1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

Hartz IV könnte laut Gutachten verfassungswidrig sein

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von lagpot, 2. Januar 2005.

  1. lagpot

    lagpot Gold Member

    Registriert seit:
    29. Dezember 2001
    Beiträge:
    1.128
    Ort:
    NRW
    Anzeige
    Berlin (Reuters) - Ein Gutachten des Bundestages kommt einer Zeitung zufolge zu dem Schluss, dass das Hartz-IV-Gesetz verfassungswidrig sein könnte.

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sieht in dem Gesetz Klauseln, "die im Grundgesetz ausdrücklich weder bestimmt noch zugelassen sind", zitierte die "Bild am Sonntag" in einem Vorabbericht aus dem Gutachten. Wenn dies der Fall sein sollte, wären alle 2,66 Millionen Bescheide über das neue Arbeitslosengeld 2 rechtswidrig, hieß es weiter.

    Ich würde mich nicht wundern

    Quelle
     
  2. Lechuk

    Lechuk Institution

    Registriert seit:
    14. April 2002
    Beiträge:
    15.316
    Ort:
    bln
    Technisches Equipment:
    Sat:
    Atemio AM510
    19,2° - 28,2°

    TV:
    Optoma HD26 92"
    aktives 3D

    Ton:
    7.1-Kanal A/V Surround Receiver
    TEAC AG-D500
    Heimkino Boxensystem eingerichtet nach 3.1.13 ITU.R 3/2

    Sony VAJO
    HP Pavilion dv6545eg

    Samsung BD-D6500 3D
    Samsung BD-F7500 3D

    LD
    Denon LA-2300A
    AW: Hartz IV könnte laut Gutachten verfassungswidrig sein

    Genau wie mit den Überweisungen in Bedarfsgemeinschaften,
    das ist ein Verstoß gegen das Geldwäschegesetz.
    Deswegen gibt es da auch nichts schriftliches!
    Deshalb wundert es mich auch nicht,das von denen hier anwesenden
    auch keiner was zu den Machenschaften seitens des AA was sagte.
     
  3. w.klink

    w.klink Gold Member

    Registriert seit:
    7. Mai 2002
    Beiträge:
    1.630
    Ort:
    Löbau
    Technisches Equipment:
    Antenne 40cm ASTRA, Invacom SNH-031 - Universal LNB
    Antenne 40cm Hotbird, sharp dot4 - Universal LNB

    TechniSat DIGIT Sat NCI

Diese Seite empfehlen