Corona Virus habt ihr Angst? - Aktuelle Umfrage geändert! - Impfung

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Man könnte bei massiven Verstößen die Teilnehmer für drei Wochen zur Quarantäne in einen staatlichen "Hotel" unterbringen. In Sibirien gibt es günstige Unterkünfte aus der Stalin Zeit mit viel frischer Luft.

 

Wir haben doch noch ein paar Inseln in der Nordsee die nicht bewohnt sind,die reichen vollkommen....so ala "Klapperschlange"

 

Wegen Corona-Partys in Bayern: Bis zu 17 Tage hinter Gittern

Kost und Logis gratis. Mit Programm.
Die Abstandsregeln sorgen dafür, das es nicht zu dringlichen _Komplikationen_ in der Dusche kommen kann.

 

Den Versuch war es wert. Keine Ahnung wo du die Unfähigkeit bei den Berliner Politikern sehen willst.

 

Schade, hast deinen Posten bei der Stasi um 30 Jahre verpasst. Solltest du einmal eine Minderheitenmeinung repräsentieren, wäre das für dich auch ok, so 3 Wochen Gulag?

 

Und was haben die damit zu tun?
Und nur weil es jetzt gerichtlich erlaubt wurde heißt es nicht das es stattfinden darf. Da hilft dann auch kein Gericht mehr.

 

Noch mal zur Verdeutlichung, der Innensenator hat die Demo verboten. Das Gericht hat ihn zurückgepfiffen.
Hätte er wissen müssen. Denn die Begründung war falsch. Schlechtes Handwerk eines Politikers.
Nun legt die Stadt zwar Einspruch ein, aber meiner Ansicht nach umsonst. Und dann wird die Demo stattfinden.
Ganz einfach. Grundlos kann sie nicht verboten werden.
Eine ziemliche Schlappe.

 

Naja er hat aber trotzdem Recht gehabt. Denn so wird es ja trotzdem kommen. Nur das die Demo dann erst aufmarschirt und dann wieder beendet werden muss, kostet jetzt alles nur viel Geld für nichts. (egal ob der Innensenator sie anfangs verboten hat oder nicht)

Richtig, der Grund liegt aber vor, deswegen wollte man sie ja erst gar nicht stattfinden lassen. Für das Gericht zählt das allerdings nicht.

 

Du hast die Urteilsbegründung des VG, die ich hier verlinkte, nicht gelesen, denn sonst wüsstest du, mit welcher Begründung das VB diesen Grund für nichtig erklärt.
Erst lesen, dann posten, manchmal auch die eigenen links.

VG Berlin, Beschluss vom 28.08.2020 - 1 L 296/20 - openJur