1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden
Cookies Willkommen

Messias Macron wohl am Ende...

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Eike, 3. Dezember 2018.

Seite 19 von 28
  1. Gast149901

    Gast149901 Guest

    Anzeige
    Die sogenannten "demokratischen Rechte" sind im Wertewesten nur soweit zugelassen, solange es nicht die eigenen Pfründe betrifft. Ansonsten werden im Namen der Demokratie kurzerhand "neue Gesetze" erlassen, damit man schießen, knüppeln, inhaftieren und die Medien beschneiden kann.
    Macron will Kritik mit neuen Gesetzen ersticken


    Mit Feuer und Granaten
     
    Gast149901, 11. Februar 2019
    #181
    grummelzack und Schnellfuß gefällt das.
  3. Gast149901

    Gast149901 Guest

    Hallo Tagesschau! Nach wochenlangem Winterschlaf aufgewacht? Großartig.
     
    Gast149901, 11. Februar 2019
    #182
    grummelzack gefällt das.
  4. grummelzack

    grummelzack Platin Member

    Registriert seit:
    11. September 2008
    Beiträge:
    2.201
    Zustimmungen:
    4.601
    Punkte für Erfolge:
    213
    Spanien biegt sich seine Regeln auch so, wie es sie für Gerichtsverfahren braucht.
    "Für diesen Prozess wurden alle geltenden Regeln verändert"

    Deutschland wird, auf Grund der aktuellen Diskussion über Grenzwerte der CO2 Stickoxide, folgen. In Stuttgart machen sie mobil.
    https://www.handelsblatt.com/politi...tml?ticket=ST-361125-xK5J9Etcm9BZK1gHjx04-ap2
     
    grummelzack, 12. Februar 2019
    #183
  5. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

    Registriert seit:
    10. April 2004
    Beiträge:
    7.176
    Zustimmungen:
    4.889
    Punkte für Erfolge:
    213

    Mmh, hat Macron auch nach dem Sieg der Opposition bei der Parlamentswahl gegen die Verfassungsbestimmungen eine illegale Präsidentenwahl angesetzt, alle wesentlichen Oppositionspolitiker verhaften lassen um eine erfolgversprechende Gegenkandidatur zu verhindern und das legitime Parlament durch eine Verfassungskommission ersetzt?
     
    Zuletzt bearbeitet: 13. Februar 2019
    Fragensteller, 13. Februar 2019
    #184
  6. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

    Registriert seit:
    10. April 2004
    Beiträge:
    7.176
    Zustimmungen:
    4.889
    Punkte für Erfolge:
    213
    Also in erster Linie haben Putsche-Demont und seine Helfershelfer die geltenden Verfassungsregeln ignoriert und gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichts eine illegale Volksabstimmung durchgeführt.
     
    Fragensteller, 13. Februar 2019
    #185
    FilmFan gefällt das.
  7. nee

    nee Guest

    Noch nicht. Wenn die Gefahr eines Systemumsturzes besteht, da kannst Du einen drauf lassen, dass dies passieren würde. In Spanien werden Politiker schon für weniger verhaftet und verurteilt. Die Opposition wird verteufelt und man würde im Ernstfall auch vor Wasserwerfern, Gummiknüppeln und Schusswaffen nicht zurückschrecken.
     
    nee, 13. Februar 2019
    #186
  8. grummelzack

    grummelzack Platin Member

    Registriert seit:
    11. September 2008
    Beiträge:
    2.201
    Zustimmungen:
    4.601
    Punkte für Erfolge:
    213
    Die Verfassung ignoriert auch Juan Guaido aber darum ging es nicht primär. Der Kontext ist, daß Regierungen sich Gesetze zurecht biegen um ihren Lobbyisten zu entsprechen.
     
    grummelzack, 13. Februar 2019
    #187
  9. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

    Registriert seit:
    10. April 2004
    Beiträge:
    7.176
    Zustimmungen:
    4.889
    Punkte für Erfolge:
    213
    Nein, wenn es keinen gewählten Präsidenten gibt, ist er folgerichtig nach der Verfassung der (Interims-)präsident. Maduro hat eine illegale Präsidentenwahl angesetzt und das Parlament gegen die Verfassung entmachtet.

    Dann ist es doch gut, dass Gesetzesbrecher Putsche-Demont nicht mehr an der Macht ist und seine Helfershelfer wegen des Brechens von Gesetzen vor Gericht stehen.

    In Deutschland ist die Justiz ja nicht fähig, Gesetzesbrecher zu verfolgen:

    Nein zu Fahrverbot: Zwangshaft für bayerische Politiker möglich?
     
    Zuletzt bearbeitet: 13. Februar 2019
    Fragensteller, 13. Februar 2019
    #188
  10. Schnellfuß

    Schnellfuß Guest

    Schnellfuß, 13. Februar 2019
    #189
    nee gefällt das.
  11. Gast149901

    Gast149901 Guest

    Du hast nichts verstanden!
    Der unbequeme Aufschrei
     
    Gast149901, 14. Februar 2019
    #190
    Redfield gefällt das.
Seite 19 von 28