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Armenien bestraft schwänzende Parlamentarier

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von SanBernhardiner, 17. September 2016.

  1. SanBernhardiner

    SanBernhardiner Silber Member

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    Vielleicht auch ein Modell für den Deutschen Bundestag?

    Armenien bestraft schwänzende Parlamentarier und kassiert 27.000 US-Dollar

    Wenn von fast 700 Bundestagsabgeordneten in der Regel nur 50 anwesend sind, sollte das viel Geld in die Staatskasse spülen. Aber abgesehen vom finanziellen Aspekt, solche Strafsanktionen hätten eventuell den Vorteil, daß sich die Parlamentarier endlich wieder um ihre eigene Aufgabe kümmern würden. Es gibt genüged Bundestagsabgeordnete, die nebenher in irgendwelchen Aufsichtsräten, Gremien, Firmen, oder sonstwas sitzen und daher überhaupt nicht mehr überblicken, was sie eigentlich im Parlament beschließen.

    Artikel 38 GG sagt:
    Defacto herrscht aber Fraktionszwang und viele Abgeordnete stimmen einfach so, wie die Partei es vorgibt. Das ist doch auch toll. Als Abgeordneter muß man sich nicht mehr mit dem Thema beschäftigen, nirgendswo einarbeiten, es wird einem das Denken abgenommen, weil man sich nicht mehr seine eigene Meinung bilden muß. Und wenn man im Parlament nicht anwesend ist bei den Abstimmungen, dann verschenkt man sein Stimmrecht, kommt seiner Verpflichtung seinen Wählern gegenüber nicht nach, kassiert aber trotzdem seine Diäten.

    Wir sollten es genauso wie die Armenier machen. Ich bin sogar noch für Verschärfungen. Jeder Abgeordnete, der bei Abstimmungen unentschuldigt fehlt, wird mit einer Buße von 500 Euro pro Tag belegt. Ab dem 10. Fehltag in Summe mit 1000 Euro pro Tag, ab dem 20. Fehltag in einer Legislaturperiode mit 5000 Euro pro Fehltag und ab dem 30. Fehltag Mandatsaberkennung wegen offenkundiger Arbeitsverweigerung. Die Nebentätigkeiten unserer Abgeordneten wären sehr schnell sehr überschaubar. Nichts mehr mit Aufsichtsratsposten und solche Dinge, wie zum Beispiel unser Herr Wowereit mit seinem Erfolgsprojekt den Flughafen BER.
     
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  2. R2-D2

    R2-D2 Silber Member

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    Aber wann sollen den unsere Abgeordneten ihrer Lobbyarbeit nachgehen ! Bei den ganzen Nebenjobs die sie haben ,haben sie nicht wirklich Zeit für die Politik !
     
    Rolandson und +los gefällt das.
  3. Fliewatüüt

    Fliewatüüt Guest

    Die wirkliche Arbeit eines Bundestagsabgeordneten findet ausserhalb des Plenums statt.
    Wer sich bei 08/15 Debatten im Plenum aufhält, hat im Prinzip gerade nicht besseres zu tun als anderen beim Reden zuzuhören.
     
  4. -Blockmaster-

    -Blockmaster- Wasserfall

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    Wenn du dich ja mal informiert hättest, wüsstest du das viele genau das machen, ihrer parlamentarischer/regierungs/parteiarbeit nachgehen...


    "Die Abgeordneten haben einfach nicht die Zeit, ständig im Plenum zu sein. Während der Plenardebatten, die meistens mittwochnachmittags, donnerstags und freitagvormittags stattfinden, tagen zugleich Ausschüsse.
    Dort haben sie wichtige Dinge zu tun, an Gesetzen, an Anträgen zu arbeiten.
    Sie haben auch Besucher aus den Wahlkreisen oder ausländische Delegationen zu empfangen und Büroarbeiten zu erledigen. Sie haben Arbeitsgruppensitzungen in ihren Fraktionen, zum Teil auch noch Fraktionssitzungen. Im Plenum dagegen sollen die in monatelanger Vorbereitung getroffenen Entscheidungen der Öffentlichkeit präsentiert werden. Die Abgeordneten wiederholen im Plenum die Argumente, bringen sie der Öffentlichkeit nahe. Es gibt für sie also durchaus wichtigere Termine als die Plenumssitzungen."

    Warum ist der Saal so leer?
     
    Zuletzt bearbeitet: 17. September 2016
  5. -Blockmaster-

    -Blockmaster- Wasserfall

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  6. Fragensteller

    Fragensteller Talk-König

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    Gääähn, gibt es längst in § 14 Abgeordnetengesetz. Versäumt ein Abgeordneter einen Sitzungstag im Parlament komplett oder eine namentliche Abstimmung, wird ihm seine steuerfreie Kostenpauschale gekürzt.

    AbgG - Einzelnorm

    Die Abgeordneten werden aber auch in der Tat nicht dafür bezahlt, den ganzen Tag dumm im Parlament rumzugammeln. Ausschusssitzungen und andere Dinge finden natürlich parallel statt. Die sollen arbeiten, nicht rumsitzen.
     
  7. Redfield

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    Ausschusssitzungen und Plenarsitzungen finden, so weit mir bekannt ist, nicht zur selben Zeit statt.
     
  8. Fragensteller

    Fragensteller Talk-König

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    Doch, siehe oben bei Blockmaster.
     
  9. Redfield

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    Lemke-Müller: Die Abgeordneten haben einfach nicht die Zeit, ständig im Plenum zu sein. Während der Plenardebatten, die meistens mittwochnachmittags, donnerstags und freitagvormittags stattfinden, tagen zugleich Ausschüsse.

    Ich denke, dass sich die Politikwissenschaftlerin Sabine Lemke-Müller in diesem Punkt irrt. Würden Ausschsssitzungen und Plenarsitzungen zur selben Zeit stattfinden, könnte der parlamentarische Ablauf zum Beispiel bei einer spontan beantragten namentlichen Abstimmung empfindlich gestört werden.
     
  10. Fragensteller

    Fragensteller Talk-König

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    Dann wird die Ausschusssitzung unterbrochen. "Spontan" ist das auch sehr selten, weil die Fraktionen sich da ja einig sein müssen. In der Regel steht das vor der Debatte fest, wie abgestimmt wird.
     

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