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Ukraine: Präsident verbietet oppositionelle TV-Sender

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 3. Februar 2021.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator Mitarbeiter

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    Mit einem beispiellosen Erlass hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drei oppositionelle Nachrichtensender verbieten lassen.

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    Kabelfan2020 gefällt das.
  2. 666

    666 Senior Member

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    So ist das halt in einer lupenreinen Demokratie. Kannste jeder Schwurbler fragen.
     
  3. KLX

    KLX Lexikon

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    Das ist wie wenn RT DE keine Sendelizenz für einen linearen Sender in Deutschland bekäme, was ich sogar gut finden würde.
     
    drgonzo3 gefällt das.
  4. Gast149901

    Gast149901 Guest

    Was ist daran gut?
    RT plant den Sendestart eines Nachrichtensenders in deutscher Sprache Ende 2021 in Deutschland.
    Gilt hier nicht auch Artikel 5 des GG?
     
    alltron, Hate, DocMabuse1 und 2 anderen gefällt das.
  5. Trotzdem finde ich das sehr bedenklich, wenn man einfach mal so Sender verbietet, nur weil einem die Meinung nicht passt, die dort verbreitet wird.
     
  6. KLX

    KLX Lexikon

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    RT DE wird keine lineare Sendelizenz in Deutschland aus diversen Gründen erhalten, bisher wurde anscheinend auch noch gar keine beantragt.

    Die Putin-Fans müssen da wohl weiter auf das Internet ausweichen oder eine RT-App nutzen.
     
  7. siggi64

    siggi64 Guest

    Also das deutsche Staatsfernsehen hat noch nicht darüber berichtet.
     
    DocMabuse1 gefällt das.
  8. drgonzo3

    drgonzo3 Institution

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    Nicht alles wird mit Artikel 5 GG abgedeckt. Bzw. man kann sich darauf berufen und quasi alles frei "senden".

    In Artikel 5 GG, Absatz 2 ist übrigens vermerkt: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze [...]"
     
    Coolman gefällt das.
  9. KLX

    KLX Lexikon

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    Reichsbürger leben eh in einer anderen Welt.
     
    LucaBrasil und Doc1 gefällt das.
  10. Insomnium

    Insomnium Wasserfall

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    Ich spreche jetzt vorsichtig, weil ich wenig Ahnung habe. Aber es kann sich ja nicht jeder Sender / jede Institution aus einem anderen Land auf unser Grundgesetz beziehen. Ich weiß nicht, wer da die Entscheidung treffen kann oder dürfte. Würde mich auch interessieren, wie das abläuft. Schließlich hat ja der Sender auf DAB+, Radio SNA heißt der glaube ich, auch eine Sendelizenz hier erhalten und der ist ja auch so ähnlich wie RT.
     
    Redfield gefällt das.