Finnland führt Bedingungsloses Grundeinkommen ein

Anzeige

Wieso "unnütz"? Diese Fortbildungen "entfernen" die Leute aus der Arbeitslosenstatistik. Das ist der Zweck der Fortbildungsprogramme, und diese Aufgabe erfüllen sie sehr gut...

 

Es kann sich tatsächlich jeder die ihm genehmste Meldung heraussuchen:
Finnland: 800 Euro Grundeinkommen – für jeden
Grundeinkommen: Finnland will Experiment starten

 

In der Tat ist alles zu komplex um es einfach mit "Ja, gut so" oder "Nein, bloß nicht" zu beantworten.

In Deutschland war es zumindest so in den Medien dargestellt worden, dass wirklich jeder hier lebende z.B. 800€ Bedinungslos (!) überwiesen bekommt und jeder verdiente/dazugekommene Euro mit 50% besteuert wird. Das mag auf den ersten Blick noch eingermaßen plausibel klingen -aber was passiert dadurch in der Praxis? Wenn Vermieter also wissen dass jeder -so oder so- 800€ zwingend überwiesen bekommt -dann steigen die Mieten automatisch. Vieles, was sich heute finaziell an Hartz 4 orientiert und mißt -wird sich über Nacht an 800€ anpassen müssen.

Wenn es also einen Gesetzentwurf von Sahra Wagenknecht gäbe -könnte man sich darüber Gedanken machen. Kommt er aber von den Volksparteien -ist es Heimtücke und mit großer Vorsicht zu genießen.

 

Nein, das einte gilt für das "Was", das andere für das "Wer".

 

Wenn man die Berichte liest, scheint es in Finnland ja ein aktuelles Problem zu geben, nämlich die hohe Arbeitslosigkeit von über 15%. Als Ursache sieht man, dass jemand der eine gering qualifizierte und schlecht bezahlte Arbeit annimmt, danach Nachteile in den Sozialleistungen erfährt. Das Problem scheint also erkannt, und dieses Grundeinkommen soll das Problem lösen.
Es kann ja auch nicht sein, dass jemand Nachteile dadurch erfährt, eine Arbeit anzunehmen die schlechter bezahlt ist als die letzte. Solche Fehler dürfen in einem Sozialsystem nicht passieren. Ob ein Grundeinkommen die einzige Lösung für dieses Problem ist steht natürlich auf einem anderen Blatt.

 

Aber ein Grundeinkommen nur für mehrjährige Beitragszahler ist nicht "bedingunslos". Es ist ein Grundeinkommen mit der Bedingung eines mehrjährigen Beitragszahlens, es schränkt den Personenkreis derer die es in Anspruch nehmen können ein. Das Einschränken des Personenkreises ist eine Bedingung, somit ist es kein BGE!
Das Wort "bedingungslos" lässt einfach keine Einschränkungen zu, sonst wäre es schlicht nicht bedingungslos.
Du kannst es natürlich an Staatsbürgerschaft und Wohnort knüpfen, so dass nur jeder Finne der in Finnland lebt dieses Geld beanspruchen kann. Die Bedingung Finne in Finnland würde ich nicht als Einschränkung sehen, sondern als eine Art Anspruchsgrundlage.

 

@emtewe

Also nur für ein Finne in Finnland finde ich schon als eine Bedingung. Wir wissen doch aus der Sportler-Ecke wie dehnbar der Wohnort sein kann. Man würde daraus nur einen neuen Verwaltungsaufwand schaffen, der dem Namen nicht gerecht wäre. So eine eine Einschränkung könnte ich mir nur bei den dort ständig lebenden Ausländer vorstellen, sprich dass sie das b ekommen nur solange sie in Finnland leben.

 

U.a.
Fortbildungsunternehmen verdienen auch noch ganz gut daran.
Wie immer, wenn aus Zwangsbeiträgen private Gewinne generiert werden...

 

Eben, deswegen schrieb ich ja "Finne in Finnland". Wenn es für alle Menschen gelten würde die in Finnland wohnen, dann würde ich mir ja auch morgen ein Zimmer in Finnland suchen. Das 1 m² Zimmer kann dann auch ohne Bad und Küche 500 Euro kosten, bleiben mir immer noch 300 Euro monatlich über. Was die Idee des BGE angeht, so sollten die Staatsbürgerschaft und der Wohnsitz als Voraussetzung gelten. Man könnte noch weiter gehen und gleich sagen, nur für Finnen in Finnland die in Finnland geboren sind. Das würde alle Zugezogenen ausschliessen, und das Land auch nicht automatisch für Einwanderer unverhältnismäßig attraktiv machen. Denn genau diesen Punkt musst du ja vermeiden.
Du kannst durch deine Gesetzgebung das Land ja nicht attraktiver machen als andere Länder, für Leute die nicht arbeiten wollen. Denn ich denke mal von einem BGE wäre eine spezielle Klientel besonders angezogen, und die willst du nicht übermäßig im Land haben. Wie immer dein BGE aussieht, es darf keine Leute anziehen, die keine Lust zum Arbeiten haben, denn von denen veträgt eine Solidargemeinschaft nur einen gewissen Prozentsatz. Und das ist schlicht eine mathematische Tatsache, und keine Diskriminierung.

 

@emtewe

Wieso soll das nicht für alle in Finnland lebenden (!) Menschen gelten? Alles andere wäre diskriminierend und juristisch nicht haltbar. Neuankömmlinge aus der EU könnte man z.B. durch eine zwingend erforderliche 3 jahres Beitragspflicht abhalten.

Aber wie man es auch nimmt -ein Grundeinkommen ist immer für Wirtschaftsflüchtlinge sehr, sehr attraktiv und wird viele anziehen und in VersuchUng bringen. Das sollte klar sein....