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Bundesverfassungsgericht verhandelt im Mai über Rundfunkbeitrag

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 6. April 2018.

Seite 1 von 21
  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator Mitarbeiter

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    Das Thema Rundfunkgebühren bleibt auch weiterhin umstritten. Im nächsten Monat verhandelt deshalb das Bundesverfassungsgericht über vier Verfassungsbeschwerden, die in der Gebühr eine Steuer sehen, die außerdem gegen den allgemeinen Gleichheitssatz verstößt.

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    DF-Newsteam, 6. April 2018
    #1
  3. Solmyr

    Solmyr Guest

    Diesmal könnte es eng werden....
     
    Solmyr, 6. April 2018
    #2
  4. liebe_jung

    liebe_jung Foren-Gott

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    Für wen und warum?
     
    liebe_jung, 6. April 2018
    #3
  5. Solmyr

    Solmyr Guest

    Ganz einfach. Das Gericht dürfte es durchaus als Verletzung des Gleichheitssatzes sehen, das eine Person genauso viel bezahlen muss, wie eine ganze Familie.
     
    Solmyr, 6. April 2018
    #4
  6. liebe_jung

    liebe_jung Foren-Gott

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    Das war zu GEZ Zeiten bei vorhandensein eines TV Geräts ja nicht anders. Wieso sollte das nun als Grund für eine Änderung herhalten können?
     
    liebe_jung, 6. April 2018
    #5
    Gorcon gefällt das.
  7. Solmyr

    Solmyr Guest

    Falsch, damals hat man pro Gerät bezahlt. Familien haben da deutlich mehr bezahlt, weil die oft mehr Geräte haben...

    Also ich sehe den durchaus als verletzt. Als Single ist man da klar benachteilligt.
     
    Solmyr, 6. April 2018
    #6
    baerlippi und FilmFan gefällt das.
  8. Solmyr

    Solmyr Guest

    +
     
    Solmyr, 6. April 2018
    #7
  9. Kapitaen52

    Kapitaen52 Foren-Gott

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    Falsch
    Es kam darauf an ob der Sohn/Tochter ein eigenes Einkommen hatte, wenn sie einen eigenen Fernseher hatten.
    Ansonsten konnten 10 Fernseher in der Wohnung stehen und man hat nur einmal bezahlt.
     
    Kapitaen52, 6. April 2018
    #8
    Force, stromleitungstv, DVB-T2 HD und 3 anderen gefällt das.
  10. Solmyr

    Solmyr Guest

    Stimmt einfach nicht. Das habe ich anders gehört.
     
    Solmyr, 6. April 2018
    #9
  11. liebe_jung

    liebe_jung Foren-Gott

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    Nicht falsch, denn die Familie mit einem TV Gerät hat genausoviel bezahlt wie der Single Haushalt mit einem TV Gerät.

    Übrigens: Es soll auch Singles mit mehr als einem TV Gerät gegeben haben (Wohnzimmer, Schlafzimmer, usw.). ;)


    Bleiben wir aber doch bei der Familie mit einem Garät und dem Single mit einem Gerät.

    Damals hat dies scheinbar nicht gereicht, um was zu ändern. Wieso also heute?
     
    liebe_jung, 6. April 2018
    #10
    oasis1 und Monte gefällt das.
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