Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Anzeige

AW: Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Finanziell oder wie?

 

AW: Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Ich stimme Eike insofern zu, als das man Probleme in Russland nicht so lösen kann, wie wir uns das hier "aus der Ferne" in Deutschland vorstellen.
Was den Fall Chodorkowski betrifft, so gab es hier u.a. ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der keine weitreichende politische Motivation feststellen konnte, das Verfahren also weitgehend für rechtmäßig beurteilt hat. Leider habe ich dazu jetzt keine Quelle.
Putin hat u.a. in einem Interview gegenüber dem deutschen Fernsehen seinerzeit vehement darauf bestanden, daß Chodorkowski ein "Dieb" sei. Putin hält also diese Verurteilung für rechtmäßig.

Da wundert es mich sehr, daß er hier begnadigt. Dieses tut er als Regierungschef außerdem in der Art eines Fürsten, er vereint hier Exekutive und Jurisdiktion in einer Person.

Die Aktion von Pussy Riot sehe ich weitgehend durch die freie Meinungsäußerung gedeckt. Sinnig wäre eine Verurteilung wegen Gotteslästerung gewesen (sagen wir: angebracht), statt dessen gibt es eine seltsame Verurteilung wegen "Rowdytum"? Ich kann das Urteil im Fall Pussy Riot nicht nachvollziehen.

Das Problem der Versammlungsfreiheit von Schwulen und Lesben in Russland sehe ich als allgemeines, größeres Problem mit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit für alle Russen. Der "Moscow Gay Pride" ist da nur die Spitze des Eisberges. Das Recht auf Versammlungsfreiheit wird ja durch die russische Verfassung Kapitel zwei garantiert bzw. auch durch die ECHR, die Russland unterzeichnet hat (um sich damit einen Sitz im Europarat zu sichern).

 

AW: Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Die Schwulennummer ist aber überhaupt nicht ein russisches Problem, sondern ein weltweites. Jetzt so zu tun, als ob der böse böse Putin alle Schwulen der Welt terrorisiert -ist Quatsch. Fahr du mal nach Indien, Asien oder Südamerika, da wirst du eine richtige Schwulennummer erleben...

 

AW: Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Ist ja mein Reden.

 

AW: Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Hä...?


Ich kann nichts dafür das Du Dich nur aus deutschen Medien informierst.
Ich bemerke nur das Deutsche (Medien) gern unseren Wertekompass auf andere Länder übertragen.
Das ist nicht nur anmaßend sondern auch oft falsch. Von politischen Fehleinschätzungen, wie im Fall des "arabischen Frühlings", reden wir da noch gar nicht.


Eine Solidarität mit Spielplan wie gestern, hätte ich mir jedenfalls für Snowden gewünscht. Aber halt, dass belastet ja unsere Beziehung mit den USA und würde unsere eigenen Geheimdienste eventuell auffliegen lassen. Das geht natürlich nicht...

 

AW: Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Darüber wurde sogar zweimal beim EGMR entschieden, 2011 Ex-Yukos-Chef blitzt beim EGMR ab - Russische Wirtschaft - derStandard.at und 2013 Menschenrechtsgericht verurteilt Russland wegen Chodorkowski - Russland - derStandard.at. Beide Male wurde eine politische Motivation aufgrund der Beweislage verneint.

Warum auch nicht? Was wäre denn die Folge gewesen, wenn die russiche Justiz dem Treiben von Chordorkowski kein Ende gesetzt hätte. Ein Großteil der natürlichen Ressourcen Russlands wäre jetzt in den Händen us-amerikanischer und anderer ausländischer Ölmultis. Al Capone hat man auch erst über dem Umweg "Steuern" das Handwerk legen können.

Was wundert dich jetzt genau daran. Wer befugt ist, Begnadigungen auszusprechen, regelt die Verfassung bzw. entsprechende Gesetze in den einzelnen Staaten. Auch in Deutschland kann der Bundespräsident Begnadigungen aussprechen.
Übrigens, Regierungschef in Russland ist nicht Putin, sondern Ministerpräsident Medwedew, der vorher Präsident war.

Wobei du für deine Einschätzung die Maßstäbe ansetzt, welche in Deutschland gelten(tendes Recht sind). Ich nehme mal an, du bist auch kein Fachmann, was russisches Recht betrifft. Ich ebenfalls nicht. Es verlangt ja auch keiner, dass du dieses Urteil nachvollziehen sollst.

Stimmt. Ich sehe hier auch die Versammlungsfreiheit aller Russen in Gefahr. Nur sollten das die Russen möglichst (auch) selbst erkennen.

 

AW: Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Dann haben wir uns missverstanden.

 

AW: Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Muß der wirklich mit einem Privatflieger aus der CCCP rausgeflogen werden nach Berlin, wäre eine Linienmaschine nicht zumutbar gewesen. Hätte der sowjetische Diktator ihn dann aufgehalten oder wie. Wer zahlt dafür und das Adlon, er selber oder Steuermittel

 

AW: Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Nein, für diesen PR-Gag der FDP bezahlt diese natürlich selbst.

 

AW: Putin begnadigt...Wie peinlich ist das denn?

Gut 10 Jahre Knast in der CCCP sind hart, aber der Mann hat Geld , während die armen Socken im Gulag Knast verfaulen, hat der Kohle um die Schließer usw. zu bestechen und auf der sonnigen Seite des Zuchthauses zu verweilen , aber ihn jetzt hier als Nationalheld feiern, na ja