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Diskussion geht weiter: Kirchhof findet Rundfunkbeitrag fair

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 13. Januar 2013.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Lexikon

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    Die Debatte um den neuen Rundfunkbeitrag ebbt nicht ab. Verfassungsrechtler Paul Kirchhof verteidigt die neue Regelung. Kritik gibt es dafür von einigen Politikern und Verbänden.

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  2. sarkom

    sarkom Gold Member

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    AW: Diskussion geht weiter: Kirchhof findet Rundfunkbeitrag fair

    Das ist ja phänomenal! Wer hat ihm das denn geflüstert?
    Und, was tuen die Knaller dagegen? NICHTS!
    Wird Zeit für die Piraten...
     
  3. liebe_jung

    liebe_jung Wasserfall

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    AW: Diskussion geht weiter: Kirchhof findet Rundfunkbeitrag fair


    Die sind zu sehr damit beschäftigt permanent über ihre eigenen Füße zu stolpern! :LOL:
     
  4. Formeleins

    Formeleins Senior Member

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    AW: Diskussion geht weiter: Kirchhof findet Rundfunkbeitrag fair

    Was soll er auch noch anderes sagen. Er hat ja schließlich sein Gutachten für ARD/ZDF auf Bestellung erstellt. Außerdem würde der nicht von seiner "Rechtsauffassung" abweichen, auch wenn das Recht anders aussehen sollte.
     
  5. Vossi

    Vossi Gold Member

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    AW: Diskussion geht weiter: Kirchhof findet Rundfunkbeitrag fair

    Was ist der Lindner und die FDP ein armseliger Verein...
    Jetzt regt er sich auf, die FDP hat der Neuregelung in allen Länderparlamenten, in denen sie an der Landesregierung beteiligt war zugestimmt.

    Typisch FDP halt.
    Blöd nur, das die Wähler das noch wissen ;)
     
  6. Vossi

    Vossi Gold Member

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    AW: Diskussion geht weiter: Kirchhof findet Rundfunkbeitrag fair

    Wieso ?
    Das ist die Rechtsauffassung, die auch das Bundesverfassungsgericht seit den 1960er Jahren vertritt. Dier letzten Klagen gegen die alte GEZ-Gebühr sind dort 2010 gescheitert.

    Alle Rechtsexperten, die sich mit den Thema auskennen, gehen davon aus, das der neuen Rundfunkbeitrag Rechtskonform ist und das dieses auch, falls Klagen dazu überhaupt angenommen werden, bestätigt wird.

    Es ändert sich ja auch in der Tat nix.
    Laut statistischem Bundesamt gibt es in 100% der Haushalte ein Radio und in über 98% einen Fernseher bzw. Computer mit I-Net.
     
  7. rs-lennep

    rs-lennep Gold Member

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    AW: Diskussion geht weiter: Kirchhof findet Rundfunkbeitrag fair

    Du übersiehst, dass das BVerfG seine bisherigen Entscheidungen auf der Grundlage der bis Ende 2012 geltenden Rechtsgrundlage traf.
    Seit Jahresbeginn sollen aber auch jene zahlen, die -warum auch immer- weder Radio hören noch fern sehen. Seit 1. Januar gelten neue gesetzliche Grundlagen.
    Insoweit können die seinerzeitigen BVerfGE -soweit sie die rechtliche Grundlage betreffen- nur noch bedingt angewendet werden.
    Aber selbst wenn Karlsruhe die Beschwerden nicht annehmen sollte, so gibt es immer noch eine europäische Instanz, die man anrufen kann.
    Wie war das mit der englischen Pub-Besitzerin, der "Rechtsexperten" weithin keinen Klageerfolg prophezeiten...? Wie bekannt, obsiegte die Dame!


    "Ich glaube nur der Statistik, die ich selber gefälscht habe!" Eigenartigerweise soll es in 100,00% der deutschen Haushalte ein Radio geben??? Ich kenne zwei Bekannte, in deren Haushalte es weder Radio- noch TV-Geräte -und auch keine Computer- gibt!
     
  8. everist

    everist Gold Member

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    AW: Diskussion geht weiter: Kirchhof findet Rundfunkbeitrag fair

    Also die Art der Erhebung finde ich grundsätzlich nicht so schlecht, aber die Höhe der Beträge.
    Immerhin kommen 7,5 Mrd. € zusammen, das müßte für die nächsten Jahre um 5% je Jahr zurückgefahren werden, 5Mrd würden es auch tun.
    Wieso brauchen die 10.000´e Journalisten??
    ARD/ZDF Bosse wissen ja teilweise selbst nicht, wohin das ganze Geld fließt, siehe Sternausgabe 1 oder 2 diesen Jahres!!!!:wüt:
     
  9. rabbe

    rabbe Talk-König

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    AW: Diskussion geht weiter: Kirchhof findet Rundfunkbeitrag fair

    Arbeitest du in der Buchhaltung von ARD/ZDF oder hast du Zugriff auf den Stein der Weisen? Würde mich schon interessieren, wie du darauf kommst, dass 5Mrd reichen würden. :D
    Was die Anzahl der Journalisten betrifft. Was dabei herauskommt, wenn man keine Journalisten beschäftigt, kann man wenn man will jeden Tag am Zeitungskiosk sehen, wenn man die "Zeitung" mit den vier großen Buchstaben sieht. :D
    Das ein Boss bei einer größeren Anzahl von Mitarbeitern bzw. größeren Unternehmen nicht im Detail darüber informiert ist, wo jetzt jeder Cent genau hinfließt, sollte eigentlich normal sein. Ich glaube kaum, dass z.Bsp. der Spitzenmanager eines Autoherstellers über jeden Farbtopf und jeden Schraube bescheid weiß.
     
  10. everist

    everist Gold Member

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    AW: Diskussion geht weiter: Kirchhof findet Rundfunkbeitrag fair

    Im Stern war hierzu ein interessanter Beitrag, KW 1 oder 2.

    Natürlich sind die sicher eher kritisch den Ör´s eingestellt, dennoch.

    Wie stand dort drin, wenn morgen keiner der snder mehr sendet, würden die Kosten sich nicht ein mal mehr halbieren, u.a. durch Altlasten wie zB. Zahlungsverpflichtungen an die ehemaligen Mitarbeiter.
     

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