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Lizenz für BTV 4U mit Auflagen erteilt

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von TV-Nutzer, 3. Februar 2004.

  1. TV-Nutzer

    TV-Nutzer Senior Member

    Registriert seit:
    15. März 2003
    Beiträge:
    344
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    Lizenz für BTV 4U mit Auflagen erteilt

    Die Landesanstalt für Kommunikation (LfK) hat die Lizenz für den Regionalfernsehsender BTV 4U unter Auflagen bis zum Jahresende verlängert. Bedingung: Der Ludwigsburger Sender muss unter anderem eine Beschwerdestelle einrichten.

    Darüber hinaus muss der Privatsender ein Programmkonzept und einen Finanzplan vorlegen, so die LfK. Gegen das Regionalfernsehen laufen Ermittlungen wegen umstrittener Spielesendungen. Die LfK hatte BTV 4U im April unter Auflagen eine auf ein Jahr befristete Lizenz erteilt.

    Zuschauer hatten sich Ende vergangenen Jahres über Gewinnspiel-Shows beschwert: Sie seien telefonisch nicht zum Moderator durchgestellt worden, obwohl dieser behauptet habe, die Telefonleitung zu ihm sei frei.

    Der Ludwigsburger Sender finanziert sich bisher vor allem durch kostenpflichtige Anrufe seiner Zuschauer. Der Sender hatte gestern erklärt, die Spiele-Shows aus dem Programm zu nehmen. Künftig werde die Redaktion solche Formate nur noch für den Sender NBC Europe produzieren. BTV-Eigentümer Thomas Hornauer steht zudem wegen der anfangs bestrittenen Produktion von Pornovideos und angeblicher Kontakte zu einer sektenähnlichen Gruppe in der Kritik. Die LfK hatte ihm im vergangenen April unter Auflagen eine auf ein Jahr befristete Lizenz erteilt.

    http://www.swr.de/nachrichten/bw/2004/02/02/index3.html
     
  2. Thorsten Berlin

    Thorsten Berlin Gold Member

    Registriert seit:
    4. Mai 2002
    Beiträge:
    1.157
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    Berlin
    BTV 4U zu Maßregeln ist ja die eine Sache, aber wann folgen Sender wie 9live und Viva+? Gerade bei Viva+ werden speziell Kinder/Jugendliche dazu verführt, teuere Mehrwertdienste zu nutzen... Call-in-Shows, Klingelton-Werbung für Angebote die bis zu 5 Euro kosten.

    Und das Anrufverfahren bei 9live ist ja auch mehr als zwielichtig und sollte offengelegt werden. Erfolgt eine Vorauswahl,
    oder werden Anruferzahlen künstlich verringert, um die Eindruck zu erwecken es würde niemand anrufen, um damit zu suggerieren, die Gewinnchancen ständen höher, ist m. M. nach Betrug bzw. zumindest sittenwidrig.

    Ich hätte zwar nichts dagegen, wenn dieser Sender ganz vom Ether verschwindet - aber solange das nicht der Fall ist, sollte man die paar verlorenen infantilen Seelen, die dort wirklich anrufen (warum auch immer?) schützen.

    <small>[ 03. Februar 2004, 10:05: Beitrag editiert von: Thorsten Berlin ]</small>
     
  3. RFS

    RFS Senior Member

    Registriert seit:
    2. Juli 2001
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    276
    Ort:
    Sörnewitz
    Technisches Equipment:
    3,10m Mesh, Astrotel C-Band LNB mit mech. Polarizer 15°K, 36Zoll Aktuator / 1,95 m Offsteantenne, Smart Single Ku-Band, 36V H-2-H Mount 1224 SMR, 1,20 m Multifeedantenne, 2x Grundig STR600 AP, TBS5925
    Der hat sich so verschlechtert. entt&aum da ist Raze TV noch besser ha! breites_ breites_
     
  4. darkmaan

    darkmaan Senior Member

    Registriert seit:
    1. August 2003
    Beiträge:
    169
    Ort:
    Sigmaringen
    BTV4U-Sendelizenz wird nicht verlängert

    [​IMG] BTV4U-Sendelizenz wird nicht verlängert


    Laut http://www.tvmatrix.de/?newsid=4608 wird die BTV Sendelizenz nicht mehr verlängert,(endlich mal eine gute Entscheidung der Lfk) hier die Meldung:

    Wie die baden-württembergische Medienanstalt LfK heute mitteilte, wird die Sendelizenz des Regionalsenders BTV4U auf Grund von Verletzungen der Lizenzauflagen nicht verlängert.

    Nach Fortsetzung der am 12.07.04 begonnenen Vernehmung von Zeugen in der heutigen Vorstandssitzung hat der Vorstand der LfK (Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg) eingehend die Sach- und Rechtslage erörtert und einstimmig folgenden Beschluss zum Fortbestand der bestehenden Fernsehzulassung des Veranstalters BTV4U sowie zu dem Antrag des Veranstalters auf Verlängerung der Zulassung gefasst:

    1. Es wird festgestellt, dass die Regio Network Communication GmbH
    & Co KG (RNC) gegen Auflagen im Zulassungsbescheid vom 24.04.2003 verstoßen hat.
    2. Insgesamt wird festgestellt, dass die RNC nicht die persönlichen Zulassungsvoraussetzungen nach § 13 Abs.2 Nr.6 LMedienG erfüllt.
    3. Zu Ziffer 1 und 2 trifft die LFK folgende Anordnungen:
    a) Dem Gesellschafter wird aufgegeben, seine sich aus seiner Eigentümerstellung ergebenden Befugnisse ausschließlich gegenüber den bestellten Geschäftsführern wahrzunehmen und sich einer direkten Einflussnahme auf einzelne Mitarbeiter, insbesondere zu programmlichen Fragen zu enthalten.
    b) Es wird die unverzügliche Bestellung eines Jugendschutz-beauftragten gemäß § 7 Jugendmedienschutzstaatsvertrag angeordnet. Die erforderliche Sachkunde ist nachzuweisen.
    c) Es wird die unverzügliche Bestellung und Präsenz eines Programmverantwortlichen und eines Redaktionsleiters im Sender angeordnet, die über die erforderliche Erfahrung und Sachkunde im Fernsehbereich verfügen. Diese Sachkunde und Erfahrung sind der LFK nachzuweisen.
    d) Es wird die Vorlage des Führungszeugnisses des neu bestellten Geschäftsführers Thorsten Schmitt angeordnet.
    4. Der Widerruf der Zulassung nach Eintritt der Bestandskraft von Ziffer 1 bis 3 wird angedroht.
    5. Nach Bewertung der bestehenden Sach- und Rechtslage erfüllt die RNC nicht die Zulassungsvoraussetzungen für die Verlängerung der Lizenz. Der Verlängerungsantrag ist damit abgelehnt.

    Im einzelnen sah der Vorstand nach seinen Ermittlungen die Auflage in der Lizenz als verletzt an, wonach der Gesellschafter - wie von ihm auch schriftlich zugesichert - seine sich aus seiner Eigentümerstellung ergebenden Befugnisse ausschließlich gegenüber den bestellten Geschäftsführern wahrnehmen wird und sich einer direkten Einflussnahme auf einzelne Mitarbeiter enthalten wird. Weitere Punkte waren die Nichtbeachtung des Redaktionsstatuts, die Bestellung eines Jugend-schutzbeauftragten mit der erforderlichen Fachkunde sowie die rechtzeitige Ablieferung der vorgeschriebenen Berichte des Veranstalters.

    Ein weiteres Ergebnis der umfassenden Prüfung der Lizenzvoraus-setzungen durch die LFK ist, dass der Veranstalter nach Auffassung des Vorstandes nicht mehr die persönlichen Zulassungsvoraussetzungen erfüllt. Der Veranstalter bietet nicht die Gewähr, dass er das Programm entsprechend der Zulassung und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften veranstalten und verbreiten wird. Hintergrund für diese Feststellung sind insbesondere das Verhalten des Gesellschafters im Lizenzierungsverfahren, gegenüber Mitarbeitern und entsprechende Einzelweisungen, die geeignet sind, die Rechtstreue des Veranstalters und die Achtung der journalistischen Grundsätze sowie der redaktionellen Unabhängigkeit zu bezweifeln.

    Die LFK hat mit diesen Feststellungen und Anordnungen die gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen für einen Widerruf der Lizenz geschaffen.

    Der Widerruf einer Zulassung als privater Fernsehveranstalter führt dazu, dass der Veranstalter die Möglichkeit verliert, sein Programm zu verbreiten. Es handelt sich deshalb um die schärfste und die Rundfunkfreiheit zentral berührende Aufsichtsmaßnahme, die zur Verfügung steht. Das Landesmediengesetz schreibt daher in § 33 vor, dass ein Verstoß des Veranstalters zuerst durch die LFK festzustellen ist und der Widerruf erst nach Bestandskraft dieser Feststellung erfolgt. Auch ist ein Widerruf zunächst anzudrohen.

    Dem gemäß hat der Vorstand mit den getroffenen Feststellungen, Anordnungen sowie der Androhung des Widerrufs die ihm zur Verfügung stehenden Maßnahmen ergriffen.

    Darüber hinaus hat der Vorstand entschieden, den vorliegenden Verlängerungsantrag wegen Fehlens der Zulassungsvoraussetzungen abzulehnen.

    [​IMG]
    [font=Verdana, Tahoma, Arial, sans-serif]Quelle: LfK - Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg[/font]
    Freitag, 16.07.2004 - 14.30 Uhr
    von Malte Bauer

     
  5. darkmaan

    darkmaan Senior Member

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    Sigmaringen
    Mal sehen was dann auf den freiwerdenden analogen Kabelplatz in Baden- Württemberg kommt ich hoffe ja etwas besseres als BTV.
     
  6. Blue7

    Blue7 Institution

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    AW: Lizenz für BTV 4U mit Auflagen erteilt

    Gut zu hören, dann ist also am 31.12.2004 schluss!!!
     
  7. Kailash

    Kailash Junior Member

    Registriert seit:
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    Auf dem blauen Planet
    AW: Lizenz für BTV 4U mit Auflagen erteilt

    Bin davon überzeugt, das die von BTV dagegen Rechtsmittel einreichen werden,
    wäre mir da nicht so sicher ob da wirklich am 31.12.2004 Schluß ist, obwohl es
    mehr als wünschenswert wäre.
     
  8. heute

    heute Senior Member

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    281
    Ort:
    Irgendwo im Nirgendwo
    AW: Lizenz für BTV 4U mit Auflagen erteilt

    Was wird denn dann aus dem Sender? Wird der zu etwas anderem Umgewandelt? (->9live) oder kommt da gar nichts neues? Immerhin gibt es Satfrequenzen (analog+digital) und viele Kabelplätze zu übernehmen...
     
  9. anovi

    anovi Gold Member

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    (siehe Signatur)
    AW: Lizenz für BTV 4U mit Auflagen erteilt

    ...Sehe ich genauso.:D
    Ist tlw. wie so'n Verschnitt aus 9Life und Astro TV. Blockiert auch bei uns
    einen analogen Kabel-Platz...:( Wie man digital sieht, gibt es bessere private Regios !
     
    Zuletzt bearbeitet: 16. Juli 2004
  10. nevers

    nevers Gold Member

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    Germany
    AW: Lizenz für BTV 4U mit Auflagen erteilt

    Nun erstmal ruhig bleiben. BTV4u wird schon Rechtsmittel einlegen. Ihr dürft mit sehr großer Wahrscheinlichkeit euer "Lieblingsprogramm" auch weiter schauen. ;)
     

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