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Gericht prüft Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 17. März 2016.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Lexikon

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    Die Kläger wollen nicht für etwas zahlen, das sie nicht nutzen.Die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags steht auch am Donnerstag im Zentrum der Verhandlungen am Leipziger Verwaltungsgericht.

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  2. madmax25

    madmax25 Gold Member

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    Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass die Unrechtmäßigkeit festgestellt wird,
    bin ich ja schon mal gespannt, ob und wie die Öffies darüber berichten.
     
  3. KLX

    KLX Foren-Gott

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    Kommen dann wieder zig Seiten mit Balabala-Vorwürfen à la Lügenpresse und Staatsfernsehen bzw. vom Staat gelenkte Medien (was die AfD ja gerne aus z.B. aus den Öffis machen will, laut deren Wahlprogramm)?

    Außerdem gibt es doch dazu schon seit Montag was mit zig Seiten: Verfassungsgemäß oder nicht? Rundfunkbeitrag vor Gericht
     
    Monte gefällt das.
  4. madmax25

    madmax25 Gold Member

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    Dann bräuchten sich die Öffies bzw. die Medien ja wenigstens nicht umzugewöhnen. :p :D

    EDIT:
    Ähm, doch, müssten die. Die könnten dann nicht mehr so penetrant "halbmond-freundlich" sein. :cool:
     
  5. Lt_Spock

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    Das Gericht wird die Konformität des Rundunkbeitrags zum Grundgesetzt in Frage stellen und den Schwarzen Peter an das Bundesverfassungsgericht weiterreichen.

    Und selbst wenn das Bundesverfassungsgericht richtigerweise den Rundunkbeitrag für verfassungswidrig erklärt wird es längst einen Plan B dafür in den Schubladen geben.
     
  6. madmax25

    madmax25 Gold Member

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    Ja und dort sitzt der andere der Kirchhof-Brüder und somit ist das Urteil jetzt schon vorhersehbar.
     
  7. mass

    mass Platin Member

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    Diese ganzen Extra Kosten und Streitigkeiten hätte man vermeiden können, wenn man sich etwas mehr mühe gegeben hätte mit der Reglung der Finanzierung ÖR Sender, es korrekt und Gerecht für Alle gemacht hatte , z.b. die Abgabe in % nach Einkommen so wie es bei Steuern auch ist .
     
  8. Lt_Spock

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    Erzähl das mal einem Skyabo-Rabattjäger:ROFLMAO:
     
  9. liebe_jung

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    Korrekt und gerecht für alle gibt es in meinen Augen auch nicht wenn man die Finanzierung über das Einkommen abrechnet, da es immer irgendwem gegen den Strich geht. Der, der angeblich kein pasendes Endgerät hat, der der sagt er schaue, höre, konsumiere keine ÖR Angebote usw.
     
  10. mass

    mass Platin Member

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    Stimmt ich bezahle z.b. auch die Internet Sachen mit, aber diese Mediatheken kann ich nicht nutzten weil wir keinen Internet Anschluss bekomme, mit der UMTS /LTE Daten Flat ist es nicht möglich wegen Daten Volumen Drosselung.
    Der TV Zuschauer der ÖR Sender hat kein Mitsprache Recht was die Gestaltung der Inhalte an geht aber die Pflicht dafür zu bezahlen , beim DDR Staats Fernsehen war es auch so .
     

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