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NPD-Verbot / Ja oder Nein ?

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von fenerdelisi, 17. April 2008.

Status des Themas:
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  1. horud

    horud Digi-Liga-Legende Premium

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    AW: NPD-Verbot / Ja oder Nein ?

    Irgendwo hab ich gelesen, dass es in den Niederlanden (oder war es Belgien?) tatsächlich eine solche Partei gibt. :eek:

    Nun, das ist nun mal ein Grundgedanke der Demokratie. Daß jeder seine Meinung vertreten darf. Solange er nicht gegen Gesetze und gegen den Demokratiegedanken handelt. Auch wenn diese Meinung einem selbst suspekt und falsch vorkommt.

    Verbote und Unterdrückungen sind Merkmale anderer Herrschaftsformen.
     
  2. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    AW: NPD-Verbot / Ja oder Nein ?

    Verbot eindeutig ja weil feststeht, was man ganz offiziell und unaufgefordert in Wahlzeiten auch lesen kann, das man Hetze gegen Minderheiten betreibt und sich auch sonst nicht auf Verfassungsgrundlage bewegt.

    Allerdings ist und bleibt man auf dem rechtem Auge blind bei den politisch verantwortlichen der BRD. Das liegt allein schon in der geschichtlichen Grundlage vieler Parteien begründet.
     
  3. duddelbacke

    duddelbacke Board Ikone

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    AW: NPD-Verbot / Ja oder Nein ?

    Ich bin gegen ein Verbot.
    Wenn in einem angeblich demokratischen Land eine Partei ausgeschlossen werden kann,dann bin ich für ein Verbot der Grünen.
     
  4. horud

    horud Digi-Liga-Legende Premium

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    AW: NPD-Verbot / Ja oder Nein ?

    Blödsinn, Eike :)

    Wenn das so eindeutig wäre, wären die schon längst weg vom Fenster. Die Verantwortlichen in der NPD sind aber alles andere als tumbe Glatzen und sind geschickt, entsprechende Fallen zu umgehen. Nach außen hin geben sie sich absolut rechtsstaatlich. Das ist das Problem.

    Geschickte Demagogie, die man auch beim linken Rand finden kann ;)

    Das beste wäre, wenn die Leute die erst gar nicht beachten würden. Dazu ist aber ein gewisses Maß an Allgemeinbildung erforderlich. Daran sollte der Staat arbeiten. Die OECD hat ja in ihrem neuesten Bericht Deutschland eine ganz klare Ohrfeige gegeben, was das Thema Bildung anbelangt. Nicht nur, was die Schulformen, sondern auch was die Qualität angeht. Das sind die Folgen des Bildungsmangels. Denn gerade bei jungen Menschen mit niedrigem Schulabschluß (oder gar keinen) haben die besonders großen Zulauf.
     
    Zuletzt bearbeitet: 18. April 2008
  5. AW: NPD-Verbot / Ja oder Nein ?


    Aha. Beispielsweise?
     
  6. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    AW: NPD-Verbot / Ja oder Nein ?

    Sie sind noch da weil Schäuble eindeutig gepatzt hat.
    Die Hetze, ob in geblümten Worten oder nicht, ist eindeutig.
     
  7. horud

    horud Digi-Liga-Legende Premium

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    AW: NPD-Verbot / Ja oder Nein ?

    OK. Dann nenne mal ein Beispiel, das ein gesetzlich gerechtfertigtes Verbot nach sich ziehen könnte.

    Ich bin mir sicher, du wirst das nicht finden.

    Wie gesagt, es geht umd die Partei als solche, nicht um die Aussagen einzelner Personen! Du mußt das schon anhand Parteiprogrammen, Wahlplakaten und ähnliches nachweisen können. Und das wirst du nicht können.
     
  8. Rafteman

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    AW: NPD-Verbot / Ja oder Nein ?

    Verbot: nein sonst gibts nix mehr zu lachen: http://www.youtube.com/watch?v=CGfpSi5ZZNI
    Aufklärung und Bildung: ja
    Zurück zur sozialen Demokratie der gemäßigten Parteien: UNBEDINGT EIN MUSS
     
    Zuletzt bearbeitet: 18. April 2008
  9. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    AW: NPD-Verbot / Ja oder Nein ?

    Ich möchte hier wirklich keine NPD-Links zu Internetseiten einstellen.
    Sorry, aber das widert mich an.
     
  10. AW: NPD-Verbot / Ja oder Nein ?

    Ich ahnte sowas.
    Dann solltest du dich allerdings auch mit pauschalen Behauptungen zurückhalten können.

    Ein Link ist auch nicht nötig, ein Zitat hätte gereicht.
    Allerdings wirst du, wie schon angemerkt, nichts derartiges finden.

    Denn wenn, stünde einem Verbot nicht mehr viel im Wege.
     
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