Gericht prüft Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags

Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass die Unrechtmäßigkeit festgestellt wird,
bin ich ja schon mal gespannt, ob und wie die Öffies darüber berichten.

 

Kommen dann wieder zig Seiten mit Balabala-Vorwürfen à la Lügenpresse und Staatsfernsehen bzw. vom Staat gelenkte Medien (was die AfD ja gerne aus z.B. aus den Öffis machen will, laut deren Wahlprogramm)?

Außerdem gibt es doch dazu schon seit Montag was mit zig Seiten: Verfassungsgemäß oder nicht? Rundfunkbeitrag vor Gericht

 

Dann bräuchten sich die Öffies bzw. die Medien ja wenigstens nicht umzugewöhnen.

EDIT:
Ähm, doch, müssten die. Die könnten dann nicht mehr so penetrant "halbmond-freundlich" sein.

 

Das Gericht wird die Konformität des Rundunkbeitrags zum Grundgesetzt in Frage stellen und den Schwarzen Peter an das Bundesverfassungsgericht weiterreichen.

Und selbst wenn das Bundesverfassungsgericht richtigerweise den Rundunkbeitrag für verfassungswidrig erklärt wird es längst einen Plan B dafür in den Schubladen geben.

 

Ja und dort sitzt der andere der Kirchhof-Brüder und somit ist das Urteil jetzt schon vorhersehbar.

 

Diese ganzen Extra Kosten und Streitigkeiten hätte man vermeiden können, wenn man sich etwas mehr mühe gegeben hätte mit der Reglung der Finanzierung ÖR Sender, es korrekt und Gerecht für Alle gemacht hatte , z.b. die Abgabe in % nach Einkommen so wie es bei Steuern auch ist .

 

Erzähl das mal einem Skyabo-Rabattjäger

 

Korrekt und gerecht für alle gibt es in meinen Augen auch nicht wenn man die Finanzierung über das Einkommen abrechnet, da es immer irgendwem gegen den Strich geht. Der, der angeblich kein pasendes Endgerät hat, der der sagt er schaue, höre, konsumiere keine ÖR Angebote usw.

 

Stimmt ich bezahle z.b. auch die Internet Sachen mit, aber diese Mediatheken kann ich nicht nutzten weil wir keinen Internet Anschluss bekomme, mit der UMTS /LTE Daten Flat ist es nicht möglich wegen Daten Volumen Drosselung.
Der TV Zuschauer der ÖR Sender hat kein Mitsprache Recht was die Gestaltung der Inhalte an geht aber die Pflicht dafür zu bezahlen , beim DDR Staats Fernsehen war es auch so .