Hass im Netz: EU-weite Lösung gefordert

Den Ausdruck von Hass können sie nur verhindern, indem sie die Hände aller abhacken, und die Fähigkeit zu sprechen, abschalten.
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Im Ernst kann das eher durch Überzeugung verhindert werden, und durch Information. (-> hier auch Verbot von offensichtlichen Fakes oder alternativen Informationen, die nur dazu dienen, das Klima in die eine oder andere Richtung aufzuheizen)
Mit Strafen verhindert man vielleicht, das man den strafbaren Hass niederschreibt,
aber die Denke die diesen (nicht durch eine Alkohollaune hervorgerufenen Hass) wird nicht verhindert.

 

Gibt es dafür rechtlich überhaupt einen Paragraphen, der Regelt, ab wann "Hass" vorhanden ist.

Wenn man einen Politiker als unfähigen Idioten bezeichnet, ist das schon Hass ?
Oder eine blöden Fussballer, der das leere Tor nicht trifft, unzählige Beispiele gibt es.

 

Wäre ja auch absurd, da es sich um eine Emotion handelt.

Hass kann also per se nicht strafbar sein.

 

Ohne eine "Definition" ist das ganze aber zum Scheitern verurteilt.

 

Die Definition existiert:
Hass ist ein „intensives Gefühl der Abneigung gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen“
Hass – Wikipedia
Kann man nicht verbieten.

Beleidigung und Volksverhetzung sind bereits Straftatbestände.

 

So gesehen hast du recht, aber dann ist dennoch die Ganze "Hass" Geschichte nur heiße Luft.
Weil wie du sagst, Hass nur eine Emotion ist, und man diese nicht verbieten kann.

Sobald du aber etwas aufschreibst, dann kann es tatsächlich den Straftatbestand von etwas anderen erreichen.
Also alles was jetzt schon geregelt ist.

Wieso dann ständig diese neuen Sachen, die eh nicht funktionieren, wie das in der News ?

 

Tja...

Beschneidung der Meinungsfreiheit, Zensur...

 

Ein Beispiel: Ich bin der Meinung, dass die momentane Flüchtlingspolitik zu große Probleme für die Bevölkerung führen wird. In finanzieller Hinsicht sowie den sozialen Frieden betreffend. Denn die meisten Menschen die zu uns kommen, haben keine gute Schulbildung und gehören einem Kulturkreis oder einem Glauben an, bei dem weder Frauen gleichberechtigt sind und/oder andere Religionen und Homosexualität toleriert werden.
Das ist meine persönlicheMeinung. Sie ist weder volksverhetzend, beleidigend noch verleumderisch - kurzum strafrechtlich nicht zu belangen.
Aber meine Meinung weicht entschieden vom offiziellen Regierungs- und Lobbyistenkurs ab, der scheinbar alle Flüchtlinge als eine multi-kulturelle Bereicherung und als die Renteneinzahler von morgen sieht.
Und was macht man, wenn eine Meinung zwar unbequem aber nicht justiziabel ist und vor allem nicht dem links-ideologischen Konsens entspricht? Man überträgt Privatpersonen das Recht zu entscheiden, ob ein Beitrag strafrechtlich relevant ist oder nicht.
Und das Ergebnis ist dann das hier: Hass im Netz: EU-weite Lösung gefordert

 

Nur hat das eine nichts mit dem anderen zu tun!