Russland im Abseits

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Bestreitet niemand. Aber auch für die Aufnehmenden besteht natürlich immer die Gefahr der Überdehnung und der Verzettelung. Daher ist es schon von Vorteil, sich selber eine Ostgrenze zu definieren, und die dann aber auch öffentlich zu kommunizieren. Dann weiß jeder (Die Länder mit Beitrittswunsch, die Russen, etc), woran sie bei uns sind.

Ich lese immer wieder, dass Georgien in die EU/NATO will/soll. Was, zur Hölle, haben wir HINTER dem Schwarzen Meer zu suchen? Wir schaffen es ja noch nicht einmal Erdogans Türkei politisch sauber einzubinden. Und der Ägäiskonflikt GR/TR ist auch nicht final gelöst.

I'm sorry, aber an irgend einer Linie muss Schluss sein. Anstatt Georgien aufzunehmen, wäre ich im Gegenzug sogar eher dafür, die Türkei aus der NATO auszuschließen. Angesichts der Menschenrechtslage dort leicht begründbar. Soweit ich informiert bin, kann die Türkei sich hervorragend, ohne Hilfe von außen, auch selbst verteidigen.

 

"Man sollte immer bei der Wahrheit und Tatsachen bleiben."
Die Wahrheit und die Tatsache ist, dass Russland die Ukraine völkerrechtswidrig überfallen hat, Massenmorde und sonstige Kriegsverbrechen begeht.
Daran trägt Russland die alleinige Schuld, da gibt es nichts zu diskutieren. Das ist ähnlich wie, dass 1+1=2 ist.

 

Zunächst erstmal Georgien: Der Grund dürfte für jeden ersichtlich sein, warum die Georgier unbedingt in NATO rein möchte, weil die Georgier Angst vor dem übermächtigen Russen haben und sie sich auch davor schützen wollen.

Türkei: Da dürfte es auch für jeden ersichtlich sein, es herrscht dort keine wirkliche Demokratie und tagtäglich werden die Menschenrechte verletzt bzw. gebrochen, so dass es wirklich kein wirklicher dringender Grund mehr besteht, Türkei in die EU aufnehmen zu wollen. Da Türkei sich aber schon in der Nato befindet, kann man Türkei nicht ohne weiteres rausschmeißen, weil die Gesetze und Rechte so sehr miteinander verflochten sind, um diese ganz schwer wieder lösen zu können. Siehe Brexit, wie schwer es damals war, die Briten von allen Gesetzen und Rechten befreien zu können und das kostet Geld und Zeit, was Türkei nicht hat.

 

Mehr braucht man doch dazu nicht schreiben. Und doch dreht man sich hier 1000 Seiten im Kreis, weil manche Leute immer wieder irgendeinen Versuch starten dem "Westen" eine Schuld zuzuweisen. Auch dieses ewige Argument mit dem "Betrug an Russland"... Gorbatschow hatte am "runden Tisch" nocheinmal die Möglichkeit gehabt dagegen ein Veto einzureichen, dass die Staaten wohl doch nicht entscheiden dürfen, wohin sie möchten. Eine "Neutralität" wäre bestimmt verhandelbar gewesen, natürlich nur unter Sicherheitsgarantien beider "Großmächte" bzw. der NATO und Russland o.Ä.

 

Nachvollziehbar. Aber dieses Problem werden wir nicht lösen. Zu viel Wasser dazwischen. Bricht die Türkei weg, wäre Georgien eine Exklave, kaum zu verteidigen.

nicht in diesem Spannungsfeld seit 2004. Eine Teilung mit fester Blockzugehörigkeit beider Seiten wäre die stabilere und dauerhaftere Variante gewesen. Aber diese Option haben die Russen vermasselt. Jetzt wird es weder eine Neutralität noch einvernehmliche Teilung geben.

Wenn der Konflikt an der jetzigen Frontlinie festfriert und Russland tatsächlich den gewünschten Satellitenstaat "Novorossija" proklamiert, wird die Rest-Ukraine auf jeden Fall zügig der NATO und der EU beitreten. Das bedeutet dann aber auch, dass die Russen das, was sie im Osten zerstört haben, ohne westliche Hilfe selber wieder aufbauen müssen.

BTW: Wer hat eigentlich den märchenhaften Wiederaufbau von Grosny finanziert?

 

Dieses Problem teilen sich ja NATO und EU. Vielleicht sollte man mal grundsätzlich darüber nachdenken, wie man das ändern kann, bevor man weitere Mitglieder aufnimmt?
Bündnisse die bestimmte Grundwerte für die Aufnahme verpflichtend machen, müssen auch die Möglichkeit haben, Mitglieder die diese Grundwerte nach der Aufnahme verletzen, wieder rauszuwerfen. Und wenn sich manche Mitglieder mit ihrem Veto quer stellen, muss man einen neuen, fast gleichartigen Verein gründen, in den dann alle, welche die Grundwerte noch einhalten geschlossen übertreten.
Und wenn es nötig ist, wiederholt man das Spiel in einem festen Rythmus.
Man gründet zum Beispiel eine EU2530. Dann treten alle EU Mitglieder Ende 2024 aus der EU aus, und in die EU2530 ein. Fünf Jahre später wiederholt man das Spiel mit der neuen EU3035.
Die Mitgliedschaft ist dann mehr wie ein langer Handyvertrag, der automatisch endet, und für die Aufnahme in den Nachfolger muss man die Aufnahmekriterien noch erfüllen. Das dürfte der einfachste Weg sein, Länder die sich nach der Aufnahme politisch verändern, wieder loszuwerden. Auch kann sich dann niemand mehr auf seiner Mitgliedschaft ausruhen.

 

Hat man denn die Ukraine in die Nato aufgenommen? Nein, weil sie die Beitrittsbedingungen nicht erfüllt hat (keine offene Konflikte bei Beitritt)

Die Türkei kann die NATO schon aus geopolitischen Gründen nicht ausschließen, weil diesen den Bosporus und damit den einzigen Zugang zum Schwarzen Meer kontrolliert. Die NATO ist zudem ein Verteidigungsverbund, kein politisch-ökonomischer Staatenbund. Menschenrechtslage spielen da eine untergeordnete Rolle. Anders als bei einem EU-Beitritt. Das ist die harte Realität.

"Wir" schaffen es nicht, die Türkei in die EU aufzunehmen, weil die Türkei die Beitrittsbedingungen zur EU nicht erfüllt. Auch die Ukraine wird diese erfüllen müssen. Erst einmal geht es ja "nur um den Status den Beitrittskandidaten.

Wenn wir nur mit Ländern Geschäfte machen würden, die in unseren (teils überheblichen und herablassenden) Augen (!) politisch korrekt sind, wären wir sehr einsam. Aktuell ist Katar ja wieder schwer angesagt. Trotz der Menschenrechtsverletzungen dort. Aber wir brauchen halt deren Gas und Öl. So einfach ist das.

So einfach war das bis Ende Februar auch mit Russland.

 

Zugegeben, ich musste erstmal nachdenken, bevor ich hier meine Antwort niederschreibe. An sich ist es eine gute Idee, die Frage ist halt nur, wie solche Ideen grundsätzlich umsetzbar wären, wenn man sich im Angesicht der Griechenlandkrise schon gesehen hat, wie groß damals die EU-Krise war, als es sich herausgestellt hatte, dass Griechenland EU nach Strich und Faden mit geschönten Zahlen betrogen hatte. Um weitere Krisen verhindern zu können, müsste man jeden einzelnen Aufnahmeantrag kritisch überprüfen, ob die Bedingungen für den Beitritt umfänglich zu erfüllen wären und das kostet Geld und Zeit, die nicht jedes Land hat, weil eine Procedure einer Aufnahme sehr viel Zeit in Anspruch nehmen würde. Wenn man es so will, müsste man die Aufnahmenkritierien so ändern, dass man auch schneller die Chance hat, in einer Gemeinschaft wie Nato und/oder EU eintreten zu dürfen, aber schon alleine diese Änderung würde mehr oder weniger an Vetos der einzelnen Länder schon scheitern. Ich denke, es ist eine sehr komplexe Angelegenheit, darüber zu diskutieren.

Es ist unstrittig, dass EU und vielleicht auch Nato Fehler gemacht hat. Ich bin ein Europäer durch und durch, aber mittlerweile denke ich eher, wenn es erneut wieder zu einer Krise kommen sollte wie damals bei Griechenland, dann sollte die EU nicht mehr dafür die Verantwortung übernehmen, sondern knallharte Forderung stellen, dass ein oder mehrere Länder ohne Wenn und Aber auszuschließen sind. Vielleicht wäre es billiger und einfacher. Aber es könnte auch sein, dass dann keine offenen Grenzen mehr geben kann, so wie wir jetzt in Europa erleben, was keine Selbstverständlichkeit ist.

Wir haben auch erlebt, als die Flüchtlingsströme zu uns kamen und fast kein EU-Land dazu bereit war, die Flüchtlinge aufzunehmen und ihnen Schutz vor Krieg zu gewähren. Das darf zukünftig nicht mehr passieren. Wenn man in der EU ist, sind auch Pflichten zu erfüllen und da kann kein Staat sich erlauben, einfach mal aus der Reihe zu scheren und eigenes Ding zu machen.

Aber ich denke, diese Diskussion sollte man lieber woanders fortführen, weil es hier eigentlich um das Thema "Russland im Abseits" geht.

 

Für Bestandsmitglieder kann man doch einfach annehmen, dass sie die Bedingungen noch erfüllen. Nur für Länder die in der Zwischenzeit Gesetze verabschiedet haben, die mit den Grundrechten nicht vereinbar sind, wird ein Neuantrag fällig. Es müsste also nur eine Komission den Status der Mitglieder überprüfen, und gegen Ende des Zyklus feststellen wer Änderungen an Gesetzen vorgenommen hat, welche die Aufnahmekriterien betreffen. Nur die sind dann raus und müssen die Mitgliedschaft neu beantragen, alle anderen sind automatisch weiter.

 

Beides falsch.

Er ist mit dem Zug gefahren und die Reise war sehr wohl mit Scholz abgesprochen.

Und der rest ist mal wieder.......mir fällt kein Attribut ein