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Hass und Hetze im Netz werden ab Ostern hart bestraft

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 3. April 2021.

Seite 1 von 6
  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator Mitarbeiter

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    Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet tritt am 3. April in Kraft.

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    DF-Newsteam, 3. April 2021
    #1
  3. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

    Artikel 5
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
     
    Nelli22.08, 3. April 2021
    #2
  4. Gast 140698

    Gast 140698 Guest

    Du solltest alles lesen und nicht nur das, was Dir gefällt:

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 5
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.


    Fakt ist: Meinungsfreiheit endet da, wo andere Menschen verletzt oder beleidigt werden, wo man hetzt, verleumdet oder gegen andere Gesetze verstößt!
     
    Gast 140698, 3. April 2021
    #3
    duddsig, AllBlackNZ, fccolonia10 und 13 anderen gefällt das.
  5. Dipol

    Dipol Wasserfall

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    Noch kann das jeder tun und die demokratisch gesinnte Mehrheit unseres Volkes wird dafür sorgen, dass es auch so bleibt.

    Artikel 5 war und ist kein Persilschein für feige Maulhelden, die aus der Anonymität des Internets Andersdenkende bedrohen oder beleidigen oder gar zum Staatsstreich gegen die gewählte Regierung aufrufen.
     
    Zuletzt bearbeitet: 3. April 2021
    Dipol, 3. April 2021
    #4
    EinSchmidt, Doc1, stewart und 3 anderen gefällt das.
  6. Pete Melman

    Pete Melman Foren-Gott

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    CD: Atoll CD100
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    Cass: Alpine AL65 (modifiziert)
    Dreher: Transrotor Hydraulic mit Ortofon 2M Red an SME 3009
    Tape: Sony TC765
    Fernbedienung: Harmony 950 + Hub mit
    Tablet: Samsung SM-T510 und
    Smartphone: LG V40 mit internem 32bit DAC/Amp (2V) ESS Sabre.
    Genau so suchen sich auch die Querköppe nur das, was sie brauchen, aus dem Grundgesetz Art.2.
     
    Pete Melman, 3. April 2021
    #5
    AllBlackNZ, EinSchmidt, stewart und 3 anderen gefällt das.
  7. EinStillerLeser

    EinStillerLeser Talk-König

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    Und genau da ist zu viel Interpretationsspielraum. Spreche ich jemand nicht mit seinem gefühlten Fantasiegeschlecht an, gilt es verletzend und öffnet Tor für eine Klagewelle. In Canada soll es das schon geben.
     
    EinStillerLeser, 3. April 2021
    #6
  8. FilmFan

    FilmFan Lexikon

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    3x Topfield CRP-2401CI+ mit AlphaCrypt
    1x Topfield TF5200PVRc (R.I.P.)
    2x Nokia d-Box 1 Kabel (R.I.P.)
    Und was ist mit dem Linksextremismus?
     
    FilmFan, 3. April 2021
    #7
    DocMabuse1 und skykunde gefällt das.
  9. Pete Melman

    Pete Melman Foren-Gott

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    CD: Atoll CD100
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    Cass: Alpine AL65 (modifiziert)
    Dreher: Transrotor Hydraulic mit Ortofon 2M Red an SME 3009
    Tape: Sony TC765
    Fernbedienung: Harmony 950 + Hub mit
    Tablet: Samsung SM-T510 und
    Smartphone: LG V40 mit internem 32bit DAC/Amp (2V) ESS Sabre.
    Zuletzt bearbeitet: 3. April 2021
    Pete Melman, 3. April 2021
    #8
    Cro Cop, everist und EinStillerLeser gefällt das.
  10. rubbisheraser

    rubbisheraser Guest

    Klar dass du da wieder rumkrakelst. Aber: getroffene Schäferhunde bellen...
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 3. April 2021
    rubbisheraser, 3. April 2021
    #9
    EinSchmidt und Volterra gefällt das.
  11. fernsehopa

    fernsehopa Platin Member

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    panasonic plasma
    Wenn ich zu einem Schwulen sage, du bist anders herum ist das noch erlaubt ?
     
    fernsehopa, 3. April 2021
    #10
Seite 1 von 6