Mißtrauensvotum im Dt. Bundestag

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So, nun heisst es abwarten, was Köhler und das Bundesverfassungsgericht daraus macht.

Mein kurzer Eindruck:

Schröder: blass, fast gehemmt

Merkel: hatte die Lacher auf ihrer Seite, von allem ihr Satz gemeinsam mit CDU, CSU und SPD. hat schön um die Wahrheit drum rumgeredet, wie man es von ihr gewohnt ist, kein Wort zu einer Mitschuld an dem jetzigen Zustand, völlig inhaltsleer und ohne Substanz, so gewinnt man leider keine Wahl und es reicht auch nicht, um den Posten einer Kanzlerin auszufüllen

Münte: na ja, der Seitenhieb auf den Verräter in SH hätte er sich schenken können, ansonsten aber sehr bestimmt

Fischer: War mich der einzige Lichtblick, so wie man ihn kennt, er läuft langsam wieder zu Höchstform auf, hat für mich genau den Punkt getroffen und explizit auf das Lügengebilde einer CDU hingewiesen

Westerwelle: Hat nix zu sagen und hatte auch nix zu sagen

Glos: Erspare ich mir

PDS: Na, war auch nix

Und am Anfang und zu guter Letzt Schulz: Ehrlich, mit Rückgrat, hatte er als einziger den Mut, diesem Komödienstadl seine Stirn zu bieten, wird nicht viel bringen, aber Respekt

 

AW: Mißtrauensvotum im Dt. Bundestag

Eben ein Affentheater, nichts was meine Aufmerksamkeit erregt...

 

AW: Mißtrauensvotum im Dt. Bundestag

Ein einziger Witz, das Ganze. Schulz hatte schon recht, aber seine Beweggründe sind falsch. Er will halt seinen Posten behalten.
Man sollte endlich das Selbstauflösungsrecht einführen, mit 3/4 Mehrheit.

 

AW: Mißtrauensvotum im Dt. Bundestag

Naja, das gibts deshalb nicht, damit man nicht so lange wählen lassen kann, bis einem das Ergebnis gefällt.

Ich fand Schröders Rede sehr gut, Fischers Rede sehr amüsant, Müntes Rede (bis auf den Patzer mit dem Vertrauen der SPD Fraktion) okay...

Merkel hatte ein paar lustige Versprecher drin, Glos und Westerwelle waren langweilig

Gesine Lötzschs Programmatik fand ich sehr bescheiden - aber sie wirkt souverän, so wie bestimmt sie im hohen Hause auftritt. Die Missachtung durch viele anderen Parlamentarier find ich ziemlich daneben. Wenn sie so vorhaben auch mit den Abgeordneten der Linkspartei.PDS umzugehen, dann wird die langfristig leider noch viel mehr Stimmen erhalten.

Zu Schulz sag ich jetzt mal nichts.

Greets
Zodac

 

AW: Mißtrauensvotum im Dt. Bundestag

@Zodac: da gäbe es schon Möglichkeiten,das abzusichern. Zum Beispiel: Es muss eine 3/4 Mehrheit beim ersten Wahlgang da sein, ansonsten ist die Selbstauflösung gescheitert - und ein neuerlicher Anlauf erst in Monaten erlaubt. Als weitere Hürde könnte man einbauen, dass keine Fraktion geschlossen dagegen sein darf - ansonsten ist die Selbstauflösung ebenfalls nicht möglich, damit keine Partei gezielt benachteiligt werden kann.

 

AW: Mißtrauensvotum im Dt. Bundestag

Ob letzteres überhaupt möglich ist, weiß ich nicht. Aber das mit der Frist bis zur erneuten Auflösung wäre sicherlich eine überdenkenswerte Möglichkeit.

Nun warten wir aber erstmal, was unser Bundeshorst in 21 Tagen entscheidet.
Und was dann ggf. das BVerfG dazu sagt.

Greets
Zodac

 

AW: Mißtrauensvotum im Dt. Bundestag

@Zodac: ich bin weit entfernt davon, ein Jurist zu sein (sehr weit ), aber nach dieser Sitzung kann man doch nicht ernsthaft sagen, dass Schröder das Vertrauen seiner Fraktion fehlt. Nach Müntes Rede erst recht nicht.
Köhler wird auflösen, er kann gar nicht anders. Er würde sich gegen alle Parteien sowie gegen die große Mehrheit der Bevölkerung stellen, das ist ihm zu heiß.

Der verdammt dicke Brocken wird das Verfassungsgericht. Die Richter sind anders als Köhler nicht allein, und können sich außerdem knallhart auf das Gesetz beziehen. Wäre ich Richter, würde ich die Auflösung klar ablehnen. Schröder hat das Vertrauen seiner Fraktion -und aus. Alles andere ist politisches Geplänkel und Taktik, davon steht aber nichts im Grundgesetz. Auch vom Wunsch der Parteien und des Volkes nach Neuwahlen steht da nichts.
Ich halte es für sehr gut möglich, dass es doch keine Wahlen gibt.

 

AW: Mißtrauensvotum im Dt. Bundestag

Genau das ist der Casus knacksus, was das BVerfG dazu sagt, so offensichtlich diese Komödie ist. Mich würde es nicht wundern, wenn die dieses Schmierentheater nicht mitmachen. Nur was dann, weitere Blockade im Bundesrat, weiterer Stillstand, klasse.

Der gefällt mir

 

AW: Mißtrauensvotum im Dt. Bundestag

Die Sache mit dem BVerG wird interresant.
Wenn die da genauso schnell sind, wie sonst, ist Angela schon lange Kanzlerin, bis sie erfährt das die ganze Geschichte gar nicht verfassungsmäßig war.
Interresant ist nur, was dann passiert. Wird dann gleich nochmal gewählt? Was passiert mit den Beschlüssen die in der Zwischenzeit abgesegnet wurden?

Was mir fehlt ist die Wahl 1990. Auch damals wurde wenn ich richtig informiert bin die Bundestagswahl über eine Vertrauensfrage vorgezogen, um nach dem Beitritt der neuen Bundesländer wieder eine Regierung für das neue Deutschland zu wählen. Auch damals war das genau betrachtet eine komödie, da dem dicken Helmut natürlich von allen das Mißtrauen ausgesprochen wurde, und nachher wurde er doch wieder gewählt. Aber damals hat das irgendwie keinen Interresiert.

 

AW: Mißtrauensvotum im Dt. Bundestag

Müntefering sollte zurücktreten. Er möchte selbst, dass es Neuwahlen gibt, erklärt aber als SPD-Chef, dass der Kanzler das Vertrauen habe (wobei er dem Kanzler selbst kein Vertrauen zubilligt) und das Merkel mit einem konstruktiven Misstrauensvotum keine Chance hätte. Wieso hat Merkel keine Chance, wenn doch scheinbar die Hälfte der SPD nicht mehr hinter dem Kanzler steht, CDU/CSU und FDP aber komplett für Merkel sind?

Dieser Mann ist absolut fehl am Platz. Wer das nach dieser Heuschrecken-Debatte noch nicht gemerkt hat, dem dürfte dies heute zur Erkenntnis verholfen haben.

Köhler dürfte den Weg freimachen, obwohl auch er schon öfters sich quer gestellt hat. Was dann allerdings das Bundesverfassungsgericht dazu sagt, bleibt weiter - grade wegen Müntefering - offen.

Interessant dürfte auch der Wahlkampf werden. Das letzte Mal hat das BVerG erst einen halben Monat vor der vermeintlichen Wahl entschieden. Man stelle sich vor, die ganzen Parteien investieren Millionen für den Wahlkampf und dann passiert nichts.

Aber was würde bei einem negativen Votum durch das BVerG passieren?! Schröder würde sicherlich zurücktreten, um sich dann nicht völlig lächerlich zu machen. Ob dann allerdings der Heuschrecken-Mann zum Kanzler gewählt wird, dürfte sehr fraglich sein. Oder versucht es Merkel? Man bräuchte ja bekanntlich nur sehr wenige SPD-Abweichler. Oder versucht man die Sache dann relativ unwürdig mit ständigen Kanzlerwahlen zur Neuwahl zu führen?