1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

Bgh: Haltung Von Haustieren Erleichtert

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von bibineustadt, 14. November 2007.

  1. bibineustadt

    bibineustadt Board Ikone

    Registriert seit:
    27. Juli 2004
    Beiträge:
    3.352
    Ort:
    HALLE - NEUSTADT + RHEIN MAIN
    Technisches Equipment:
    jede Menge ! ( von DSR - HD und von analog bis digital,egal ob SAT oder KABEL )
    Anzeige
    Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Haltung von Haustieren in Mietwohnungen erleichtert. In einem Urteil erklärte das Karlsruher Gericht eine Vertragsklausel für unwirksam, die «jede Tierhaltung, insbesondere von Hunden und Katzen, mit Ausnahme von Ziervögeln und Zierfischen» von der Zustimmung des Vermieters abhängig machte.Eine solche Bestimmung benachteilige den Mieter unangemessen, weil sie ihrem Wortlaut nach auch die Haltung unproblematischer Kleintiere untersage, darunter Hamster oder Schildkröten.Im konkreten Fall wollte ein Mieter aus Krefeld zwei Katzen der Rasse Britisch Kurzhaar in die Wohnung aufnehmen. Der Vermieter hatte ihm dies verboten. Ob der Mieter die Katzen nun aufnehmen darf, bleibt aber vorerst offen. Der BGH verwies den Fall zur Klärung an das Landgericht Krefeld zurück. (Az: VIII 340/06 vom 14. November 2007)
    Nach den Worten des Gerichts gehört die Haltung von Kleintieren «zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietwohnung», weil von ihnen keine Störungen ausgingen. Ihre Haltung kann damit im Mietvertrag nicht verboten werden. Ist im Vertrag dagegen nichts geregelt - oder ist die Bestimmung unwirksam -, dann hängt die Zulässigkeit von einer «umfassenden Abwägung der Interessen des Vermieters und des Mieters» ab. Eine schematische Lösung ist laut BGH nicht möglich, so dass das Landgericht in diesem Fall die konkreten Situation in dem Mehrfamilienhaus berücksichtigen muss.
    Nach Einschätzung des Deutschen Mieterbundes (DMB) hat der BGH die Frage offen gelassen, ob auch Katzen zu den unproblematischen Kleintieren zählen. Nach der bisherigen Rechtsprechung sind Kleintiere solche, die im Käfig oder Aquarium gehalten werden, erläuterte DMB-Sprecher Ulrich Ropertz. Einige Gerichte zählten auch Zwerghunde dazu. Dagegen sind Vertragsklauseln, die eine Hundehaltung in der Mietwohnung verbieten, aus Sicht des Mieterbundes nach wie vor wirksam.

    QUELLE: www.bundesgerichtshof.de


    Gruss aus Neustadt
     
  2. Gag Halfrunt

    Gag Halfrunt Lexikon

    Registriert seit:
    26. November 2001
    Beiträge:
    22.650
    Ort:
    Geldspeicherstadt
    AW: Bgh: Haltung Von Haustieren Erleichtert

    Klingt sinnvoll.
     
  3. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

    Registriert seit:
    20. November 2005
    Beiträge:
    49.545
    Ort:
    Genthin
    Technisches Equipment:
    125 cm Gilbertini Stab HH120
    AW: Bgh: Haltung Von Haustieren Erleichtert

    Freie Fahrt für Minischweine in Neubauwohnungen.
     

Diese Seite empfehlen