Böhmermann schießt gegen Bundeskanzlerin Merkel

Wo er recht hat, hat er recht. Sogar die SPD war gegen der Erteilung des Strafverfahrens nach § 103 Strafgesetzbuch. Das sich Frau Merkel in die Belange der Justiz einmischt, ist schon ein Hammer. Deswegen will sie den Paragraphen auch abschaffen, nur wieso erst 2018. Gleiches Recht für all nur in der Theorie, einige sind eben gleicher.

 

Die Frau Merkel hat sich nicht eingemischt. Die Frau Merkel hat es nur dahin weitergeleitet wo es hin gehört.
Wenn es eine Solche Bestrafung existiert dann ist es halt so. Sie hat doch nicht dieses Gesetz erlassen.

Hätte sie Nein sagen sollen nur weil die meisten den Herr Erdogan nicht mögen.
Wenn er auf jemanden Sauer sein will dann auf die Schreiber und Rechtsabteilung vom ZDF.
Die haben ihm nämlich den ganzen Mist eingebrockt.

 

Welche Drogen nimmt der eigentlich???

Ein Ai Weiwei???

Was maßt der sich an sich mit einem wirklichen Künstler auf eine Stufe zu stellen???

Wenn überhaupt gleicht der eher einem Adam Sandler!!!



Leute beleidigen und dann nicht den Arsch in der Hose um mit der Strafe dafür klarzukommen.

 

... die Entscheidung von Frau Merkel ist absolut korrekt, denn so hat sie verhindert, dass die Entscheidung auf politischer Ebene getroffen wird.
So wird das nun von Gerichten entschieden. Wie aus dem Artikel hervorgeht, hat sich die türkische Regierung auf Paragraph 103 StGB bezogen. Man kann den jetzt nicht einfach abschaffen, weil jemand jemanden in Bezug auf diesen Paragraphen verklagen möchte. Damit würde man das deutsche Rechtssystem mit Füßen treten.

Und warum drohen Böhmermann eigentlich bis zu 3 Jahre Haft? Droht ihm nicht vielmehr ein Freispruch?
Leider ist in den Medien immer wieder von drohenden 3 Jharen Haft die Rede, was einer Vorverurteilung Böhmermanns gleichkonmt. Dagegen sollte Böhmermann mal hetzen.

Hätte Frau Merkel das Ersuchen der türkischen Regierung abgelehnt, hätte sich das sicherlich zu einer Staatsaffäre entwickelt. Ist das die Aufmerksamkeit, die Erdogan dabei erhalten würde wirklich wert?

Die Entscheidung von Frau Merkel war weise und diplomatisch, denn damit ist die politische Debatte über das Thema praktisch beendet. So können die Gerichte ohne politischen Druck ihre Urteile beschliessen ...

 

Selbstverständlich hat sich A. Merkel im vorauseilenden Gehorsam eingemischt. Und sie hat es nicht "nur" weitergeleitet, sie hat - im Gegensatz zu vielen anderen Abgeordneten - für die Anwendung eines veralteten Paragraphen gestimmt, den sie aber (angeblich) abschaffen möchte. Heuchlerischer kann man seine Verlogenheit nicht zum Ausdruck bringen.

Sie hätte nein sagen sollen, weil der Paragraph überholt ist und einem Diktator übelster Sorte keine Sonderbehandlung gebührt. Er kann wie jeder andere Mensch den normalen Rechtsweg beschreiten (und er hat das ja auch zusätzlich getan).

 

Die Entscheidung wurde auf politischer Ebene getroffen! Erst dadurch wurde es zu der Staatsaffäre, die es geworden ist.

Auch ohne die Entscheidung von A. Merkel wäre das von den Gerichten entschieden worden.

Hast Du den Paragraphen überhaupt gelesen? Es steht der Bundesregierung frei, ob sie die Anwendung des Paragraphen zuläßt oder nicht. Dafür muß gar nichts abgeschafft werden - abgesehen davon, daß so ein Gesetz aus dem Mittelalter überholt ist.

Falsch, A. Merkel hat mit ihrer Einmischung und Entscheidung das deutsche Rechtssystem mit Füßen getreten. Denn eigentlich sollen alle Menschen vor Gericht gleich sein, aber jetzt ist der türkische Despot gleicher als andere.

Das Wort "drohen" wird üblicherweise in Verbindung mit einer negativen Handlung verwendet, nicht mit einer positiven. Ein Freispruch "droht" ihm nicht, er kann höchstens darauf hoffen.

Die Staatsaffäre haben wir jetzt. Andere Länder sind da viel souveräner wie z. B. die letzten Wochen gezeigt haben.

Wovon träumst Du nachts?

So sehr ich Deine Beiträge bzgl. Kabel schätze, so sehr hast Du Dich hier leider total verrannt.

 

... welche Strafe? Und ob es sich um Beleidungen handelt, müssen die zuständigen Gerichte noch entscheiden. Wichtig ist dabei die Betrachtung des Gesamtkontextes.

Was ist passiert: Böhmermann hat mit seiner Schmähkritik Erdogan eine Steilvorlage geliefert. Erdoga hat, und das kann er offenbar gut, die Aussagen Böhmermanns aus dem Kontext gerissen. Damit versucht Erdogan nun sich einen persönlichen und politischen Vorteil zu verschaffen. Frau Merkel hat mit ihrer Entscheidung verhindert, dass Erdogan dafür eine politische Bühne erhält ...

 

Frau Merkel und weise Entscheidungen

Sie hätte sich hier komplett raus halten müssen!!! Sorry, die Frau ist einfach nicht mehr tragbar!!!

 

Da hast du 100% Recht.
Dennoch: Immerhin hatte Frau Merkel mal eine Meinung.