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Eichel besorgt über Tabaksteuer

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von lagpot, 4. September 2004.

  1. lagpot

    lagpot Gold Member

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    HB BERLIN. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat den festen Milliardenzuschuss an die gesetzliche Krankenversicherung aufgrund der sinkenden Tabaksteuereinnahmen in Frage gestellt. Eichel sagte dem Magazin «Focus», der Haushaltsausschuss habe beschlossen, den Zuschuss im Lichte der tatsächlichen Einnahmen zu überprüfen. «Wenn die erwarteten Mehreinnahmen nicht kommen, müssen wir überlegen, welche Konsequenzen das hat», so Eichel.

    Eichel übte indirekt Kritik an Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Die Probleme der Krankenversicherung könnten nicht einfach auf den Bundeshaushalt verlagert werden, sagte er. «Wir müssen in den sozialen Sicherungssystemen zu Einsparungen kommen», forderte der Minister.

    Die Tabaksteuer war am 1. März um 1,2 Cent pro Zigarette erhöht worden. Mit den angestrebten Zusatzeinnahmen sollten versicherungsfremde Leistungen der Krankenversicherung bezahlt werden wie etwa das Mutterschaftsgeld.
    Wir führen dann Hartz 5 ein, jeder Arbeitslose Mitbürger muss von seiner Arbeitslosenhilfe 50% wieder abgeben.


    Da dann noch mehr Menschen das Rauchen aufgeben werden,ist das ein noch größerer Schuss in den Ofen.

    Dann führen wir Hartz 6 ein,das Arbeitslosengeld wird ersatzlos gestrichen.
    Und die Sozialhilfe gehört der Vergangenheit an.

    mfg
    lagpot
     
  2. Lechuk

    Lechuk Institution

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    LD
    Denon LA-2300A
    AW: Eichel besorgt über Tabaksteuer

    Ich sagte doch woanders schon,das sich alles erst ab Hartz VII zum guten wenden würde.

    Könnt Ihr Euch noch an den Tabakthread erinnern,indem Gag immer gegen die Raucher
    und Stinker zu Felde zog? :)
    Da war das oben angesprochene schon abzusehen.
    Ja dann werden wir wohl bei Mindereinnahmen vom Terror überrrollt werden.
    armes Deutschland,keiner stribt rauchend für DE und die anderen sind alles verweigernde Zivis........
     
  3. solid2000

    solid2000 Lexikon

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    AW: Eichel besorgt über Tabaksteuer

    Über das Gestümper der aktuellen Regierung kann ich nur noch mit dem Kopf schütteln. Mann stopft Löcher an der einen Stelle nur damit sich an anderer Stelle neue Löcher auftun. Dann wird wieder hektisch nachgestopft. :rolleyes:

    Aber Hauptsache man hat viele Arbeitslose zu Sozialhilfeempfänger degradiert und den Spitzensteuersatz um 3 % gesenkt! Das nenn ich Soziale Gerechtigkeit!

    Mir REICHTS!
     
  4. ibico

    ibico Gold Member

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    AW: Eichel besorgt über Tabaksteuer

    Die Mindereinnahmen durch die Tabaksteuer von heute sind Milliarden Einsparungen von morgen.
     
  5. littlelupo

    littlelupo Guest

    AW: Eichel besorgt über Tabaksteuer

    Den gab es in Small Talk und hieß "Raucherentwöhnung" nur so zur Info.
     
  6. ibico

    ibico Gold Member

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    AW: Eichel besorgt über Tabaksteuer

    Seit Schröder an der Macht ist, wurde der Spitzensteuersatz von 53 auf heute 45 Prozent gesenkt. 8 Prozent sind keine 3 Prozent.
     
  7. Lechuk

    Lechuk Institution

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    LD
    Denon LA-2300A
    AW: Eichel besorgt über Tabaksteuer

    Da hast Du wahrscheinlich Recht ibico-zumahl damit,mit den Mindereinnahmen
    der Antiterrorkampf unterstützt und bezahlt wird.
    Da das nicht mehr geht,wird dann bestimmt eine extra Steuer auf die Umsatzsteuer erhoben.
     
  8. Lechuk

    Lechuk Institution

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    LD
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    AW: Eichel besorgt über Tabaksteuer

    @littlelupo
    Wenn ich Dich nicht hätte und die großen Kartoffeln. ;)
     
  9. ibico

    ibico Gold Member

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    AW: Eichel besorgt über Tabaksteuer

    Man könnte z.b. die Renten um 10% erhöhen und die Renten im Osten auf West Niveau angleichen. Gleichzeitig aber von den Rentnern den vollen Krankenkassen Beitrag einziehen.
     
  10. Terranus

    Terranus ErdFuSt Mitarbeiter

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    AW: Eichel besorgt über Tabaksteuer

    Tja Rauchen für die Gesundheitskasse funktioniert nicht. Wer hätte das gedacht.
    Die Leute tanken weniger, auch Mist.
    Kommen die vielleicht irgendwann auf die Idee dass höhere Verbrauchssteuern nicht mehr Geld bringen ?
    Achso Rot-grün, ok.
     

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