Deutscher Waffenimport: Bundeswehr möchte 3 Reaper Kampfdrohnen

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Und die wollen noch mehr. Ich zitiere mal aus der Mitteilung an den Bundestag aus dem Verteidigungsministerium:

Befürchtet man innere Unruhen und wappnet man sich schon dagegen ? Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

 

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naja lieber privat leute kaufen dann weiss man das das geld auch vernünftig angelegt wurde wenn der staat kauft wirds eh nix werden

 

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De Maizière muss ja heute Rede und Antwort stehen. Ich bin mal gespannt, ob und wann er zurücktritt und wann die Opposition, außer Die Linken, nun endlich seinen Rücktritt fordert. Eine Drohne die nicht fliegen darf wird auch noch für die Nato beschafft, ein Gewehr das beim Schießen krumm wird, also wer gestern die Reportage auf Frontal 21 gesehen hat, muss sich fragen, was muss noch passieren ?

 

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Er hat sich damit raus geredet, das selbst er zu spät von seinen Zuträgern informiert wurde.

 

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Wie glaubwürdig soll das denn sein ? Auch Al Capone hat bis zum Schluss behauptet das er unschuldig sei.

 

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Na ja angerührt hat das Projekt ja die Rot- Grüne Bundesregierung unter Minister Scharping. Bei den ganzen Nachfolgern die es seit der Zeit im Amt gab, kann es schon mal vorkommen, das der eine oder andere vergessen hat was zu erzählen.

 

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Hat Mutti ihm schon das vollste Vertrauen ausgesprochen?

 

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Die Forderung nach seinem Rücktritt ist vom Tisch.
Es werden nur noch Personelle Konsequenzen innerhalb des Ministeriums gefordert.

 

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Wirklich? Es gibt viele, die seinen Rücktritt fordern. U.a. ich!

 

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Ich habe mir die Bundespressekonferenz angesehen, das muss man erst mal sacken lassen. De Maizière schüttet dort Kartonweise einzelne Daten des Projekts über die Journalisten aus, dass die selbst verwirrt nachfragen müssen. Im Verteidigungsausschuss hinterlässt er Berge von Papier, dass auch die eine zweite Sitzung benötigen. Seine Staatssekretäre sind befugt gewesen zu entscheiden und hätten ihn nicht rechtzeitig unterrichtet, das sei gängige Praxis gewesen. Das rügt er nun, will es jetzt ändern und kündigt Konsequenzen an, welche sagt er nicht. Aber alle Entscheidungen seien richtig gewesen und hätten sogar Geld gespart. Da fällt mir erst einmal die Kinnlade runter und ich fragt mich, ob ich das jetzt richtig verstanden habe. Ein Journalist fragt nach, er würde das gerne verstehen, damit er das seinen Lesern erklären könne, mir geht es auch so ich würde es auch gerne verstehen. Die Antwort von de Maizière hat diesen Zustand aber nicht verbessert.
Als Fazit bleibt: Minister gut – Ministerium schlecht. Ich habe eher den Eindruck dem Minister ist sein Ministerium ein Mysterium.

Um ca. 16:40 ist de Maizière im Plenum, Phoenix überträgt live.