Russland im Abseits

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Neeeeiiiiiiin, bitte nicht - gib mir noch eine Chance.

 

Nö, Bei den Braunen Dünnschiss den Du hier schreibst.
Hast du es nicht anders Verdient.

 

Na gut. Ich werde dich vermissen.

 

Die Briten gehen voran !



Großbritannien liefert der Ukraine Kampfpanzer

 

Es gab und gibt keine allgemeine Coronaimpflicht für jeden in Deutschland. Ein solche allgemeine Coronaimpflicht hätte meiner Meinung nach einer gerichtlichen Überprüfung auch nciht stand gehalten. Es gab lediglich eine einrichtungsbezogene Impflicht in Deutschland.
Diese einrichtungsbezogene Impflicht ist zum 31.12.2022 mit der Begründung "Die Impfung schützt nicht mehr vor der Ansteckung. Wenn sie nicht mehr vor der Ansteckung schützt, dann gibt es auch keinen Grund mehr dafür in diesen Einrichtungen." ausgelaufen.
Nach aktuellen Erhebungen gab es von März bis Ende Dezember 2022 gab es 268.889 Verstöße gegen diese einrichtungsbezogene Impflicht. Von diesen 268.889 Verstößen wurde mit 6975 Bußgeldverfahren und 1275 Tätigkeitsverboten nur ein Bruchteil sanktioniert bzw. verfolgt.
Aber vielleicht sollten wie das Thema besser im Corona-Thread weiter diskutieren.

Ich glaube Du hast den Artikel nicht wirklich richtig verstanden.
Die Umgehung der Sanktionen erfolgt, im übrigen völlig legal, über Drittstaaten. Dort gelten werder die von der EU verhängten Sanktionen noch die von den USA oder anderen Ländern verhängten Sanktionen gegen Russland.
In diesen Drittstaaten werden bestendene Firmen genutzt oder neue Firmen gegründet die völlig legal Waren aus den westlichen Ländern einkaufen und auch wieder völlig legal Waren an Russland verkaufen.
Wen oder was willst Du da verfolgen und vor allem für was willst wen hart bestrafen? Die Firmen in diesen Drittstaaten verstoßen weder gegen die Sanktionen noch gegen die Gesetze Ihrer Länder.

 

Krieg gegen die Ukraine: ++ Tote nach Angriff in Dnipro ++ | tagesschau.de

Ist bestimmt nur ein Hilfeschrei der Russen nach Verhandlungen.

 

Mit den Waffenlieferung wird die Ukraine meiner Meinung nach die Russen auch nicht aus ihrem Landvertreiben wird können. Dafür ist schon deutlich mehr nötig. Zudem besteht hier ntürlich auch das Risiko, dass den Russen damit westliche Waffentechnology in die Hände fällt.
Die Frage ist auch wie weit will und wird der Westen gehen. Vor 6 Monaten waren Panzer noch ein absolutes Nogo. Heute will jeder der erste sein, der der Ukraine Panzer liefert. Was heute noch ein Nogo ist, könnte morgen schon wieder überholt. So halte ich auch die Lieferung von wetlichen Kampfflugzeugen, Schlachtschiffen, U-Booten oder Raketen mit großer Reichweite zukünftig für möglich.

Mal ganz unabhängig von den Waffenlieferungen an die Ukraine, qualifizieren sich die Grünen auch an anderer Stelle als Kriegspartei.
Denn offensichtlich hat man das Wahlversprechen "Wir setzen uns für ein Exportverbot von Waffen und Rüstungsgütern an Diktaturen, menschenrechtsverachtende Regime und in Kriegsgebiete ein. Für Deutschland werden wir ein Rüstungsexportkontrollgesetz vorlegen." schon wieder vergessen.
Von Deutschland wurden oder werden aktuell Waffen an Saudi-Arabien liefert. Auch dafür sind die Grünen verantworlich.
Darüber hinaus läßt man sich es nicht nehmen China im Taiwan-China konflikt kräftig zu provozieren.
Sind daran auch ausschließlich die Russen schuld?

 

Löst dein billiger Whataboutism ein einziges Problem ? Oder macht es die jetzige Position der Grünen unrichtig ?
Wo ist deine bedingungslose Verurteilung Putins Russlands als einzig Verantwortlicher und Aggressor des Krieges ?

Fehlanzeige.

 

Was denn z.B.?

In den nächsten 5-6 Jahren kann viel möglich sein.

1. Die Ukraine ist keine Diktatur
2. Die Ukraine ist kein menschenrechtsverachtendes Regime
3. Laut Kreml ist es eine "Spezialoperation" und damit kein "Kriegsgebiet"
Aus diesen drei Gründen ist das Rüstungsexportkontrollgesetz hier nicht anwendbar.

Falsch. Die Freigabe erfolgte durch Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer.

 

Bezüglich des Zitates "Wir setzen uns für ein Exportverbot von Waffen und Rüstungsgütern an Diktaturen, menschenrechtsverachtende Regime und in Kriegsgebiete ein. Für Deutschland werden wir ein Rüstungsexportkontrollgesetz vorlegen." ging es einzig und allein um die Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien. Schon deswegen, dass das ganze durch einen Absatz von dem geschriebenen zur Ukraine klar getrennt war, war es einfach und nachvollziehbar erkennbar.

Falsch. Die frühere Bundesregierung mit Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer hatte die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien unter anderem wegen der Beteiligung des Königreichs am Jemen-Krieg sowie des Mordes an dem Journalisten Jamal Khashoggi weitgehend gestoppt.

Erst am 29. September 2022 erklärte Habeck, dass die Waffenlieferungen für Saudi-Arabien genehmigt werden.
Mit dem Ja zur Waffenlieferung für Saudi-Arabien hat Außenministerin Baerbock den Ärger von vielen Grünen auf sich gezogen. Beim Bundesparteitag musste sie sich dann dafür rechtfertigen und tat dies mit verwegenen und absurden Begründungen.