Ramelow: Parlamente bei Rundfunkbeitrag nicht mehr beteiligen

Das ist eine merkwürdige Schlussfolgerung von Ramelow, dass wenn das Parlament eine fertige ENTSCHEIDUNG nur durchwinken SOLL, das Parlament gleich außen vor zu lassen. Das ist auch ein sehr merkwürdiges Demokratieverständnis.

 

Ja, verstehe ich auch nicht. Die Einnahmewünsche der Sender scheinen unter Naturschutz zu stehen, ein Veto soll durch geänderte Regeln untergraben werde.

Ich bin für den Ör, bin aber der Meinung bei einem Etat von, glaube über 7 Mrd, sollte genügend Einsparpotential vorhanden sein.

 

hallo zusammen
Ich bin sprachlos.
und man muß sich schämen für die Linke.
Ich bin für einen öffentlichen Rundfunk.
Aber das Herr Ramelow gleich wieder den Sozialismus ein führen will quasi durch die Hintertür,das geht mir zu weit.
Denn nichts anderes wäre es in meinen Augen.
Wenn man solche wichtigen Entscheidungen ihne Parlament durch winken würde.
Nur weil Ihm eine entscheidung eines Freien Landesparlaments nicht Passt,
Aber wie sagte mal einer so schön : Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder dieser oder jener auf oder so ähnlich.
Ich meine man sollte sich wirklich mal die Gehälter an gucken. Ich will da nun wirklich keine Neid diskussion vom Zaun brechen aber wenn man Mehr al 5- 600€ im monat verdient sollte man gucken ob man nicht erst da sparen müßte und wenn mann mehr Geld verdienen möchte dann habe ich auch nichts dagegen,. aber dann, muß es Jedem frei gestellt sein ob er es nutzen will oder nicht.

 

ich vermute auch, dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht in diese Richtung gehen wird. Der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Programme hat sich in den letzten Jahrzehnten kaum geändert d.h. man könnte den Beitrag an die Inflationsrate oder auch an die Lohnsteigerung koppeln. Das sollte einiges erleichtern.

Die Notwendigkeit der Entscheidung der Länderparlamente ergibt sowieso wenig Sinn, da nun mal der Bedarf unabhängig ermittelt wurde und in dieser Form (einschließlich der Begründung in Sachsen-Anhalt) ein Eingriff in die Rundfunkfreiheit vorliegt.

 

Der Ramelow sollte seine Gusche mal nicht so weit aufreisen,denn sonst wird ihm selbige spätestens zur nächsten Landtagswahl gest... !