Ukraine: Präsident verbietet oppositionelle TV-Sender

So ist das halt in einer lupenreinen Demokratie. Kannste jeder Schwurbler fragen.

 

Das ist wie wenn RT DE keine Sendelizenz für einen linearen Sender in Deutschland bekäme, was ich sogar gut finden würde.

 

Was ist daran gut?
RT plant den Sendestart eines Nachrichtensenders in deutscher Sprache Ende 2021 in Deutschland.
Gilt hier nicht auch Artikel 5 des GG?

 

Trotzdem finde ich das sehr bedenklich, wenn man einfach mal so Sender verbietet, nur weil einem die Meinung nicht passt, die dort verbreitet wird.

 

RT DE wird keine lineare Sendelizenz in Deutschland aus diversen Gründen erhalten, bisher wurde anscheinend auch noch gar keine beantragt.

Die Putin-Fans müssen da wohl weiter auf das Internet ausweichen oder eine RT-App nutzen.

 

Also das deutsche Staatsfernsehen hat noch nicht darüber berichtet.

 

Nicht alles wird mit Artikel 5 GG abgedeckt. Bzw. man kann sich darauf berufen und quasi alles frei "senden".

In Artikel 5 GG, Absatz 2 ist übrigens vermerkt: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze [...]"

 

Reichsbürger leben eh in einer anderen Welt.

 

Ich spreche jetzt vorsichtig, weil ich wenig Ahnung habe. Aber es kann sich ja nicht jeder Sender / jede Institution aus einem anderen Land auf unser Grundgesetz beziehen. Ich weiß nicht, wer da die Entscheidung treffen kann oder dürfte. Würde mich auch interessieren, wie das abläuft. Schließlich hat ja der Sender auf DAB+, Radio SNA heißt der glaube ich, auch eine Sendelizenz hier erhalten und der ist ja auch so ähnlich wie RT.