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Keine Meinungsfreiheit in Zukunft mehr - dank EU ?

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von brixmaster, 21. April 2016.

  1. brixmaster

    brixmaster Wasserfall

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    Der Thementitel ist bewusst so gewählt, denn vielleicht erst mal das anschauen.


    Und das lesen:
    Ein EU-Toleranzgesetz? - Tichys Einblick
    www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

    Kurzfassung: Die EU will Minderheiten in der Form schützen, das man sich nicht mehr über diese lustig machen darf,
    oder auch in kritischer oder auch polemischer Weise über diese herziehen darf.
    Wer dagegen verstieße könnte in den Knast kommen.

    Kleines Beispiel: Wer denn z.b über Flüchtlinge herzieht, der kann aktuell auch schon gesetzlich in die Mangel genommen werden,
    wenn er diese beleidigt, oder z.b den Tod an den Hals wünscht. Dies ist nicht zu beanstanden, gilt dies doch für alle alle Menschen im Rahmen
    des üblichen Strafrechtes.

    In Zukunft so ich das so verstehe, soll ein Herziehen, (also z.b sich lustigmachen) über diese Minderheit,
    hier Flüchtlinge strafrechtliche relevant sein, und um dies zu verstehen, wäre die gleiche Handlung gegenüber der Mehrheit,
    hier denn im Beispiel Deutsche nicht straf relevant.

    Brisant an der Sache ist, das dass Strafmaß definiert ist, aber nicht die Länge der Strafe.
    Dies findet man wie im YT Beitrag richtig erwähnt nur in Diktatoren.

    Kleines Extra, da Nazis auch eine Minderheit darstellen,
    würde auch das herziehen über diese eine Straftat sein ? :sleep:

    Also mal das Video anschauen.
     
    Zuletzt bearbeitet: 21. April 2016
  2. Redfield

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    Verspäteter Aprilscherz?
     
  3. Nelli22.08

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    Ne ist kein Aprilscherz. Das Toleranzpapier geistert schon einige Jahre im EU Parlament rum.
     
  4. Monte

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  5. brixmaster

    brixmaster Wasserfall

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    Oder einfach die Dokumente von der EU durchlesen, und sich die eigene Meinung bilden.
    -> in Rumänien ist diesbezügliches Gesetz in Kraft.
     
  6. Monte

    Monte Board Ikone

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    Das ist immer die bessere Diskussionsgrundlage.
     
  7. elstrieglo

    elstrieglo Silber Member

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    Wie heißt der neue Begriff für Zigeunerschnitzel nochmal? :whistle:
    Im Übrigen ist das Video nicht von Werner Altnickel, aber bei Monte ist das Verfallsdatum wohl eh schon (bald) überschritten :coffee:
    Daher übergehen wir mal die populistische Kernaussage dass Herr Altnickel in Wahrheit ein wohl nicht ernstzunehmender Spinner sei. Prost
     
    Zuletzt bearbeitet: 21. April 2016
  8. Wolfman563

    Wolfman563 Gold Member

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    Paniertes Schinkenfleisch nach Balkanart? ;)
     
  9. Martyn

    Martyn Foren-Gott

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    "Die Flüchtlinge" als Kollektive sind doch ohnehin keine Minderheit. Sondern eine Minderheit sind nur z.B. Friesen, Deutschdänen, Sorben oder auch konrekte Gruppen von Migranten wie z.B. Deutschtürken oder Deutschlibanesen.

    Aber "Die Flüchtlinge" ganz allgemein sind ja eh keine Minderheit.

    Ausserdem muss man "Beleidigung" wohl eh etwas weiter fassen, denn sonst wären ja auch Ostfriesenwitze illegal. Oder wen man z.B. an Behinderte denke auch Witze über Einarmige. Dann müsste man ja wirklich zum Lachen in den Keller gehen.
     
  10. Gorcon

    Gorcon Kanzler

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    Der Name hat sich nicht geändert.
     

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