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Kein Abfall - Müllgebühr dennoch rechtens

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von lagpot, 15. September 2004.

  1. lagpot

    lagpot Gold Member

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    Eine Familie muss auch dann Müllgebühren zahlen, wenn bei ihr nach eigenen Angaben kein Abfall anfällt. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz in einem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil.




    Ein Familienvater aus Heimweiler im Kreis Bad Kreuznach hatte gegen seine Müllgebühren von 181,56 Euro für das Jahr 2003 geklagt. Er argumentierte, in dem Haushalt falle seit Jahren kein Restmüll mehr an. Die fünfköpfige Familie achte schon beim Einkaufen auf Müllvermeidung, kompostiere viel und hebe andere Abfälle wie etwa Gegenstände aus Plastik für private Wertstoffsammler auf.

    Das Gericht wies die Klage zurück: Der Landkreis Bad Kreuznach habe die Gebühren zu Recht verlangt. Das Grundstück sei an die Abfallentsorgung angeschlossen, und die Familie habe eine Mülltonne bekommen. Selbst bei größter Bemühung um Abfallvermeidung fielen noch geringe Mengen von Müll an, etwa die Zigarettenasche von Besuchern. Zweifelhaft ist laut Gericht auch, ob die drei Kinder sowie ihre Besucher stets 100-prozentig Abfall vermeiden könnten

    Quelle



    Sowas Hirnrissiges gibt es an Deutschen Gerichten

    mfg
    lagpot
     
    Zuletzt bearbeitet: 15. September 2004
  2. horud

    horud Lexikon

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    AW: Kein Abfall - Müllgebühr dennoch rechtens

    Naja, wer im Ernst behauptet, bei einer fünfköpfigen Familie fällt überhaupt kein Restmüll an, dem muß man auch keinen Glauben schenken. Sorry, aber so gutgläubig kann kein Gericht der Welt sein!
     
  3. hopper

    hopper Lexikon

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    AW: Kein Abfall - Müllgebühr dennoch rechtens

    Ist auch richtig so. Mein Nachbar z.B. bringt seinen Restmüll regelmäßig in den Wald. Er geht mit vollen Plastiktüten und kommt mit leeren zurück. Der hat auch keinen Restmüll mehr für die Mülltonne.
     
  4. Eike

    Eike von Repgow Mitarbeiter

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    AW: Kein Abfall - Müllgebühr dennoch rechtens

    Ich würde gegen diesen nachbarn was unternehmen, ernsthaft.
     
  5. hopper

    hopper Lexikon

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    AW: Kein Abfall - Müllgebühr dennoch rechtens

    Ich auch, geht aber nicht. Polizei Böblingen interessiert sich nicht wirklich dafür. Jemand von denen gerade hier? Würde dann Anschrift zur Überprüfung weitergeben.
     
  6. horud

    horud Lexikon

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    AW: Kein Abfall - Müllgebühr dennoch rechtens

    Unser Haus liegt in der Nähe von einem Kindergarten. Es ist schon mehrfach vorgekommen, daß irgendwelche Idioten, die ihre Kinder in den KiGa bringen, sich gleich noch ner Fuhre Pampers in den Müllcontainern unserer Nachbarn entledigt haben. Du stellst abends deine Mülltonne zur Entleerung raus, und wenn du sie am anderen Morgen wieder reinholen willst, ist sie wieder halb voll. Eine Türkin hatten sie mal auf frischer Tat ertappt. Seitdem ist Ruhe. So kann man natürlich auch restmüllfrei werden.
     
  7. Gag Halfrunt

    Gag Halfrunt Lexikon

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    AW: Kein Abfall - Müllgebühr dennoch rechtens

    Sehe ich genauso. Es kann mir einfach keiner erzählen, dass man völlig müllfrei einen derart großen Haushalt betreiben kann.

    So viel kann man doch gar nicht kompostieren. Z.B. haben Fleischabfälle im Kompost nichts zu suchen und locken nur unnötig Ratten und anderes Viehzeugs an.

    Und was macht der gute Mann denn mit all dem Kompost? Da müsste doch sein Grundstück unterdessen immer höher werden ;)

    Und wo bringt er all die Wertstoffe hin? Grüner Punkt ist klar. Aber was ist mit Papier und Glas? Die öffentlichen Container darf er meines Wissens ja nicht benutzen, die werden doch wohl auch von der Müllgebühr zu einem Teil finanziert, oder?

    Da steht ja was von "private Wertstoffsammler". Hmmm... Ich müsste jetzt mal echt nachdenken, wo ich hier bei mir in der Gegend sojemanden jemals gesehen hätte.

    Gag
     
  8. digiface

    digiface Foren-Gott

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    AW: Kein Abfall - Müllgebühr dennoch rechtens

    Garkeinen Restmüll geht wirklich nicht, auch der Komposthaufen dauert Monate bis da mal was wirklich verfault ist, und das bei einer 5 Köpfigen Familie, das geht normal nicht.

    Jedoch ärgert einem diese Wahnsinnig hohen Müllgebühren schon, das man alles doppelt und dreifach zahlen soll, trennen soll, und dann ist das aussotieren zu teuer, die Rohstoffe zu unsauber in ihrer Zusammensetzung und es fliegt doch wieder alles zusammen auf die Müllkippe. Dafür zahlt man dann das Duale System, und noch mit dem Grünen Punkt.

    digiface
     
  9. Idiot

    Idiot Senior Member

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    AW: Kein Abfall - Müllgebühr dennoch rechtens

    Stimmt schon, gar kein Restmüll ist wirklich schwierig. Aber bei uns ist z.B. die Mindesttonnengröße in Zukunft 60 Liter, abgerechnet wird nach Tonnenvolumen. Unsere bisherige 50 Liter-Tonne müssen wir zwangsweise tauschen, obwohl sie kaum mal halb voll wird. Irgendwo ist das schon nicht so ganz richtig.:(
     
  10. horud

    horud Lexikon

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    AW: Kein Abfall - Müllgebühr dennoch rechtens

    Ja, die lassen sich öfters mal was neues einfallen. Bei uns wird der Sperrmüll nun nicht mehr wie früher zu bestimmten Terminen (mehrmals im Jahr) abgeholt. Seit letztem Jahr muß man seinen Sperrmüll anmelden (mit speziellen Postkarten). 1x im Jahr 4 m³ im Jahr oder 2x 2m³, dazu Metallschrott 1x 2 m³ oder 2x 1 m³. Biotonne, gelbe Säcke (Plastik) und blaue Säcke (Papier) werden regelmäßig abgeholt. Restmüll 4x im Jahr Zwangsentleerung. Das Ganze für 200 €/Jahr für einen 2-Personen-Haushalt! Alles weiter kostet extra. Daher auch das Beispiel mit den Pampers. Wer Kleinkinder hat, zahlt allemal drauf. Von dem Mülltourismus will ich jetzt gar nicht anfangen (Hin- und herschieberei von einer auf die andere Deponie).
     

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