Opel-Rettung kostet keine Steuergelder

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AW: Opel-Rettung kostet keine Steuergelder

Die Opelrettung wird aber zur Zeit durch die EU-Kommission gefährdet. Sie möchte die Hilfen durch unsere Regierug für Opel überprüfen. Zeigt mal wieder das die da in Brüssel Deutschland mal wieder schaden wollen. Als ob die Deutsche Regierung einen Aufstand gemacht hätte als durch deutsche Steuergelder Arbeitsplätze in Rumänien auf und in Deutschland abgebaut wurden. Ist ja mal wieder typisch, wir dürfen nur den größten Teil der EU-Einahmen bezahlen, nur unsere Arbeitsplätze sichern das dürfen wir nicht. ******-EU!!!!

 

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Da staunt man immer wieder, was der Wahlkampf so bietet.
Ein Steinmeier will Standortgarantien an die Opel-Rettung knüpfen, die allerdings durch den Lissabon-Vertrag als unzulässig gegenüber EU-Recht gelten und somit nicht durchsetzbar werden.
Das sollte der Herr eigentlich wissen.

Welche Parteien im Bundestag haben eigentlich GEGEN den Vertrag von Lissabon gestimmt?

 

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Dafür gibt es eine sehr gute Seite beim ZDF:

ZDFparlameter

Einfach das Suchwort "Lissabon" eingeben.

Fazit: Die Fraktion Die Linke (bis auf eine Ausnahme) sowie 6 Abgeordnete der CSU und einer der CDU.

 

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Da die Kommission für die gesamte EU entscheidet und nicht nur für Deutschland, muß man mit solchen Entscheidungen leben... Und Rumänien ist nun einmal auch Mitglied der EU.

 

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Dann bleiben ja eigentlich nur 2 Möglichkeiten.
Entweder weiß das Rettungsgespann Merkel/Steinmeier nicht, was es tut, oder

 

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Komisch ist nur, das alle Entscheidungen der EU immer gegen Deutschland gerichtet sind, bzw. Deutschland mehr geschadet als genutzt haben. Finde das ungeheuerlich, wie sehr sich die EU doch in der Zwischenzeit in die inneren Angelegenheiten Deutschlands doch einmischt. Die Deutschen Politiker sind alles nur Waschlappen, die sollten die Deutschen Interessen viel stärker gegenüber der EU-Kommission vertreten und zur Not auch mit Konsequenzen drohen, schließlich ist Deutschland das Land das am Meisten in die EU-Kasse einzahlt. Aber unsere Politiker sind ja bloß Waschlappen.

 

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Wenn das Konstrukt noch EWG hieße, käme wohl so mancher eher drauf...

 

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Da wird eine Opelrettung vor Monaten beschlossen und jetzt erst fällt allen auf das es gar nicht rechtens ist.Was für ein Schmierentheater.Nach der BTW wird dann die ganze Rettung abgeblasen und Opel macht in D dicht.Zulieferer werden dann auch pleite gehen und schon sind wir auf dem Weg Richtung 5 Millionen Arbeitslose.Man hätte von Anfang an Opel untergehen lassen sollen und sollte auch in Zukunft jede Pleitefirma ignorieren.Wa sich nicht am Markt halten kann muß weg.Denn wenn es in der betreffenden Branche Zukunft gibt dann steht der nächste schon bereit und sichert so die Arbeitsplätze.Der Markt regelt und reinigt sich selbst!

 

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Damit die Amis, wie bisher, weiter "dünne Luft" - bezahlt von EU Geldern - produzieren können.

 

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Und selbst wenn - wenn jetzt alle nur noch Opel kaufen, dann gehen nämlich stattdessen VW und Mercedes pleite ...

Auf jede Aktion folgt eine Reaktion - aber so weit können Politiker ja leider nicht denken ...