1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von gabbiano, 29. September 2006.

  1. gabbiano

    gabbiano Junior Member

    Registriert seit:
    20. März 2005
    Beiträge:
    127
    Ort:
    Essen
    Anzeige
    Ein Versandhändler ist zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er Anti-Nazi-Symbole verkauft hat. Grünen-Politiker Volker Beck kritisiert das Urteil als "Schildbürgerstreich der Justiz".

    Das Stuttgarter Landgericht hat gegen einen Versandhändler eine Geldstrafe in Höhe von 3.600 Euro verhängt. Der 32-Jährige habe Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet, sagte Richter Wolfgang Küllmer. Es gehe um die grundsätzliche Tabuisierung von NS-Symbolen, unabhängig von den Beweggründen. Die Anklage legte Kamm zur Last, in großem Umfang Aufnäher, Anstecker, Aufkleber, T-Shirts und andere Gegenstände, auf denen Hakenkreuze und andere nationalsozialistische Symbole in verschiedenen Anti-Darstellungen zu sehen sind, im In- und Ausland vertrieben zu haben.

    Staatsanwaltschaft wollte 6000 Euro Strafe
    Die Staatsanwaltschaft hatte eine Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro beantragt. Die Verteidigung hatte keinen konkreten Strafantrag gestellt. In dem Prozess ging es um die Frage, inwieweit das öffentliche Verwenden und Verbreiten eines etwa nach Art eines Halteverbotschildes durchgestrichenen Hakenkreuzes strafbar ist.
    Der Geschäftsführer des Versandhandels Nix Gut, Jürgen Kamm, kündigte Revision gegen das Urteil an. Vom Bundesgerichtshof erwarte er einen Freispruch. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass ich Rechtsradikalismus fördern soll." Das Gericht verhängte gegen Kamm eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 40 Euro. Damit gilt er als vorbestraft.

    Kritik von Grünen-Politiker Beck
    Der Grünen-Politiker Volker Beck bezeichnete das Urteil als "Schildbürgerstreich der Justiz". Es werde eine Szene kriminalisiert, der es gerade darauf ankomme, Faschisten die Stirn zu bieten, erklärte er. Küllmer begründete das Urteil damit, dass es keinen Ausnahmefall geben dürfe. "Es besteht die Gefahr der Gewöhnung."

    Die Staatsanwaltschaft begrüßte das Urteil. Was unter dem Hakenkreuz geschehen sei, sei zu schrecklich, um es als "modisches Accessoire" zu verwenden. Der Fall hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth und der SPD-Politiker Nils Annen hatten sich bei der Stuttgarter Staatsanwaltschaft selbst angezeigt, weil sie entsprechende Symbole auf T-Shirts und Buttons getragen hatten. Gegen sie wird nach Angaben der Staatsanwaltschaft noch ermittelt. Ein Abschluss des Verfahrens sei noch nicht in Sicht, hatte Behördensprecherin Tomke Beddies erklärt.

    http://www.stern.de/politik/panorama/:prozess-Anti-Nazi-Symbole/572861.html


    Wenn Nazis morden, schaut die Polizei weg, aber Antifaschisten werden mit den absurdesten Vorwürfen konfrontiert.
     
  2. noeler

    noeler Board Ikone

    Registriert seit:
    7. März 2002
    Beiträge:
    3.138
    Ort:
    -
    AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

    Bin mal gespannt was bei der Anzeige von Claudia Roth bei raus kommt. Ausserdem hatten die Gruenen noch ein Werbeplakat, bei dem ein Kreuz in die Muelltonne geworfen wird.
     
  3. LHB

    LHB Institution

    Registriert seit:
    5. Januar 2005
    Beiträge:
    19.757
    Ort:
    Hannover
    AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

    da werden sich die neonazis freuen. das stärkt sie nämlich !

    zum ****** die deutsche justiz !
     
  4. Lechuk

    Lechuk Institution

    Registriert seit:
    14. April 2002
    Beiträge:
    15.316
    Ort:
    bln
    Technisches Equipment:
    Sat:
    Atemio AM510
    19,2° - 28,2°

    TV:
    Optoma HD26 92"
    aktives 3D

    Ton:
    7.1-Kanal A/V Surround Receiver
    TEAC AG-D500
    Heimkino Boxensystem eingerichtet nach 3.1.13 ITU.R 3/2

    Sony VAJO
    HP Pavilion dv6545eg

    Samsung BD-D6500 3D
    Samsung BD-F7500 3D

    LD
    Denon LA-2300A
    AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

    Naja, manchmal reagiert die Justiz auch positiv, dann schicken sie schnell mal einen Hubschrauber um kriminelle schneller befragen zu können.
     
  5. stefan18

    stefan18 Senior Member

    Registriert seit:
    2. August 2006
    Beiträge:
    202
    AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

    Naja,falls du du geschichte meinst an die ich grad denke,dann ist da gar nichts dran Positiv!
    Je Lauter die Presse schreit,desto intensiver die bemühungen der Justiz.Da ist absolut gar nichts dran Positiv.
     
  6. Worldwide

    Worldwide Guest

    AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

    Naja, so sehe ich das nicht, aber das Urteil ist absolut skandalös, was ich jedoch noch viel schlimmer finde, ist, dass hierüber fast gar nicht in den Medien berichtet wird. Zumindest die Grünen konnten doch und sollten dafür sorgen, dass darüber berichtet wird.
    Aber vllt. wird ja auch noch mehr darüber berichtet, immerhin ist das Urteil noch ganz jung. Mich würde mal interessieren, dass der Staatsanwalt und der Richter für Menschen sind. Über Google habe ich jedenfalls zum Richter keine weiteren Infos, wie Lebenslauf gefunden, wobei ein selbst ersteller Lebenslauf auch nicht sehr aussagekräftig ist.
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 29. September 2006
  7. Tonvati

    Tonvati Senior Member

    Registriert seit:
    26. Dezember 2005
    Beiträge:
    432
    AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

    Lächerliche unbelegte Aussage; in unseren breiten ist es so, dass Vergehen und Verbrechen in alle Richtungen verfolgt werden!

    Zum Urteil:
    Lächerlich, als hätte der Richter und die Staatsanwaltschaft den Umfang der Klage nicht erkannt.

    Irgendwann kommt es noch soweit, dass Che Guevara-Shirts verboten werden, nur weil er an der Knechtschaft und Tötung zigtausender Menschen beteiligt war, und nun eine kommunistische Ikone ist.
     
    Zuletzt bearbeitet: 29. September 2006
  8. Sebastian2

    Sebastian2 Guest

    AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

    Das Urteil kam ja deswegen weil ausländer es falsch verstehene konnte.

    Igrnedeine show bie dne ÖR hatte eine umfrage gemacht. JEDER Ausländer hat es verstanden ;).

    Übrigens: http://www2.nouripour.de/uploads/anti-nazi.jpg ;)
     
  9. Lechuk

    Lechuk Institution

    Registriert seit:
    14. April 2002
    Beiträge:
    15.316
    Ort:
    bln
    Technisches Equipment:
    Sat:
    Atemio AM510
    19,2° - 28,2°

    TV:
    Optoma HD26 92"
    aktives 3D

    Ton:
    7.1-Kanal A/V Surround Receiver
    TEAC AG-D500
    Heimkino Boxensystem eingerichtet nach 3.1.13 ITU.R 3/2

    Sony VAJO
    HP Pavilion dv6545eg

    Samsung BD-D6500 3D
    Samsung BD-F7500 3D

    LD
    Denon LA-2300A
    AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

    ich nicht :(



    http://www2.nouripour.de/uploads/anti-nazi.jpg <<<< das ist aber auch nicht original? War das einstige nicht ein Gitterkorb und das von der Antifa?
     
  10. Sebastian2

    Sebastian2 Guest

    AW: Anti-Nazi-Symbole sind strafbar

    Das ist original.

    Im übrigen hast du wirklich nicht verstanden was ein durch gestrichenes hakenkreuz bedeutet?
     

Diese Seite empfehlen