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Bundesgericht: „Compact“-Magazin darf weiter erscheinen

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 24. Juni 2025 um 15:02 Uhr.

Seite 1 von 3
  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator Mitarbeiter

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    Auch "Feinden der Freiheit" ist die Meinungs- und Pressefreiheit garantiert. So begründet das Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung des Verbots des rechtsextremen Magazins "Compact".

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    DF-Newsteam, 24. Juni 2025 um 15:02 Uhr
    #1
  3. Satt18

    Satt18 Gold Member

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    Satt18, 24. Juni 2025 um 15:30 Uhr
    #2
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  4. Stern Borussia

    Stern Borussia Silber Member

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    Ein Magazin/Verein mit verfassungswidrigen Aktivitäten ist also gestattet, solange Reichweite und Schaden noch begrenzt sind. Alles klar... :confused:
    Und die Rechtsextremen lachen sich 'nen Ast..(y)
     
    Stern Borussia, 24. Juni 2025 um 15:51 Uhr
    #3
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  5. Berliner

    Berliner Lexikon

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    Ich dachte die sei in Deutschland generell abgeschafft und für "Andersdenkende" sowieso? Berichten auch täglich einige bekannte User hier im Politikforum. Was stimmt denn jetzt?
     
    Berliner, 24. Juni 2025 um 16:10 Uhr
    #4
    hvf66 und LucaBrasil gefällt das.
  6. Mario789

    Mario789 Silber Member

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    Das zeigt nur das eben der Rechtsstaat funktioniert, auch wenn es einem nicht gefällt.

    Auch wenn es ein Käseblatt ist, was ich nicht mit der Zange anfassen würde, hat das Gerich nun mal nach den Gesetzen zu urteilen und nicht mach den Befindlichkeiten von mir oder sonst wem.

    Das ist das gute an einem demokratischen Rechtssystem, das es idealerweise, keine Rücksicht auf politische Richtungen nehmen darf, sondern nur nach dem Gesetz entscheiden muss.

    Eine Demokratie kann und muss auch solche Käseblätter ertragen denn wenn sie Anfangen was zu verbieten das zwar rechtlich legal ist es einem aber nicht passt dann wird die Demokratie zur Diktatur.

    Auch Antidemokraten sind bis zu einem bestimmten Punkt von unserem Rechtssystem geschützt.

    Es ist aber gut, dass Gerichte frei entscheiden, auch wenn mir manchmal das Ergebnis so gar nicht gefällt.
     
    Mario789, 24. Juni 2025 um 16:13 Uhr
    #5
    Sofa-Sportler gefällt das.
  7. Mario789

    Mario789 Silber Member

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    Tja das hängt immer davon ab um was es bei der gefühlten Einschränkung geht, mal springen die einen im Dreieck dann wieder die andere und beim nächsten mal dann ganz andere.

    Viele sind sich viel ähnlicher als sie jemals zugeben würden.
     
    Mario789, 24. Juni 2025 um 16:18 Uhr
    #6
  8. Dackel

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    Und was passiert jetzt mit Nancy Faeser?
     
    Dackel, 24. Juni 2025 um 16:18 Uhr
    #7
    kluivert gefällt das.
  9. Mario789

    Mario789 Silber Member

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    Sie genießt ihre Zeit im Bundestag mehr passiert da nicht
     
    Mario789, 24. Juni 2025 um 16:21 Uhr
    #8
  10. brixmaster

    brixmaster MörderRadiator

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    Die geht weiter mit ihren Dackel Gassi.
     
    brixmaster, 24. Juni 2025 um 16:25 Uhr
    #9
    Penny666, hvf66 und Berliner gefällt das.
  11. KLX

    KLX Lexikon

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    Frag sie halt, in einem zivilisierten Ton.

    https://www.nancy-faeser.de/kontakt/
     
    KLX, 24. Juni 2025 um 16:26 Uhr
    #10
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