Schäuble: „Angebliche“ Internet-Freiheit Herausforderung für Demokratie

Die Bürger kontrollieren? Ob Tyrann oder vermeintlicher Demokrat, da sind sie alle gleich. Wie wäre es, wenn die Freiheiten der Politiker ganz erheblich einschränkt werden würden? Die Rote Linie ist ohnehin längst überschritten.

 

Ich stimme Schäuble zu. Es geht nicht darum die Bürger zu zensieren. Es geht darum, dass Google, Facebook und Co in Zukunft (noch mehr) bestimmen könnten, welche politische Agenda sie zensieren und welche nicht. Zu Recht nennt Schäuble als jüngstes Beispiel die Sperre von Donald Trump auf Twitter und Facebook. Wir sind auf einen gefährlichen Weg unsere Meinungsfreiheit zu verlieren.

 

Es gibt zwei Aspekte: Einmal hat er recht und auf der anderen Seite müssen Politiker auch zensiert werden, wenn sie die moralische und demokratische Richtschnur verlassen.

 

die Politiker in Deutschland sind auch der Allgemeinheit verpflichtet aber vor den Bürgern kommen die Konzerne. In den Ministerien schreiben Beraterfirmen, die Bertelsmannstiftung und wer weiß wer noch alles an Gesetzen mit. Es kann nur noch schlimmer werden. Das schreit nach Veränderungen und wenn der Unmut in der Bevölkerung langsam zunimmt, dann werden ihre Meinungen negiert, attackiert und die Menschen zu den Meinungen demnächst eingesperrt. Keine Kontrolle der Bürger ohne eine Kontrolle der Politiker. So hat es schon oft angefangen.

 

Blubb, blubb, blubb......in Schwedisch-Pommern ist noch ne Holzhütte frei....

 

Deswegen / hat Schäuble bestimmt nicht gefallen: Die Zerstörung der CDU. - YouTube

 

Na ja und zu Herrn Schäuble muss man auch nichts mehr sagen.

 

Holzhütte? Der war gut.

 

Als ob das irgendwo auf der Welt anders ist. Die Konzerne und die Wirtschaft haben immer Vorrang. Das war doch schon immer so. Egal ob Demokratie, Kommunismus oder Autokratie. Wenn so ein Trump mit Volksverhetzungen und demokratiefeindliche Aussagen wie den Sturm aufs Capitol (vergleichbar mit dem Sturm auf den Reichstag vom Pöbel) aufruft, dann kann da ruhig mal jemand den Riegel vorschieben. Sowas sollte nicht aus dem Mund eines Präsidenten kommen ...