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Messias Macron wohl am Ende...

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Eike, 3. Dezember 2018.

  1. ApollonDC

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    Die sogenannten "demokratischen Rechte" sind im Wertewesten nur soweit zugelassen, solange es nicht die eigenen Pfründe betrifft. Ansonsten werden im Namen der Demokratie kurzerhand "neue Gesetze" erlassen, damit man schießen, knüppeln, inhaftieren und die Medien beschneiden kann.
    Macron will Kritik mit neuen Gesetzen ersticken


    Mit Feuer und Granaten
     
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  2. ApollonDC

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    Hallo Tagesschau! Nach wochenlangem Winterschlaf aufgewacht? Großartig.



     
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  3. grummelzack

    grummelzack Gold Member

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    Spanien biegt sich seine Regeln auch so, wie es sie für Gerichtsverfahren braucht.
    "Für diesen Prozess wurden alle geltenden Regeln verändert"

    Deutschland wird, auf Grund der aktuellen Diskussion über Grenzwerte der CO2 Stickoxide, folgen. In Stuttgart machen sie mobil.
    https://www.handelsblatt.com/politi...tml?ticket=ST-361125-xK5J9Etcm9BZK1gHjx04-ap2
     
  4. Fragensteller

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    Mmh, hat Macron auch nach dem Sieg der Opposition bei der Parlamentswahl gegen die Verfassungsbestimmungen eine illegale Präsidentenwahl angesetzt, alle wesentlichen Oppositionspolitiker verhaften lassen um eine erfolgversprechende Gegenkandidatur zu verhindern und das legitime Parlament durch eine Verfassungskommission ersetzt?
     
    Zuletzt bearbeitet: 13. Februar 2019
  5. Fragensteller

    Fragensteller Talk-König

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    Also in erster Linie haben Putsche-Demont und seine Helfershelfer die geltenden Verfassungsregeln ignoriert und gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichts eine illegale Volksabstimmung durchgeführt.
     
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  6. nee

    nee Senior Member

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    Noch nicht. Wenn die Gefahr eines Systemumsturzes besteht, da kannst Du einen drauf lassen, dass dies passieren würde. In Spanien werden Politiker schon für weniger verhaftet und verurteilt. Die Opposition wird verteufelt und man würde im Ernstfall auch vor Wasserwerfern, Gummiknüppeln und Schusswaffen nicht zurückschrecken.
     
  7. grummelzack

    grummelzack Gold Member

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    Die Verfassung ignoriert auch Juan Guaido aber darum ging es nicht primär. Der Kontext ist, daß Regierungen sich Gesetze zurecht biegen um ihren Lobbyisten zu entsprechen.
     
  8. Fragensteller

    Fragensteller Talk-König

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    Nein, wenn es keinen gewählten Präsidenten gibt, ist er folgerichtig nach der Verfassung der (Interims-)präsident. Maduro hat eine illegale Präsidentenwahl angesetzt und das Parlament gegen die Verfassung entmachtet.

    Dann ist es doch gut, dass Gesetzesbrecher Putsche-Demont nicht mehr an der Macht ist und seine Helfershelfer wegen des Brechens von Gesetzen vor Gericht stehen.

    In Deutschland ist die Justiz ja nicht fähig, Gesetzesbrecher zu verfolgen:

    Nein zu Fahrverbot: Zwangshaft für bayerische Politiker möglich?
     
    Zuletzt bearbeitet: 13. Februar 2019
  9. Schnellfuß

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  10. ApollonDC

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    Du hast nichts verstanden!
    Der unbequeme Aufschrei
     
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