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Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Theo.Lingen, 15. Juni 2012.

  1. Theo.Lingen

    Theo.Lingen Silber Member

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    Aus der als Betreuungsgeld deklarierten Herdprämie wird so schnellt wohl nichts.

    Peinlich für Mutti und ihre Koalition.

    Die "Regierenden" haben es nicht geschafft, eine beschlussfähige Anzahl von Abgeordneten für die Teilnahme an der Bundestagssitzung zu motivieren.

    Nun schimpfen die linientreuen Koalitinsabgeordneten auf die Oppsotion. Die nicht linientreuen CDUler und FDPler waren ja gar nicht erst da.

    Seit wann ist die Opposition dafür zuständig, der Regierung eine Mehrheit zu verschaffen?

    Quelle: tagesschau.de
     
    Zuletzt bearbeitet: 15. Juni 2012
  2. Monte

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    AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

    Du meinst wahrscheinlich die Opposition, die wäre in der Tat nicht für Regierungsmehrheiten zuständig.
     
  3. Theo.Lingen

    Theo.Lingen Silber Member

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    AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

    Ich hatte schon editiert. :)
     
  4. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

    Die Regierungsmehrheit wäre schon zustande gekommen, aber die Mindestzahl an Abgeordneten war nicht anwesend.

    Da die Opposition die Sitzung durch Abwesenheit blockiert hat.
     
  5. Theo.Lingen

    Theo.Lingen Silber Member

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    AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

    Das ist schlichtweg falsch.

    Die Regierungskoalition hat natürlich eine Mehrheit der Sitze im Parlamament. Diese Mehrheit hat sie nicht zur Sitzung bekommen.

    Das ist schlichtweg einzig und allein das Versäumnis der Regierungsparteien.

    Selbst, wenn nicht ein einziger Oppositionsabgeordneter anwesend ist, haben CDU/CSU und FDP die Mehrheit der Sitze. Dazu müssen die Abgeordneten natürlich anwesend sein. :D

    Sitzverteilung

    CDU/CSU 237
    FDP 93

    Macht in der Summe: 330

    Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn 311 Abgeordnete anwesend sind (Mehrheit bei derzeit 620 Abgeordneten).

    Was hat die Opposition damit zu tun, wenn die "Regierenden" nur 211, also schlappe 100 Abgeordnete zuwenig und sogar 119 weniger, als sie Sitze hat, ins Parlament bekommt?

    Für die Regierungsmehrheit müssen Mutti und ihre Mannen schon selbst sorgen. Aber mehr als 100 Abgeordnete aus CDU/CSU und FDP waren ja nicht da. Sie werden wissen, warum. :D
     
    Zuletzt bearbeitet: 15. Juni 2012
  6. _falk_

    _falk_ Platin Member

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    AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

    Die Abgeordneten müssen ja auch nebenbei noch Geld verdienen. Der Lohn als Parlamentarier dient doch nur zur Grundversorgung und wer arbeitet schon gerne, wenn keine Anwesenheitspflicht besteht.
     
  7. Theo.Lingen

    Theo.Lingen Silber Member

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    AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

    Ich würde eher darauf tippen, dass die mehr als 100 nicht erschienenen Abgeordneten der Regierungsparteien die waren, die nichts von der Herdprämie halten, sich aber nicht trauen, dass laut zu sagen oder gar dagegen zu stimmen.
     
  8. Mad9000

    Mad9000 Silber Member

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    AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

    Ich finds gut die ganze Geschichte ist doch wirklich einfach zum Lachen für 100€ sein Kind zu Hause lassen was für ein Blödsinn.
     
  9. Theo.Lingen

    Theo.Lingen Silber Member

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    AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

    Genau das werden aber die häufig als "bildungsfern" bezeichneten Eltern machen.

    Genau das sollen sie ja auch machen. Der Ausbau der Betreuungsplätze, der erforderlich ist, um den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz auch umsetzen zu können, wäre teurer, als die Herdprämie.

    Davor hat die CSU große Angst.
     
  10. Thunderball

    Thunderball Foren-Gott

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    AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

    Es soll doch nur die Familien unterstützen, die ihr Kind eh Zuhause lassen.
    Es soll doch kein genereller Anreiz sein, auf Krippenplätze zu verzichten.
     

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