Bitkom: Gesetz gegen Hass im Internet nicht effizient

... gibt es denn überhaupt effiziente Gesetze?
Gesetze zu verabschieden ist das eine, deren Durchsetzung das andere ...

 

Die hier gewählte Bezeichnung "Gesetz gegen Hass im Internet" ist, obwohl ich das kaum für möglich gehalten hätte, noch weniger durchdacht, als es das NetzDG ohnehin schon ist. Ein Gesetz gegen Hass? Wer schreibt denn hier mittlerweile die Artikel? ... Da kann man wirklich nur wünschen, der Weihnachtsmann verschenkt in diesem Jahr auch ein klein wenig Bildung, oder einen Duden, ein Lexikon, einen Link zu Wikipedia ... Ich hoffe jedenfalls, ganz liebevoll und in weihnachtlicher Stimmung, dass auch so negative Gefühle wie Hass weiterhin straffrei bleiben.

 

"Gegen Hass" ist doch schon ein Widerspruch in sich. Wen wundert da noch das Auftreten von Fehlern?

 

Dieses Gesetz ist auch Blödsinn...

Eine Beleidigung ist eine Beleidigung.

Das Netz DG ist im Grunde wie die Einstweiligen Anordnungen gegen Vodafone Kabel diverse Seiten zu sperren eine Zensur.

Geistiges Eigentum kann man nicht stehlen auch wenn es Propagandisten immer behaupten.

wenn ich den Garten wie mein Nachbar hake , dann nehme ich ihn ja nicht die Idee weg, sondern er kann es so weiter machen. Lizenzen sind immer nur Lizenzen und keine Werte oder physikalische Dinge.

Es steht mir als Bürger frei ob ich was hasse oder nicht und ich muss nicht gut finden. Ich kann über Politiker XY sagen was ich möchte, so lange ich ihn nicht beleidige, aber selbst das ist Heute nicht mehr gewünscht und wird als Hass oder strafbare Handlung propagiert , obwohl es im StGb keine strafbare Handlung ist.

Genau so ist das ansehen von Streams keine strafbare Handlung, es gab auch noch keine Verurteilung deswegen Deutschlandweit!

Genau deshalb versucht nun der Staat und die Rechteinhaber das Netz zu zensieren

 

Du negierst also die Existenzberechtigung aller Patente und des Urheberrechts weltweit, hinter beidem steckt geistiges Eigentum?

 

Nein ich legitimiere damit das Recht auf Kopie und Kultur für Jedermann und nicht nur Eliten die es sich leisten können. Patente kosten Geld und es nützt Niemanden die brillianteste Idee, wenn Konzern XY die wegkauft und aus Geldgier in den Schubladen vergammeln lässt, damit sie nicht auf den Markt kommt.

Was dabei heraus kommt sieht man nun eindrucksvoll bei den Betrügern von Audi, BMW und VW.
Während Alle Bürger in andere Länder für den mutwilligen Betrug Entschädigungen bekommen, wird hier der Bürger auf Druck der Lobbyisten allein gelassen und darf weiter das Auto finanzieren und damit bestimmte Regionen darüber hinaus nicht mehr befahren.

Wenn Sky sich wegen der Serie das Boot eine einstweilige Verfügung nur und ich betone nur gegen Vodafone Kabel Kunden holt, Telekomkunden aber weiterhin die Serie auf den einschlägigen Seiten streamen können, dann weiß man doch was genau Ziel dieser Art von Justiz ist.

Wäre das nämlich wirkliche eine Straftat, dann müssten ausnahmslos Alle diese Seiten sperren^^

Hier wird nur der Versuch gestartet und geguckt wie die Juristen reagieren. Verhindern können sie es auch bei Vodafone nicht, weil man in 2 Sekunden einfach den DNS Server wechseln kann .

Man kann dazu stehen wie man will, dennoch ist es eine Zensur und ein kläglicher Versuch.
Ich betone: Es gab nie eine Verurteilung deswegen! Und weder Facebook noch Twitter haben jemals eine Strafe bekommen, weil das Netz DG gar nicht anwendbar ist und wenn man dem widerspricht das Ganze auf mehr als auf wackelige Beine steht.