Parlamentarischer Schlagabtausch über DW-Kontrolle

Ich habs verfolgt, wenn auch nur im Hintergund (leider).

Bin rechtlich nicht so ganz firm, aber müsste es bei solchen Falschbehauptungen und eindeutig beleidigenden Aussagen im Parlament nicht ein Disziplinarverfahren geben?

Wenn ich mich recht erinnere, war sogar Herr Kubicki der Vorsitzende (Anwalt). Sonst ist er "der harte Hund" der strikt auf die Zeit pocht. Aber bei solchen Aussagen lässt er den AfD Redner ununterbrochen vortragen? Hm?! So viel zum "Diskurs" mit der AfD im Bundestag.
Auch sonst gibt es doch in allen Fraktionen Juristen, komisch dass die bei solchem AfD-Slang "still halten" und das "auf die Pauke hauen" gewähren lassen.

 

Das braune Gesindel hat noch nie die DW gesehen. Das, was die Klappstühle da vom Stapel lassen, stimmt halt auch einfach nicht.

 

Solche Ergüsse muss man wohl im Rahmen der Meinungsfreiheit ertragen, auch wenn die damit verbundenen Schmerzen recht groß sind.

Die AfD verfolgt offensichtlich diesselbe Strategie wie Fidesz in Ungarn, die PiS in Polen oder aktuell die FPÖ in Österreich.

Ör Medien werden als regierungshörig und Propagandasprachrohre diskrediert und quasi sturmreif geschossen mit dem Ziel, sie später, wenn man selbst an den Schalthebeln sitzt, tatsächlich in solche zu verwandeln.

Auch in anderen Bereichen (Rechtsstaat, Justiz usw.) werden die eigenen politischen Ziele gespiegelt und auf den politischen Gegner - oder berücksichtigt man die Schärfe der Angriffe muss man wohl eher Feind sagen - projiziert.

 

Aber keine eindeutig belegbare Falschaussagen und Beleidigungen haben im Bundestag nichts verloren. Daher hätte ich von einem Juristen als Vorsitzenden da mehr erwartet. Wenn es um Zeitüberschreitung geht, macht er seinen Mund auf, damit möglichst alle "pünkltich" nach Hause können. Das zeigt deutlich wie die mit der Afd dort umgehen und ich verpasse selten den Bundestag. Kann man auch im Büro im Hintergrund laufen lassen, damit man dort was mitkriegt wie die "arbeiten".

Ein Unions-Redner denke ich war das, der ihm eher sanft Paroli geboten hat, anstatt ihm richtig deutlich über die Worte/Aussage zu fahren...

"Meinung" und "Behauptung" sind 2 unterschiedliche Sachverhalte die man in unserer Meinungsfreiheit zu differenzieren hat und as macht die AfD nicht und die anderen Pareiten zeigen da - nun ja, nicht genug dagegen und besonders von Juristen im Parlament erwarte ich da eindeutig mehr gegenüber dieser Wannabe-Partei.

 

Es geht doch um die Deutsche Welle. Das ist doch eh kein Rundfunk im herkömmlichen Sinne, sondern der "Propagandasender" der Bundesrepublik Deutschland, deswegen soll er ja gar nicht "neutral" und "ausgewogen" sein. Deswegen ist/war es ja auch verboten, den Sender in deutsche Kabelnetze einzuspeisen. Oder habe ich das was durcheinandergebracht?

 

Ines Pohl (geb. 1967) ist seit März 2017 Chefredakteurin der DW, diese grüne Kampfjournalistin, das sagt doch wohl alles....

 

Auch ein Auslandsdienst sollte neutral und ausgewogen sein, das ist bei einem Auslandsdienst sogar noch wichtiger als bei einem Innlandssender.

Und ich fände es auch gut wenn DW-TV wieder in Deutschland zu empfangen wäre, damit man ohne übertriebenen Aufwand mitverfolgen kann, was dort läuft.

 

Die Englische Variante sendet doch auf Astra1

 

Was war falsch? Was war beleidigend? Wofür soll es ein "Disziplinarverfahren" geben? Was schwebt Dir beim Disziplinarverfahren vor? Soll der Redner das Klo nicht mehr benutzen dürfen? Soll er aus der Kantine entfernt werden? Oder soll das Parteilehrjahr Duden | Parteilehrjahr | Rechtschreibung, Bedeutung, Definition wieder eingeführt werden?
Wer hat Dir die Demokratie nur so falsch beigebracht? Oder gehts Dir so wie derRonny, der beim Hose-hoch-Ziehen immer was Braunes am Kopf hat?