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BGH: Facebook muss gelöschte "Hassrede" wieder freischalten

 

Das Facebook Urteil hat nur aus diversen Gründen nichts mit normalen Foren zu tun, insofern erschließt sich nicht wirklich der Zweck dieses Threads, obwohl schon klar ist, mit welcher Intension Du ihn angelegt hast ... und wer deshalb meint, anonym in Foren jeden Mist raushauen zu können, liegt komplett falsch ... und kann es notfalls gerne auf dem Klageweg probieren.

 

Kannst Du die diversen Gründe auch benennen?

 

Das kann Dir Dein Anwalt erklären, ist weder meine Baustelle, noch bin ich motiviert, dazu hast Du mich zu oft angemacht. Aber wenn Du Google bemühst, wirst Du sehr schnell feststellen, dass überall ausschließlich von FB die Rede ist, nie von "allgemeiner Bedeutung von Foren etc." die Rede ist.

FB hat zum Beispiel aufgrund seiner Größe, ähnlich wie Twitter, einen anderen Status als ein normales Forum ... so die Aussage diverser Fachjuristen, die das schon im Vorwege lang und breit kommentiert haben.

Unabhängig davon solltest Du auch genau lesen, warum das Urteil so gefallen ist ... auch das ist nicht so schwer.

Aber, wie gesagt, wer meint, deswegen rechtes Gedankengut in Foren ablassen zu können, mag im Zweifel gerne den Weg über die Gerichte wählen ... und der Umstand, dass Du es begrüßt, dass Äußerungen wie die, um die es im Urteil geht, (vermutlich kurzfristig) wieder freigeschaltet werden müssen (was Dein ja wohl andeuten soll), spricht eh für sich ...

Und damit bin ich raus, schönen Abend noch!

 

Mir ging es - wie auch der Titel vermuten lassen kann - eher um den Abschnitt im Artikel:

'Im Sinne des Interessenausgleichs müsste sich Facebook aber verpflichten, den Nutzer "über die Entfernung eines Beitrags zumindest nachträglich und über eine beabsichtigte Sperrung seines Nutzerkontos vorab zu informieren, ihm den Grund dafür mitzuteilen und eine Möglichkeit zur Gegenäußerung einzuräumen, an die sich eine Neubescheidung anschließt".'

Hier wird einem ja nicht mal auf direkte Nachfrage mitgeteilt, warum ein Beitrag gelöscht wurde bzw. gegen welche Regel genau man verstoßen haben soll.

 

Facebook, richtig ...

Und wieder einmal die Geschichte vom verwarnten User, der keine Ahnung hat, warum er verwarnt wurde ... ich wette, bei jeder Verwarnung hast Du die jeweilige, automatisch erstellte PN bekommen. Da steht drin, um welchen Beitrag es sich handelt und um welches "Vergehen" ... und ich wette, wenn Du in einem angemessenen Tonfall nachfragen würdest, bekommst Du sogar auf Nachfrage eine Antwort.

Was mich immer wieder verwundert: Einige wenige User sind offensichtlich der Ansicht, dass hier alles scheice ist, Meinungen unterdrückt werden, strenge Zensur herrscht und sie soooo ungerecht von der Moderation behandelt werden ... was wollen diese User hier? Ich würde mich aus so einem Forum einfach abmelden ... und mir eine Plattform in den Weiten des Internets suchen, die meinen Bedürfnissen und Einstellungen entspricht, statt mich immer wieder zu ärgern ...

 

Es gibt diesbezüglich auch mindestens ein (Nicht-BGH-)Urteil zu "normalen" Foren. Aber darum ging es mir gar nicht, sondern darum, das Urteil als Anregung für dieses Forum zu sehen.

Zu einem gelöschten Beitrag kommt nur der lapidare Hinweis, daß dieser gegen die Forenregeln verstößt. Gegen welche Regel konkret, erfährt man nicht - vermutlich weil es manchmal "schwierig" werden dürfte, eine passende Regel zu finden.

Wenn man gesperrt wird, dann erfährt man gar nichts - nicht zuletzt deswegen, weil man sich nicht mehr einloggen und keine Nachrichten mehr lesen kann.

Jetzt kannst Du Dir ja mal selbst die Frage stellen, wie ein Nutzer sich im Sinne des Forenbetreibers "besser" verhalten soll, wenn er nicht erfährt, was er falsch gemacht haben soll.

 

Du könntest Dich auch mal fragen, warum Du eine so lange Verwarnliste hast, während andere User mit ähnlicher Postingzahl keine oder nur zwei, drei Verwarnungen haben und noch nie gesperrt waren (wie wohl 99,8% aller User noch nie gesperrt waren) ... aber ich denke, diese Frage stellst Du Dir nicht, oder?

Letztendlich ist es müssig ... ich denke, Dir, mir und fast jedem hier ist klar, warum Du das hier, "entsprechend kommentiert", reingestellt hast ... ganz gleich, was Du jetzt schreibst.

Und keine Sorge, da ich selbst zwei Foren betreibe, kenne ich die Urteile und die jeweiligen Begründungen ... ein guter Kumpel von mir ist Fachanwalt für Internetrecht ... bei Bedarf gebe ich gerne seine Daten weiter ... allerdings ist er auf der "bösen" Seite ... er vertritt Forenbetreiber, die sich gegen User wehren müssen ... aber er kann Dir das gewiss gut und günstig erklären.

Und falls Du ansonsten noch Fragen zu Deinen Verwarnungen hast ... ich wette, selbst während einer Sperre könntest Du die Webseite vom Verlag öffnen, das Impressum finden und dem Verantwortlichen, der dort sogar persönlich aufgeführt ist, per Mail nach den Gründen der Sperre fragen ... wenn sie Dir denn wirklich nicht selbst in den Sinn kommen ... Du merkst, Deine Argumentation läuft ins Leere und ist ziemlich sinnlos ... und darum bin ich jetzt raus!

Mein Rat zum Abschluss: Einfach mal das eigene Postingverhalten ein wenig überdenken ... dann klappt es auch ohne solche Threads ...

 

Das hatte ich sogar schon mal ohne Erfolg versucht.

dito

Ich schreibe hier sehr sachlich während Du in jedem Deiner Beiträge persönlich wirst.

 

Tu doch nicht so unschuldig. Der Grund für eine Verwarnung steht im Titel der PN, die Du ganz automatisch bekommst. Zum Beispiel „Störung des Boardfriedens“. Wo auch der beanstandete Beitrag zitiert wird. In der PN steht dann auch drin, dass „die Möglichkeiten deines Benutzerkontos aufgrund dieser Handlungen eingeschränkt werden können. Bitte denke daran, wenn Du die Seite zukünftig verwendest.“.

Als alter Hase auf dem Gebiet ist dir auch bekannt, dass die Autosperre bei mindestens 10 aktiven Punkten das erste Mal greift. Autosperre bedeutet automatisch. Ein Mod kann hier keine individuellen Sperren auslösen. Ausgenommen ist die Spam-Funktion bei neuen Konten für wenige Wochen. Individuell sperren können nur Admins und auch dann bekommst Du eine PN.

Wer mindestens 10 aktive Punkte kassiert hat, weiß ganz genau, warum er eine Auszeit bekommen hat. Das schaffen hier eigentlich nur wenige. Denn dafür muss man idR mehrere Verwarnungen kassieren. Diejenigen erreichen das aber mit einem erstaunlichen Wiederholungsrhythmus. Hier wäre ein wenig Selbstreflexion schon der Schritt in die richtige Richtung.

Es sind meist immer die selben und natürlich sind alle total unschuldig und werden hier nur ungerecht behandelt

Denjenigen jedes Mal noch individuell mit persönlichen Texten, Bitten und gutes Zureden zu erklären, was sie falsch gemacht haben, obwohl diese es genau wissen, wäre zuviel der Ehre. Würde eh zu keiner Einsicht und statt dessen nur zu unsinnigen Diskussionen führen, für die wir alle keine Zeit haben, da wir das alles in unserer Freizeit machen.

Wenn dir das nicht schmeckt, kein Problem: in deinem Profil auf abmelden gehen und dein Passwort gut wegschließen. Aber offensichtlich fällt dir das schwer?