Gericht: Lizenzentzug BTV4U bestätigt!

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Stuttgart, 21.12.2004 - Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in einer Eilentscheidung den Beschluss der LFK bestätigt, die Lizenz von BTV4U nicht zu verlängern. Damit endet der Sendebetrieb sowohl über Kabel als auch über Satellit am 31.12.2004, sofern der Veranstalter nicht noch erfolgreich weitere Rechtsmittel einlegt.

Vorausgegangen war eine Entscheidung der LFK, den Antrag von BTV4U auf Verlängerung der zum Jahresende auslaufenden Lizenz abzulehnen. Der Veranstalter hatte hiergegen zunächst Widerspruch und später Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht.

In dem jetzt entschiedenen Eilverfahren ging es um die Frage, ob bis zu einer Entscheidung über die Klage der Sendebetrieb vorläufig weitergeführt werden darf. Dies hat das Gericht abgelehnt.

Nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts haben die Betreiberfirma RNC bzw. der Alleingesellschafter, Herr Hornauer, in einer Weise mehrfach gegen medienrechtliche Normen und Auflagen verstoßen, die die Prognose künftiger Verstöße und damit die Versagung der Zulassung rechtfertige. Von besonderem Gewicht seien dabei die kontinuierliche direkte Einflussnahmen des Alleingesellschafters auf einzelne Mitarbeiter unter Verstoß gegen die von ihm abgegebene Selbstverpflichtung, der Missbrauch des Senders durch den Alleingesellschafter für persönliche Zwecke sowie der Verstoß gegen das gesetzliche Gebot der Unabhängigkeit und Sachlichkeit von Informationssendungen. Die Rundfunkfreiheit sei eine dienende Freiheit. Sie diene der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung. Damit verbiete sich das In-Dienst-Stellen der medialen Möglichkeiten des Fernsehens für persönliche Zwecke.

"Der Beschluss des Verwaltungsgerichts bestätigt, dass wir verantwortungsvoll und richtig gehandelt haben", so Dr. Thomas Hirschle, Präsident der LFK. "Angesichts der betroffenen Beschäftigten bedauern wir, dass es hierzu kommen musste. Insbesondere aufgrund der Verletzung der Lizenzauflagen war jedoch eine für die Rundfunkzulassung erforderliche positive Prognose nicht möglich", so Hirschle weiter.

Die LFK ist zuversichtlich, dass sich angesichts der positiven medienwirtschaftlichen Entwicklung in Baden-Württemberg alsbald neue Beschäftigungsmöglichkeiten ergeben werden.

Quelle: LFK

Kommentar: Endlich!!

 

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Super, aber ich werde wohl die Null-Uhr-Schiene vemissen

 

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Und Steffan Raab werden die Peinlichkeiten fehlen. Aber endlich ist Schluß mit diesen Scharlatanen!

 

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Sehr bedauerlich, daß sich Bernd Schumacher so mit TV Baden später BTV übernommen hat.

War nämlich ein ganz brauchbarer Regionalsender und auch finanziell erfolgreich nach garnicht langer Zeit. Aber so geht es dahin, wenn einen der Größenwahn packt.

BTV4U und RTV weine ich aber keine Träne nach!

 

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Die Kartenlegerinnen müssen dann alle nach München zu 9live umziehen.
Oder sie schließen sich zusammen und machen nen eigenen Sender auf, der Markt scheint ja da zu sein. Die wären eigentlich blöd wenn sie es nicht machen würden.
Ist schon teilweise unglaublich mit welcher Ernsthaftigkeit die da anrufen und fragen, bleibt mein Freund bei mir ? Ja, klar ich hab hier ne gute Karte für dich.
Na dann.

 

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LOL....Habe ich noch eine Weile zu leben? Nein, wir sind gerade in der "Nur eine Frage"-Runde

Weiß jemand, was NBC dann sendet? RTL Shop?

 

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Angeblich hat Hornauer mit NBC und TV.NRW einen längerfristigen Vertrag und wird dort weiter den Müll senden. Hoffentlich nicht. TV.NRW hat sich bestimmt bald auch erledigt (kein Mustcarry mehr).

 

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Du meinst wohl mit Sicherheit das "Erwin TV".

BTV unter Bernd Schuhmacher war sehr sehr Landesregierung lastig bzw. ein indirekter CDU Baden-Württemberg Sender.

RTV finde ich persönlich sehr gut und hoffe das die noch mehr Sender aus dem Boden stampfen, dies könnte übrigens ein sehr guter Nachfolger von Bernd Schuhmachers BTV werden.

BTV4U trauer ich jedenfalls auch nicht hinterher und hoffe das sehr bald schluss ist.

Gruss

Joachim Wahl

 

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Keine Ahnung, was die auf Satellit so gesendet haben. Das war eh Mist. 6,1 Mio. Euro/a dafür in den Wind zu blasen.

Ich kenne das Regionalprogramm. Habe keine 4 Km vom Sendestudio weg gewohnt.

Polizeireport fand ich witzig. Die reinsten Splattermovies. Viel regionale Nachrichten mit entsprechendem Videotext. Semilifeübertragungen von Musik oder Sportveranstaltungen. etc.

Oder die Spielshows sponsored bei Hoepfner. Wo die Kandidaten Fragen rund ums Bier beantworten mußten und "Sport"aufgaben mit Bierkästen an den Füßen stattfanden.

Landespolitik kam da eigentlich nie, oder ich hab´s verdrängt.

Als sie dann später irgendwie Vollprogramm machen wollten und alte deutsche Serien gekauft haben, die schon bei ARD und ZDF niemand mehr anschauen wollte, ging es echt bergab.

Hat übrigens keine Schuhe, sondern Radio und Fernsehen gemacht.

 

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Ob der Sender n Verlust ist oder nicht muß jeder selbst einschätzen, da jeder anders ist und andere Vorstellungen hat. Ich selbst werde drauf verzichten können, wobei ich noch nicht das entgültige aus sehe. Die zeit der Sendestarts von guten FTA Sendern scheint e vorbei! Mehr und mehr kommen Abzock Sender, und selbst Premiere ist nicht zu gebrauchen!