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Bundespräsidentenwahl

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Kalle, 23. Mai 2009.

Seite 3 von 7
  1. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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    AW: Bundespräsidentenwahl

    Quark, er ist kein Verfassungsrechtler und kein Richter, er braucht diese Kompetenz gar nicht, dafür gibt es eben das Verfassungsgericht.

    Er kann nur ablehen, wenn Gesetze ziemlich klar grundgesetzwidrig sind. Aber oftmals ist das eben ne Grauzone, und dafür gibts eben Richter.
     
    Terranus, 23. Mai 2009
    #21
  3. Berliner

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    AW: Bundespräsidentenwahl

    Der gehypte Super-Samstag mit diversen Rechenschieber-Prognosen war es dann wohl nicht ;). Köhler gleich im 1. Wahlgang wiedergewählt und Wolfsburg schon nach Halbzeit 1 Deutscher Meister. Die ganzen Pillen gegen hohen Blutdruck umsonst gekauft.
     
    Berliner, 23. Mai 2009
    #22
  4. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    AW: Bundespräsidentenwahl

    Wolfsburg Meister?
    OH.
     
    Nelli22.08, 23. Mai 2009
    #23
  5. Thunderball

    Thunderball Foren-Gott

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    AW: Bundespräsidentenwahl

    Nur weil etwas beim Verfassungsgericht landet, heißt das ja noch nicht das es auch aufgehoben wird. Bestes Beispiel ist dieses neue BKA Gesetz.

    Außerdem hat auch der Bundespräsident Mitarbeiter.
    Deswegen die Kompetenz abzusprechen?

    @Terranus
    Und nur weil er eben nur strikt nach dem Grundgesetz handeln kann ist er nutzlos?
    Weil man Klagen kann ist er nutzlos?

    Also ich persönlich habe lieber drei entscheider die ein Gesetz ablehnen können, als zwei.

    Und bevor man klagen kann ist das Gesetz ja erstmal aktiv und wird auch vorher meistens nicht ausgesetzt.

    Nene je mehr drüber gucken, desto besser ist es.
    Diese dritte säule wurde ja nicht aus spaß geschaffen.

    Ich finde weiterhin das es unnützere Ämter in unserer Politiker gibt, die man eher abschaffen sollte.
     
    Thunderball, 23. Mai 2009
    #24
  6. Kabelknecht

    Kabelknecht Platin Member

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    AW: Bundespräsidentenwahl

    Recherchier mal, wann etwas vorm Verfassungsgericht landet. Dein Beitrag zeugt nicht unbedingt von Kompetenz - was nicht wirklich eine neue Erkenntnis ist. :D
     
    Kabelknecht, 23. Mai 2009
    #25
  7. SchwarzerLord

    SchwarzerLord Wasserfall

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    AW: Bundespräsidentenwahl

    Nein, nicht schade.
     
    SchwarzerLord, 23. Mai 2009
    #26
  8. SchwarzerLord

    SchwarzerLord Wasserfall

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    AW: Bundespräsidentenwahl

    Hausaufgabe: Definiere die Bedeutung von "materielles Prüfungsrecht".
     
    SchwarzerLord, 23. Mai 2009
    #27
  9. XL-MAN

    XL-MAN Lexikon

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    AW: Bundespräsidentenwahl

    Glückwunsch Horst Köhler.

    Erstaunlich dass Hr. Sodann, der Kasperkandidat der Linken, mehr als die 89 anwesenden Linkenstimmen erhalten hat.
     
    XL-MAN, 23. Mai 2009
    #28
  10. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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    AW: Bundespräsidentenwahl

    Kann ich verstehen, da waren sicher einige Linke der SPD unzufrieden mit Schwan, wollten sich nicht enthalten, und haben dann halt lieber Sodann gewählt, in dem Wissen, dass er es ehh nicht wird.
     
    Terranus, 23. Mai 2009
    #29
  11. edhai

    edhai Guest

    AW: Bundespräsidentenwahl

    Horst Köhler bleibt Bundespräsident,es geht weiter aufwärts...
     
    edhai, 23. Mai 2009
    #30
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