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Erstmals Klage gegen Rundfunkgebühren erfolgreich

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 2. Oktober 2017.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Lexikon

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    Dieses Urteil könnte eine juristische Kettenreaktion nach sich ziehen: Eine Hostelbetreiberin aus Neu-Ulm hatte vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt. Die KEF sieht nun den Gesetzgeber in der Pflicht und geht von, wenn auch sehr geringfügigen, Anpassungen aus.

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  2. Ralf Haenlein

    Ralf Haenlein Haenlein-Software

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    ca. 90 verschiedene Receiver diverser Hersteller...
    "Das Verwaltungsgericht bezieht sich mit seinem Urteil ausschließlich auf Gästezimmer, da in diesen im Gegensatz zu Privaträumen nicht grundsätzlich davon ausgegangen werden kann, dass ein Empfang möglich ist."
    Ist doch völlig egal. In der Regel zahlt doch jeder privat schon seine GEZ Gebühr. Ob ich nun in einen eigenen 4 Wänden fern schaue oder als Gast im Hotel ist doch Sch...egal. Der Kram ist einmal bezahlt und basta. Gleiches gilt auch für die Radiogebühren in Firmen-PKW oder Leihwagen.
     
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  3. Lt_Spock

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    Deutsches Kulturgut - Weg mit dem Muselmannkram
  4. E.M.

    E.M. Silber Member

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    VU Ultimo 4K
    Eigenbau-Odroid-NAs 16 TB
    Eigenbau-Odroid-NAs 26 TB
    Wave Frontier
    ...
    ...
    Sehe ich genauso. Das ist Wegelagerei, also räuberisch.
     
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  5. Vossi

    Vossi Gold Member

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    Bevor das Deppen.Geschwätz wieder losbricht.

    1. Das genannte Hostel behauptet, das es in den Zimmern weder TV, Radio noch WLAN gibt.
    Nur deswegen entfällt der übliche 1/3 Beitrag je Zimmer, sagt das Gericht.

    2. Es wird nun vor Ort geprüft, ob die Angaben stimmen.
    Ich frag mich, wer 2017 noch in einem solchen Hostel übernachten möchte...

    3. Das Hostel zahlt natürlich den üblichen Beitrag für eine gewerbliche Betriebsstätte.

    4. Mit Sicherheit wird das Verfassungsgericht das wieder kassieren, denn sonst müssten wieder teure Einzelfallprüfungen durchgeführt werden. Genau das wollte man ja bei der Umstellung auf die Haushaltsabgabe vermeiden.

    5. Zuletzt sollte man nicht vergessen, das jeder Euro, der nicht von Unternehmen bezahlt wird, zusätzlich die Haushaltstabgabe für Privatleute erhöht. Die KEF legt den Finanzbedarf fest. Es geht also immer nur um den Verteilungsschlüssel.
     
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  6. Ulti

    Ulti Wasserfall

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    Oder man schafft diesen ganzen Quatsch einfach ab. Oder man lässt den Leuten die Wahl ob sie es empfangen wollen oder nicht.

    Warum wohl wird nicht darüber diskutiert?
     
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  7. ChrisH77

    ChrisH77 Senior Member

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    Weil es darum nicht geht. Es geht um das Urteil. Für abschaffen oder nicht, gibt es genug andere threads
     
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  8. Winterkönig

    Winterkönig Talk-König

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    Internet+Telefon Kabeldeutschland
    Erstens würde es noch teurer werden, zweitens würden nur noch die reichen davon profitieren die ärmeren nicht auch Hartz4 Empfänger die von der Gebühr befreit sind müssten dann selber zahlen wenn sie die ÖR sehen wollten. Ok blieben noch die Privaten aber dann nur SD weil für HD wollen die ja auch Geld.
     
  9. Ulti

    Ulti Wasserfall

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    Und wenn ich keines der Angebote vom ÖR nutzen möchte? Warum soll ich dann dafür zahlen?
     
  10. Televisio

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    ich sage immer höchstens 5 euro pro Haushalt im Monat für eine Grundversorgung. Wer mehr sehen möchte, kann ja gerne mehr zahlen. Ansonsten wuchert der Apparat weiter auf und die INformationen werden dadurch nicht besser. Ich meine, ob jetzt Maggitüten getestet werden oder nicht, interessiert mich eher weniger usw.
     
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