BGH: Böhmermanns "Schmähkritik" über Erdogan bleibt verboten

Man sieht, der Rechtsstaat funktioniert.

 

Ich finde das gut das Erdogan sich erfolgreich dagegen wehrt. Das zeigt nur das Kapitalisten und Diktaturen schon immer gute Freunde waren.

 

Was hat denn Erdogan erreicht? Richtig, dass der veraltete §103 StGB (Majestätsbeleidigung) gestrichen wurde. Dass die "Schmähkritik", so wie Böhmermann verboten bleibt, ist meiner Ansicht nach vollkommen richtig. Auch Satire hat Grenzen, wenn es an die Menschenwürde geht. Die Würde des Menschen ist unantastbar - Und da alle Menschen gleich zu behandeln sind, gilt dies auch für einen Erdogan. (Obwohl ich ihn auch so überhaupt nicht ausstehen kann)

 

Wobei sich der BGH nicht inhaltlich im Detail mit dem Schmähgedicht auseinander gesetzt hat, sondern lediglich die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen. Der Grund: Die Sache hat für den BGH "keine grundsätzliche Bedeutung" der BGH denkt auch nicht, dass die "Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung" notwendig sei.

Entsprechend gab es keine rechtliche Grundlage, die Revision doch noch zuzulassen:
§ 543 ZPO Zulassungsrevision - dejure.org

 

Wie geht es eigentlich Erdogan ?
Hört man gar nichts mehr von dem .
Irgendwann sollte doch dessen Land so am Boden liegen, das auch der letzte Wähler erkennt, das der Typ Geschichte sein muss.

 

Der bekommt leider noch immer zu viel Geld aus Deutschland um seine Grenzen dicht zu machen.

 

Wobei zu prüfen wäre, ob das auf Erdogan überhaupt zutrifft.

Hm, ich lese nur "des Menschen".
Erdogan ist da nicht genannt.

 

Gehe mal davon aus, dass Erdogan auch der Gattung Homo Sapiens Sapiens angehört und somit per Definition auch ein Mensch ist.

 

Ich fand besagtes Schmähgedicht schon immer ziemlich unsinnig. Wenn Böhmermann wenigstens irgendwas substanzielles darin untergebracht hätte, aber so... ich halte es für ziemlich unangebracht in seiner Form.
99% Schmähung und nur 1% Kritik. Es erfüllt nicht mal ansatzweise irgendeinen Anspruch an Satire.