Rangfolgeentscheidung im Kabel in NRW

Anzeige

Es heißt ja laut Homepage der lfm-nrw, daß die Rangfolgeentscheidung im Kabel dieses Jahr (erst) im Spätsommer erfolgen soll (wegen dem Hin und Her mit SAT1 und RTL).
Da der Sommer ja am 22.09. zu Ende ist habe ich mal eine Mail an die LFM geschrieben, ob schon ein genauer Termin feststeht.Hier die Antwort:

Sehr geehrter Herr WiXXX,

Frühestens zum Jahresende dürfte feststehen, wie das zukünftige Kabelangebot aussehen soll, wobei über die tatsächliche Umsetzung der Entscheidung der LfM möglicherweise anschließend vor den Gerichten gestritten werden wird. Dies ist zumindest die Erfahrung aus den letzten Jahren, da den Veranstaltern natürlich der Rechtsweg offen steht, wenn sie mit der Vorrangentscheidung der LfM nicht einverstanden sind. Daher kann bis zur tatsächlichen Umsetzung der Entscheidung noch eine gehörige Zeit vergehen. Die Anzahl der zu belegenden analogen Kanäle bleibt jedoch mit der aktuellen identisch. Auf der Basis des neuen Landesmediengesetztes ist die LfM jedoch nur noch für die Belegung von 17 Kanälen zuständig. Die Belegung der verbleibenden Kanäle wird zukünftig der Kabelnetzbetreiber vornehmen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen gedient zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag


Antje vom Berg

Bereich Landesweiter Rundfunk und Medienkompetenz
Landesanstalt für Medien
-------------------------------------------------
Das scheint ja noch zu dauern...

 

... damit Programmeanbieter den Rechtsweg gehen können, muß die LfM-NRW erstmal die Rangfolgentscheidung treffen...