
     
    Zuletzt bearbeitet: 28. Oktober 2010
  4. K0900

    K0900 Senior Member

    Registriert seit:
    7. Januar 2008
    Beiträge:
    436
    Zustimmungen:
    73
    Punkte für Erfolge:
    38
    AW: Richter bestätigen GEZ-Pflicht für Computer

    man kann nur hoffen, dass diesem Spuk in einem europäischem Gericht ein Ende bereitet wird. Ich hoffe, dass die Kläger nicht beigeben und wünsche viel Erfolg !!
     
  5. Vodka-Redbull

    Vodka-Redbull Senior Member

    Registriert seit:
    19. September 2009
    Beiträge:
    468
    Zustimmungen:
    8
    Punkte für Erfolge:
    28
    AW: Richter bestätigen GEZ-Pflicht für Computer

    seh ich das richtig, dass das Gericht entschieden hat dass die Gebühr auch für PCs fällig ist weil es halt so im Staatsvertrag drin steht aber sie nicht darüber geurteilt haben ob das da überhaupt mit Recht dort drin steht?
    Ich würde nämlich die Einstufung von PCs als Rundfunkempfangsgerät generell mal in Zweifel ziehen. Das die Richter sagen, es gibt keine Ausnahmen kann ich ja verstehen aber PCs als Rundfunkempfangsgeräte einzustufen finde ich falsch. Bildungsauftrag schön und gut aber dann bitte nur für Geräte die primär für Fernsehen/Radio benutzt werden.
    Wenn de ÖR ihr Programm auch übers Netz zu verfügung stellen wollen können sie das ja gerne tun aber dann sollen sie es anders finanzieren oder auf die normal vorhandenen Abgaben auf TV-Geräte zurückgreifen.
     
  6. HerrJ

    HerrJ Silber Member

    Registriert seit:
    20. August 2001
    Beiträge:
    720
    Zustimmungen:
    16
    Punkte für Erfolge:
    28
    AW: Richter bestätigen GEZ-Pflicht für Computer

    Sehr gutes Urteil gegen alle Schmarotzer die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für lau nutzen wollen!
     
  7. Terranus

    Terranus ErdFuSt

    Registriert seit:
    8. Mai 2002
    Beiträge:
    30.049
    Zustimmungen:
    4.654
    Punkte für Erfolge:
    213
    AW: Richter bestätigen GEZ-Pflicht für Computer

    Die Rechtssprechung ist nur konsequent, die Gerichte urteilen seit jeher zugunsten der GEZ. Das ist durchaus verständlich, weil der allgemein finanzierte Rundfunk einfach politisch gewollt ist.
     
  8. Major König

    Major König Muper-Soderator

    Registriert seit:
    28. August 2005
    Beiträge:
    8.754
    Zustimmungen:
    2.238
    Punkte für Erfolge:
    163
    AW: Richter bestätigen GEZ-Pflicht für Computer

    Für lau nutzen ist aber nicht unbedingt verboten.
     
  9. Rufux

    Rufux Gold Member

    Registriert seit:
    13. Oktober 2010
    Beiträge:
    1.271
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    46
    AW: Richter bestätigen GEZ-Pflicht für Computer

    ich mag Schmarotzer auch nicht, aber wenn auch noch die sogenannte Haushaltsabgabe eingeführt wird siehts so aus:

    Menschen mit zwei Wohnsitzen oder Ferienwohnung (auch Wohnwagen) zahlen doppelt, selbst wenn in keiner Wohnung ein TV oder Radio steht!

    Selbständige oder Freiberufler mit einem externen Büro zahlen dafür extra!

    jeder Arbeitgeber muss einen PC Arbeitsplatz extra bezahlen und auch die Radios in Dienstwagen kosten nochmal (wie allerdings jetzt auch schon), aber selbst private PKW mit mehr als 50% dienstlicher Nutzung sollen gebührenpflichtig werden!

    bisher hab ich freiwillig 1x bezahlt und das wird sich dann allerdings ändern!!
    [​IMG] [​IMG] [​IMG] [​IMG]
     
  10. JuergenII

    JuergenII Board Ikone

    Registriert seit:
    3. April 2003
    Beiträge:
    4.515
    Zustimmungen:
    120
    Punkte für Erfolge:
    73
    AW: Richter bestätigen GEZ-Pflicht für Computer

    Es ist eine Unverschämtheit, das ein Computer als Rundfunkempfangsgerät deklariert wird und automatisch zum Gebühreneinzug herangezogen wird. Der alte Staatsvertrag hatte das ja bereits schon geregelt. Werden TV-Karten oder USB-Sticks zum Empfang von Rundfunk- und Fernsehen benutzt, waren die schon immer voll gebührenpflichtig. Und warum die Mediatheken und Rundfunk Streams frei im Internet zur Verfügung stehen ist auch durchaus diskussionsfähig. Man könnte das auch ganz einfach an eine Registrierung knöpfen. Derjenige, der Rundfunkgebühr bezahlt bekommt das Angebot kostenlos, wer nicht, zahlt halt einen Betrag X dafür. Das wäre gerecht, Schwarzseher wären ausgeschlossen und die Gerichte hätten viel weniger zu tun.
    Da wird /soll sich aber ab 2013 einiges ändern:
    Selbständige bzw. Freiberufliche, die in der eigenen Wohnung arbeiten brauchen keine zweite Gebühr zu bezahlen und ganz neu seit letzter Woche, der erste Dienstwagen wird nicht mit einer 1/3 Abgabe belegt.
    Bei den regulären Betriebsstätten gibt es diverse Abstufungen, wobei bei einer Haushalts- und Betriebsstättenabgabe die Gebühren für Geschäftsfahrzeuge einen eindeutigen Bruch der Abgabe darstellt.

    Genauso sollte man hinterfragen, warum überhaupt Betriebsstätten gebührenpflichtig sind, da fast alle dort arbeitenden Personen privat ja auch schon eine Gebühr entrichten müssen.

    Aber da gibt es noch mehr Ungereimtheiten, die die Gerichte (und nicht nur die Deutschen) noch lange beschäftigen dürften .

    Juergen
     

Diese Seite empfehlen