1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

NDR: Berufung gegen Gebührenurteil für gewerbliche PC-Nutzung

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 18. Juli 2008.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator

    Registriert seit:
    25. Januar 2007
    Beiträge:
    82.162
    Anzeige
    Leipzig - Wie am Mittwoch bekannt gegeben wurde, haben die "Rundfunkgebührenzahler Deutschland" einen Klageerfolg gegen den NDR bezüglich einer Zweitgebühr für die gewerbliche Nutzung eines Computers erwirkt.

    Komplette Nachricht in neuem Fenster öffnen
     
  2. arte-neu

    arte-neu Talk-König

    Registriert seit:
    16. April 2007
    Beiträge:
    5.991
    AW: NDR: Berufung gegen Gebührenurteil für gewerbliche PC-Nutzung

    Man sollte dem NDR dankbar sein, denn er bietet die beste Grundlage für die Notwendigkeit einer Reform des Rundfunkstaatsvertrages und die zeitgleiche Refomierung des Finanzierungssystems.

    Dieses Beispiel zeigt aber auch, dass bzgl. der Moral gegenüber dem Verbraucher Sender wie 9Live und der NDR Anstalt keinen großen Unterschied besteht.

    Eine moralische Grundlage ist völlig abhanden gekommen, so das nur noch eine refelxartige Begründung auf bestehende Paragraphen erfolgt - und auch das nicht einmal sehr überzeugend.
     
  3. JuergenII

    JuergenII Board Ikone

    Registriert seit:
    3. April 2003
    Beiträge:
    4.441
    AW: NDR: Berufung gegen Gebührenurteil für gewerbliche PC-Nutzung

    Da traut sich aber der NDR auf ziemlich glattes Eis! Aber die Raffgier der ÖR Sendeanstalten kennt ja leider keine Grenzen.... :rolleyes:
    Habe das gestern schon mal hier veröffentlicht. Da ist auch der Heise Artikel zum Urteil mit dabei.

    Da es sich hierbei für die ÖR um ein ziemlich heißes Eisen dreht – denn wird das wirklich rechtskräftig müssten sie Million an bereits eingezogener Gebühr bundesweit zurückerstatten – wird das wohl bis zur höchsten richterlichen Instanz durchgezogen - sollte die Berufung auch negativ für den NDR ausgehen.

    Juergen
     
  4. arte-neu

    arte-neu Talk-König

    Registriert seit:
    16. April 2007
    Beiträge:
    5.991
    AW: NDR: Berufung gegen Gebührenurteil für gewerbliche PC-Nutzung

    Ist doch gut, dass der NDR das macht. So wird der ganze Irrsinn publik und medial schön weit oben aufgehängt, dadurch gerät dann auch die Politik ein bisschen unter Druck. Schön, dass dann auch bald die nächste Bundestagswahl ansteht. Kurt Beck ist ja vor einiger Zeit schon mal geistig Amok gelaufen und hat geprüft, in wei weit sich seine Umfrageregbnisse weiter erfolgreich reduzieren lassen.
     
  5. Monte

    Monte Board Ikone

    Registriert seit:
    23. Juli 2003
    Beiträge:
    4.332
    AW: NDR: Berufung gegen Gebührenurteil für gewerbliche PC-Nutzung

    Es ist mir ein Rätsel, warum hier so weinerlich mit Moral "argumentiert" werden soll. Hier geht es einfach um unterschiedliche Rechtsauffassungen - das ist juristischer Alltag. Die gesetzlichen Regelungen stammen ja weder vom NDR noch von der GEZ, sondern sind naturgemäß Entscheidungen des Gesetzgebers. Die kann man nun gut oder schlecht finden. Jetzt wird sich zeigen, welche juristische Praxis daraus folgt. So gesehen wird einfach ein Stück Klarheit erreicht.
     
  6. michaxx

    michaxx Gold Member

    Registriert seit:
    30. Juli 2006
    Beiträge:
    1.194
    AW: NDR: Berufung gegen Gebührenurteil für gewerbliche PC-Nutzung

    ... hier geht es einzig und alleine um Geld, weil die Herren einfach nicht genug bekommen können. Die haben kein Probleme eine einzelne Person x-fach zahlen zu lassen...
     
  7. Dyllan Hunt

    Dyllan Hunt Platin Member

    Registriert seit:
    8. Dezember 2005
    Beiträge:
    2.112
    AW: NDR: Berufung gegen Gebührenurteil für gewerbliche PC-Nutzung

    Hier geht es vor allem um den gesunden Menschenverstand der einigen Herren wohl abhandengekommen ist.

    Ein Freiberufler oder Selbständiger wird vom Gesetzgeber gezwungen seine Steueranmeldungen via PC an das Finanzamt zu übertragen. Er wird also dazu gezwungen seinen PRIVATEN PC zu diesem Zwecke gewerblich zu nutzen. Der PC steht im privaten Wohnzimmer und wird über die privat gezahlte GEZ Gebühr schon bezahlt, soll nun aber zusätzlich dazu gezwungen werden für den gleichen PC nochmals zu zahlen.

    1. Ist das dann keine Gebühr mehr, sondern eine Steuer da er dem nicht ausweichen kann

    und

    2. Ist es absolut unlogisch. Wenn er den PC gewerblich nutzt überträgt er nur Daten an das Finanzamt nutzt er Ihn aber zum Radio oder Fernsehen im Internet so ist das eine nachweislich private Nutzung die ja schon bezahlt ist!
     
  8. letsplay

    letsplay Senior Member

    Registriert seit:
    16. Juli 2007
    Beiträge:
    352
    AW: NDR: Berufung gegen Gebührenurteil für gewerbliche PC-Nutzung

    @Dyllan Hunt:

    Sehr gut erklärt, vor allem der letzte Absatz. Absolute Zustimmung!
     
  9. Monte

    Monte Board Ikone

    Registriert seit:
    23. Juli 2003
    Beiträge:
    4.332
    AW: NDR: Berufung gegen Gebührenurteil für gewerbliche PC-Nutzung

    Nein, hier geht es ausschließlich um die Rechtslage. Wenn du das Gefühl hast, die würde irgendwelches Geld zustehen, dann ziehst du auch dafür vor Gericht. Und die Gerichte entscheiden dann über die Rechtmäßigkeit des Anspruchs.
     
  10. Monte

    Monte Board Ikone

    Registriert seit:
    23. Juli 2003
    Beiträge:
    4.332
    AW: NDR: Berufung gegen Gebührenurteil für gewerbliche PC-Nutzung

    Die Argumentation ist leider gar keine, sondern nur eine Behauptung. Sicher kann man sich trefflich streiten, ob ein Freiberufler mit Computer im Arbeitszimmer noch einmal zahlen muss. Dass ein Freiberufler im Arbeitszimmer aber nur privat den ÖRR nutzt, zeugt einfach von mangelnder Vorstellungskraft. Da gibt es viele andere mögliche Erklärungen.
     

Diese Seite empfehlen