AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zu RBB-Affäre

Auch wenn ich mir den Antrag von einer anderen Fraktion gewünscht hätte, ist ein Untersuchungsausschuss sicherlich der richtige Weg.

 

Um was festzustellen was nicht eh schon bekannt ist? Untersuchungsausschüsse bringen meist wenig bis gar nichts bzw. dient Parteien/Personen gewissen Egos auszuleben und kosten nur unnötig Geld, wenn am Ende nichts dabei rauskommt.

Eventuell strafrechtliche/zivilrechtliche Vergehen müssen eh anderweitig aufgearbeitet werden.

Bei der AfD und gerade ihre Beziehung zum ÖRR hat das erst recht noch ein Geschmäckle um es zu instrumentalisieren.

 

@KLX
So ein Unsinn. Hätten die Grünen es beantragt, wäre es in Deinen Augen vermutlich eine super Aktion gewesen.
Wir sollten endlich endlich wieder anfangen, auf Sachlichkeit zu achten, anstatt darauf, von wem es kommt.
Auch wenn die AFD nicht beliebt ist, so ist sie doch durch den Wähler legitimiert worden. Das haben wir zu akzeptieren und das muss eine Demokratie auch aushalten.

Ich sagte ja, der Antragsteller naja, aber der Antrag an sich ist richtig und wichtig. Ein Strafverfahren und auch ein ziviles Regressverfahren müssen noch folgen.

 

Warum? Um noch mehr CO2 in Form von Geld zu verbrennen?

 

Die AfD nutzt im Brandenburger Landtag ihre Mitgliederzahl, die sie grundsätzlich berechtigt, nach Belieben Untersuchungsausschüsse einzurichten. 18 Stimmen braucht man, die AfD hat 23. Im Prinzip macht sie das was sie in allen Landtagen macht. Anträge über Anträge, Untersuchungsausschüsse noch und nöcher. Es kommt aber irgendwie nie was bei rum. Vermutlich ist das auch das Ziel. So ist man wieder Opferlamm, da die Regierung trotz Untersuchungsausschuss noch was vertuscht oder diesen behindert hätte. Passt.

Ihren 2. Antrag für das Lieblingsthema "Corona Maßnahmen" (1. Untersuchungsausschuss läuft noch) mussten sie dummerweise dank Verfassungsgericht nochmal überarbeiten, da dort bereits wertende Fragestellungen wie mit " ungewöhnlich vielen Nebenwirkungen" von Impfstoffen und von (angeblich) "außergewöhnlicher Härte" beim Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten enthalten und zudem Doppelungen mit dem 1. Untersuchungsausschuss vorhanden waren. Im Geifer um die Stammtischthemen kann das schon mal übersehen werden.

 

Überhaupt nicht. Daran würde sich meine obige Ansicht in Bezug zu U-Ausschüssen nicht ändern.

Von den Grünen halte ich übrigens nicht so viel.

 

Das ist Demokratie. Da läuft viel schief.

 

Das klingt doch schonmal sehr gut. Dann bin ich bei Dir.

Ungesühnt darf das Ganze jedoch nicht bleiben.

 

Das entscheiden zum Glück Gerichte und nicht einzelne Parteien.