Fischer dachte an Rücktritt

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AW: Fischer dachte an Rücktritt

Was hat Herr Köhler mit der Rentenkasse zu tun?

Ich dachte hier geht es um den ehemaligen Steinewerfer Fischer.

Er soll den Hut nehmen, hat monatlich 10'000 Euronen Rente und kann sich's zusammen mit Schilli in der Toskana gemütlich einrichten.

bilanz

 

Er sollte wirklich dringend an Rücktritt denken

Sorge um Ruf Deutschlands durch Fischer-Affäre




Die Union will Außenminister Joschka Fischer (Grüne) nun auf dem Rechtsweg zu einer schnellen Aussage vor dem Visa-Untersuchungsausschuss zwingen. Unterdessen fürchten Diplomaten dramatische Imageverluste für Deutschland durch die Fischer-Affäre.

CDU-Obmann Eckart von Klaeden sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagzeitung": "Da die rot-grüne Mehrheit im Ausschuss eine Vernehmung des Außenministers seit Wochen verhindert, müssen wir jetzt ein Verfahren nach dem Gesetz über parlamentarische Untersuchungsausschüsse einleiten." Unter ehemaligen Diplomaten wächst unterdessen die Sorge, das internationale Ansehen des Auswärtigen Dienstes könne unter der Visa- Affäre leiden.

Fischer soll laut von Klaeden frühestens am 14. April, spätestens jedoch am 12. Mai vernommen werden. Das wäre vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai. SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering hatte der "Sächsischen Zeitung" (Samstag) gesagt, Fischer solle zwar so "schnell wie möglich" aussagen, aber nicht unbedingt vor der NRW-Wahl. "Den Termin kann man nicht an der NRW-Wahl festmachen." Fischers Aufritt müsse sehr sorgfältig vorbereitet werden.

Von Klaeden sagte, die Union wolle das gesetzliche geregelte "Reißverschlussverfahren" nutzen, das mit einem Viertel der Mitglieder des Untersuchungsausschusses durchgesetzt werden könne - die Union stellt mehr als ein Viertel der Mitglieder. Das Verfahren komme zur Anwendung, wenn sich das Gremium nicht auf die Reihenfolge der Zeugen verständige. Dann riefen die Fraktionen entsprechend ihrer Stärke abwechselnd Zeugen für jeden Sitzungstag auf.

Die Union warf der gesamten Bundesregierung ferner Vertuschung in der Visa-Affäre vor. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Norbert Röttgen, sagte im NDR, die Regierung sei nicht auf Aufklärung und Information der Bürger aus, "sondern auf Verheimlichung". Insbesondere Fischer gebe nur das zu, was ihm zuvor bewiesen worden sei. Das gelte aber auch für Bundeskanzler Gerhard Schröder und Innenminister Otto Schily (beide SPD).

Vor allem Fischer steht wegen der liberalen Visa-Erteilung in Osteuropa in den Jahren 2000 bis 2002 in der Kritik. Unter anderem in der Ukraine war die Zahl der erteilten Visa sprunghaft angestiegen, nachdem das Auswärtige Amt in Berlin die Vergabe vereinfacht hatte. Nach Ansicht der Opposition führte dies zu mehr Schleuserkriminalität und einem Zustrom illegaler Arbeitskräfte. Dies prüft ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss.

Nachdem der ehemalige Botschafter Deutschlands in Moskau, Ernst- Jörg von Studnitz, Minister Fischer scharf kritisiert hatte, warfen ihm andere Ex-Diplomaten in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vor, dem Ruf der deutschen Außenpolitik zu schaden.

"Das nationale und das internationale Ansehen des Auswärtigen Amtes hat durch die Visa-Affäre, die ja alle am Schengen-Verfahren beteiligten Staaten berührt, schon jetzt Schaden genommen", sagte Hans-Georg Wieck, ehemals Botschafter in Teheran, Moskau und Delhi. Die Affäre zeige, "dass der Minister die fachliche Kompetenz der Diplomaten übergeht." Auch Hagen Graf Lambsdorff, zur Zeit des "Volmer-Erlasses" ("Im Zweifel für die Reisefreiheit") Botschafter in Prag, sprach von "katastrophalen Folgen" der Politik Fischers. Sie seien "eine Riesenblamage für die deutsche Außenpolitik".


Da muss man sich wirklich Sorgen machen.
Mann ist der Mann ein Sesselkleber und blind,
wo findet man ihn in der Geschichte? Wohl nich an einem rühmlichen Ort.

 

Schwere Schelte aus Bern

Auswärtiges Amt
„Sie müssen den Ärger ernst nehmen”

30. März 2005 Die Neuregelung der Gedenkpraxis für verstorbene ehemalige Angehörige des Auswärtigen Amtes spaltet das Ministerium. In einem Brief an Außenminister Fischer macht der deutsche Botschafter in Bern, Frank Elbe, seinem Unmut Luft. FAZ.NET dokumentiert das Schreiben.



Sehr geehrter Herr Bundesminister,

Ihr Brief vom 17. März 2005 an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird die gegenwärtige Spaltung unter den Kollegen im Auswärtigen Dienst vertiefen. Er bietet nur eine bürokratische Neuregelung der Gedenkpraxis für verstorbene ehemalige Angehörige des Auswärtigen Amtes an, gibt aber keine Antwort, warum Botschafter a.D. Krapf ein ehrendes Gedenken für seine Verdienste im Amt und für die Bundesrepublik Deutschland verweigert wird.

Es geht in der gegenwärtigen Diskussion auschließlich um die Frage, wie das Auswärtige Amt mit einem geachteten Kollegen umgeht. Das ist der Kern des Unmutes, nicht weniger, aber auch nicht mehr.

Was hindert Sie daran, Ihren Respekt vor der Leistung des Kollegen Krapf im Auswärtigen Dienst zum Ausdruck zu bringen? Botschafter a.D. Krapf ist von Kollegen in den letzten Wochen ausführlich gewürdigt worden. Ich kann aus eigener früher Anschauung nur beitragen, wie er als Nato-Botschafter Anfang der siebzigerJahre mit großer Kompetenz die Ost- und Entspannungspolitik der Bundesregierung im Bündnis umgesetzt und die Achtung unserer Verbündeten erfahren hat. Später als Botschafter in Tokio habe ich erlebt, wie sich viele Japaner mit höchster Achtung an die Vertretung Deutschlands durch Botschafter Krapf erinnerten.

Es gehört zur Tradition des Abendlandes, die Toten zu ehren und nichts außer Gutes über sie zu sagen. Ein ehrendes Gedenken im Fall Krapf würde nicht unsere historische Schuld und Verantwortung relativieren. Wir schulden den Opfern des Nationalsozialismus Menschlichkeit, aber keine bürokratischen Erlasse, die Zweifel aufkommen lassen, daß wir nicht zwischen anständigen und vermeintlich kompromittierten Mitarbeitern des Auswärtigen Dienstes unterscheiden können.

Sie müssen den Ärger ernst nehmen, den Amtsangehörige wie ich, die aus ihrem Abscheu gegen den Nationalsozialismus nie einen Hehl gemacht haben und die lange Jahre am Prozeß der Aussöhnung mit unseren Nachbarn teilnehmen durften, über die Verweigerung des Nachrufs für Botschafter a.D. Krapf empfinden.

Das Management der gegenwärtigen Krise ist miserabel. Ich kann verstehen, daß Reaktionen auf den Nachruf eines Generalkonsuls a.D. Überlegungen zur Neugestaltung der Gedenkpraxis ausgelöst haben, obgleich sich die Frage stellt, warum die Personalabteilung diesen Einzelfall - unterstellt, daß er wirklich problematisch war - nicht gründlicher geprüft und bei berechtigten Zweifeln nicht der Leitung zur Entscheidung vorgelegt hat. Letztlich haben bürokratische Schlampigkeit und ein Mangel an politischer Empfindsamkeit jene Entrüstung ausgelöst, auf die Sie sich in Ihrem Schreiben beziehen. Daraufhin ist eine bürokratische Lösung herausgekommen, die am Kriterium der Zugehörigkeit zur NSDAP festgemacht hat.

Offenbar hat man keinerlei Überlegungen angestellt, ob in künftigen Einzelfällen diese starre Gedenkpraxis nicht doch ungerecht sein könnte. Erst das Ableben von Botschafter a.D. Krapf hat die Schwächen dieser Konstruktion offenbart. Da das Auswärtige Amt nun nicht einsehen will, daß eine Ehrung des Kollegen Krapf angezeigt gewesen wäre, verteidigt es seine Haltung mit einer unsensiblen Grundsätzlichkeit, die das Haus tief spaltet. Leider drängt sich zusätzlich der Eindruck auf, daß das Auswärtige Amt in seiner Pressearbeit diejenigen Kollegen, die sich für eine Ehrung ausprechen, als Nazisympathisanten diskreditieren läßt, und damit den Graben vertieft.

Der Auswärtige Dienst verträgt keine Spaltung. Seine Angehörigen sind nur allzu häufig Krisensituationen ausgesetzt, die einen engen menschlichen Zusammenhalt erfordern. Die „corporate identity” reicht im Auswärtigen Amt weiter als in einem auf Profit orientierten Wirtschaftsunternehmen. Der Zusammenhalt baut auf dem Respekt vor den menschlichen und professionellen Leistungen auf. Dieser Respekt verlangt natürlich auch Abwägungen gegen die Schattenseiten eines Menschen. Er darf aber nicht verweigert werden, wenn bei der Gesamtwürdigung Fehler, auch politische Fehler, verziehen und vergeben werden können.

... Es ist nicht zu spät für ein Zeichen der Versöhnung mit den Angehörigen von Botschafter a.D. Krapf und den Kollegen, die über die Versagung seiner Ehrung bestürzt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Elbe

 

AW: Fischer dachte an Rücktritt

sieht man doch mal wieder prima, wie arrogant unser Ex-Polizei-Jäger Fischer ist! Statt der mal den Finger zieht und sich aus der Politik verabschiedet ... nein ... muss immer wieder einen drauf setzen.

Fischer und Schröder weg! Und die Ökosteuer können'se gleich mitnehmen. Die braucht kein Mensch!

 

AW: Fischer dachte an Rücktritt

Fischer drängt auf schnelle Aussage


© Gleb Garanich/Reuters
Joschka Fischer: "Ich hätte in den Jahren 2000 bis 2002 nachdrücklicher und umfassender eingreifen müssen"



Außenminister Fischer will dem Visa-Ausschuss möglichst bald Rede und Antwort sehen. Zudem räumte er erneut Fehler bei der umstrittenen Visa-Vergabepraxis ein: "Niemand ist perfekt".

Außenminister Joschka Fischer will dem Visa-Untersuchungsausschuss möglichst bald Rede und Antwort stehen. Fischer sagte in einem Interview der "Bild"-Zeitung, er habe ein Interesse daran, so schnell wie möglich auszusagen. Allerdings bestimme den Zeitpunkt der Ausschuss und nicht er, fügte der Grünen-Politiker hinzu. Der Bundestags-Untersuchungsausschuss berät an diesem Donnerstag einen Antrag der Union, wonach Fischer ultimativ aufgefordert werden soll, sich bis spätestens 12. Mai als Zeuge vernehmen zu lassen.

Auch der Grünen-Obmann des Ausschusses, Jerzy Montag, sprach sich für eine schnellstmögliche Vernehmung Fischers auf. Im NDR kündigte Montag an, dass das Gremium noch heute über den Termin entscheiden werde. Er hoffe, dass der Minister noch vor der Sommerpause vernommen werden könne, fügte er hinzu. Einen Grund für die Vernehmung Fischers noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai sehe er aber nicht.

Fischer räumte zudem erneut Fehler bei der umstrittenen Visa-Vergabepraxis ein. "Niemand ist perfekt. Ich hätte in den Jahren 2000 bis 2002 nachdrücklicher und umfassender eingreifen müssen", zitierte ihn "Bild". Inzwischen habe man die Probleme aber im Griff.


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"Wir sind da ganz offen"
Der SPD-Politiker Volker Neumann hat als Mitglied des Visa-Untersuchungsausschusses für heute eine Entscheidung über einen Befragungstermin von Außenminister Joschka Fischer angekündigt. "Wir sind da ganz offen, und wir wollen heute auch einen Termin herbeiführen, wann der Außenminister vernommen wird", sagte Neumann am Donnerstag im RBB-Inforadio.

Ob die Vernehmung Fischers vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai stattfinden wird, konnte Neumann nicht sagen. Dafür müsse das vereinbarte Verfahren des Ausschusses verändert werden, sagte er. Außerdem müssten vor einer Befragung des Außenministers bestimmte Zeugen gehört werden, "solche Zeugen, die für die Fragen an Fischer nachher von großer Bedeutung sind". Die Union will während der Ausschusssitzung einen Antrag vorgelegen, der eine Vernehmung Fischers bis spätestens 12. Mai vorsieht.

Auswärtiges Amt kritisiert Fischer scharf
Im Konflikt um die geänderte Gedenkpraxis für verstorbene Bedienstete des Auswärtigen Amts (AA) hat der frühere Staatsminister des AA, Werner Hoyer, Fischer scharf kritisiert. "Er hat das Amt zutiefst in seiner Seele verletzt", sagte Hoyer der "Welt". Die Mitarbeiter des Amtes hätten zunehmend das Gefühl, "dass Fischer das Ministerium ruiniert".

Fischer bekräftigte dagegen in dem "Bild"-Interview, es würden auch künftig keine Nachrufe für Ex-Diplomaten mehr in der hauseigenen Mitarbeiter-Zeitschrift veröffentlicht. "Über Todesfälle wird nur noch nachrichtlich informiert. Und dabei bleibt es!" Angesprochen auf die schweren Versäumnis-Vorwürfe des deutschen Botschafters in Bern, Frank Elbe, fügte Fischer hinzu: "Zu konkreten Personalangelegenheiten äußere ich mich nie öffentlich. Im Übrigen ist das Beamtenrecht eindeutig."

Veränderung der Gedenkpraxis
Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele sagte der "Welt": "Ein Minister muss zeigen, dass er in seinem Haus die Richtlinien vorgibt. Das gilt in besonderem Maße für das Auswärtige Amt und den sensiblen Bereich der Auslandsvertretungen, wo die Botschaften eine klare Linie deutscher Politik vermitteln sollen."

Der Historiker Hans Mommsen verteidigte die Veränderungen der Gedenkpraxis. "Ich halte es für richtig, dass die Vergangenheit ehemaliger Mitarbeiter im Auswärtigen Amt überprüft wird, bevor sie einen Nachruf bekommen", sagte er der "Thüringer Allgemeinen". Wenn sich dabei herausstelle, dass Ex-Mitarbeiter in einer führenden Funktion der NSDAP tätig waren, "dann muss man darauf verzichten".

Ehemalige NSDAP-Mitglieder im diplomatischen Dienst
Der Osnabrücker Historiker Hans-Jürgen Döscher führt den Streit um Nachrufe für ehemalige NSDAP-Mitglieder im diplomatischen Dienst auf die unbewältigte Vergangenheit des Auswärtigen Amts zurück. "Das Auswärtige Amt hat seine Rolle im Dritten Reich anders als viele andere Ministerien nie selbst aufgearbeitet", sagte er der "Financial Times Deutschland". Lange Zeit sei von den Diplomaten der Mythos verbreitet worden, das Auswärtige Amt sei ein Hort des Widerstands gewesen. Tatsächlich sei das Amt im Krieg an Besatzungs- und Ausrottungspolitik beteiligt gewesen.

DPA/AP

Herr Fischer es wird immer enger, die Zeit holt Sie ein!

 

Der angriffig Frontmann aus Bern


Miserables Krisenmanagement und eine «unsensible Grundsätzlichkeit, die das Haus tief spaltet», hielt der deutsche Botschafter in der Schweiz, Frank Elbe, Fischer in einem Brief vor.

 

AW: Fischer dachte an Rücktritt

Vielleicht tun sich die Grünen schwer damit jemanden zu Ehren der in der NSPDAP war,
vielleicht sind sie zu strikt währenddessen man früher zu lax war.

Vielleicht unsensibel, aber nicht unbegründet.

Ciao
Don Pasquale

 

AW: Fischer dachte an Rücktritt

Und jetzt soll der mutige Kritiker aus Bern gefeuert werden! Ich finde, das ist ein Skandal! Zivilcourage, die der deutsche Botschafter in Bern bewiesen hat, wird durch den ehemaligen "Strassenkaempfer" Fischer mit Entalssung bestraft! Meine Hochachtung fuer Botschafter Elbe, welcher mit offenem Visier seine Meinung ehrlich propagiert hat. "Strassenkaempfer" Fischer verpruegelte dagegen Polizisten vermummt und in aller Regel in Ueberzahl. Was fuer ein Feigling! Und so was vertritt unser Land als Aussenminister! Was ein Glueck, dass der Spuk nach den Landtagswahlen von NRW bald vorbei sein wird!

 

AW: Fischer dachte an Rücktritt

Ein leitender Angestellter der die Geschäftsführung in aller Öffentlichkeit angreift ?
Ja, der spielt mit seinem Job. Ist das irgendwo anders ?
Ciao
Don Pasquale

 

AW: Fischer dachte an Rücktritt

Ist schon interessant, dass jemand, der den Rechtsstaat mit körperlicher Gewalt zerstören wollte und Polizisten verprügelte, nun der Meinung ist, jemand aus der NSDAP, der dort oft drin sein MUSSTE, um nicht im KZ zu landen, den Nachruf zu verwehren.

Wen interessiert es denn, ob jemand vor 60 Jahren Mitglied einer Partei X war oder nicht ? Würde man so heute mit der SED verfahren, dürfte kein einziger Ostdeutscher jemals irgendein Amt bekleiden, allen voran die Merkel Fischer sollte mal ganz schön dioe Klappe halten und ENDLICH uns allen den Gefallen tun und zurücktreten. Der Mann war von Anfang an eine Schande als Mensch und Politiker

MaxiKlin