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Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Tranquilizer, 10. Juni 2014.

Seite 4 von 13
  1. offenbach

    offenbach Silber Member

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    AW: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.

    noch besser ist der im Anhang befindliche Kommentar von ERGO
     
    offenbach, 10. Juni 2014
    #31
  3. Eisenbahnfan

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    AW: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.

    Wie heißt es so schön: "Wem der Schuh passt, der zieht ihn sich an." Die NPD wird also schon gewusst haben, warum sie sich "den Schuh angezogen hat".
     
    Eisenbahnfan, 10. Juni 2014
    #32
  4. Martyn

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    AW: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.

    Finde das Urteil schon in Ordnung! Denn den Tatbestand der Beledigung kann man nur gegenüber Einzelpersonen oder genau definierten Gruppen (z.B. einer Parteiführung oder eines Ortsverbandes) begehen.

    Eine nicht genau definiertes Kollektiv wie z.B. die Rechtsradikalen im Allgemeinen kann man juristisch nicht beleidigen. Deshalb darf man sie bezeichnen wie man will.
     
    Martyn, 10. Juni 2014
    #33
  5. Nelli22.08

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    AW: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.

    Es ging nicht um die Beleidigung, sondern um die Unparteilichkeit des Bundespräsidenten.
    Die sah die NPD nicht gegeben.
     
    Nelli22.08, 10. Juni 2014
    #34
  6. Eisenbahnfan

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    AW: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.

    Ich betrachte es als einigermaßen zum Kopfschütteln, wenn eine verfassungsrechtlich zumindest bedenkliche Partei auf Verfassungsorgane wie z.B. das Bundesverfassungsgericht zurückgreift.
     
    Eisenbahnfan, 10. Juni 2014
    #35
  7. brixmaster

    brixmaster MörderRadiator

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    AW: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.

    Wie hätte sich eine "normale" Partei verhalten, wenn Gauck die als Spinner bezeichnet hätte, wenn auch wie hier indirekt.
    Ich habe das Gefühl, das die sich am ehesten in die Hose sch.. auf vermeintliche Beleidigungen /Angriffe etc. und dann immer gleich zur Klage schreiten.

    Wie auch andere Parteien aus dem rechten Spektrum wie der Lügen Lucke, der auch gleich zum Gericht gegriffen hat, aber zum Glück verloren hat.

    Ich glaube es käme kaum zur Anzeige, wenn jemand Lügen Merkel oder Lügen Gabriel aussagen würden
    die würden das schlicht ignorieren, obwohl die Gefahr nicht groß wäre, für so eine Aussage verurteilt zu werden. :LOL:
     
    brixmaster, 10. Juni 2014
    #36
  8. -Blockmaster-

    -Blockmaster- Wasserfall

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    AW: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.

    Der Meinungsfreiheit sind nicht ohne Grund Grenzen gesetzt.
     
    -Blockmaster-, 11. Juni 2014
    #37
  9. plutonium

    plutonium Senior Member

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    AW: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.


    Ja, die soll aber später greifen. So soll es brixmaster erlaubt sein, von 'Lügen Lucke' oder 'Lügen Merkel' zu schreiben, auch wenn das IMHO nicht so ist.
     
    plutonium, 11. Juni 2014
    #38
  10. moonwalker5

    moonwalker5 Junior Member

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    AW: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.

    Von mir aus könnte man die NPD-Leute einschläfern, wie man es bei kranken Hunden auch macht. Dann hätten wir einige Probleme weniger.
     
    moonwalker5, 11. Juni 2014
    #39
  11. Creep

    Creep Guest

    AW: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen.

    Ähnliche Sprüche waren vor knapp 70 Jahren schon einmal populär. Andere Zielgruppe aber gleiche Geisteshaltung.
     
    Creep, 11. Juni 2014
    #40
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