Neuer ARD-Kulturkanal beschlossene Sache

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ARD Kultur
Wenn man diesen Flickenteppich zusammenführt, ist das schon eine gute Idee.

 

Hoffentlich gibts dann wenigstens eine Art App, damit man damit mit Amazon Fire etc. es auch sehen kann, wenn man schon dafür bezahlt

 

Bei den Promigehältern und Intendantengehältern würde ich auch sparen. Aber Hände weg von One und ZDF Neo

 

Wobei die wohl kaum ins Gewicht fallen würden.

 

Es kommt mir so vor, als liefe da Terra X in Dauerschleife. Auch Gutes kann zu viel sein!

Warum nicht gleich ganz abschalten? Die besten Zeiten dieser Programme sind sowieso vorbei.

 

Was ist Kultur?

 

Da versagt allerdings die Politiker, weniger die ÖR. In Sachsen sagt die CDU, die Erhöhung kommt nur, wenn das Programm geändert wird und Arbeitsplätze im Osten geschaffen werden. Natürlich springt die ARD darauf an und sagt, dass sie dann einen Teil der Erhöhung nach Sachsen weiterleitet.

Und genau deshalb hatte das Bundesverfassungsgericht ja auch gesagt, dass der Finanzbedarf unabhängig von medienpolitischen Zielen bestimmt werden muss. Das heißt nicht, dass die Länder keinerlei Medienpolitik betreiben können oder dass sie keine Wege haben, um den Finanzbedarf der ÖR zu senken. Aber das muss unabhängig voneinander geschehen. Die Länder können die Rahmenbedingungen ändern und dadurch könnte sich dann der Finanzbedarf ändern, was dann wiederum zu einem niedrigeren Beitrag führen könnte.

Oder anders ausgedrückt:
Aufgabe der Länder ist es, den Programmauftrag zu definieren und damit einen Rahmen zu setzen ohne selbst Programm zu machen.
Aufgabe der Anstalten ist es, innerhalb dieses Rahmens unabhängig von Staatseinflüssen den Programmauftrag in Programm umzusetzen.
Aufgabe der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten ist es, zu überprüfen wie viel Geld die ÖR für das gewünschte Programm tatsächlich benötigen.

Wenn die benötigte Geldsumme nachhaltig sinken soll, sind daher zwangsläufig die Länder am Zug, die Rahmenbedingungen zu ändern.


Und so wie sich die CDU in Sachsen aktuell äußerst, riskiert sie, dass das Bundesverfassungsgericht eine Aussetzung der Beitragserhöhung kassiert. Die Länder dürfen nicht aus medienpolitischen Gründen von der KEF-Empfehlung abweichen.

Eine ähnliche Situation hatten wir schon mal 2005. Sachsen, NRW und Bayern hatten zwei Jahre zuvor eine Rundfunkreform gefordert und ein entsprechendes Papier erarbeitet. Zudem wurde der Wunsch geäußert, dass die KEF die nächste Gebührenhöhe auf Grundlage dieser Reformen zu berechnen. Statt aber an einer rechtlichen Umsetzung zu arbeiten, wurden die ÖR gebeten, doch Selbstverpflichtungen abzugeben.

Nachdem die KEF den Bedarf errechnet hat, haben die Länder Wege gesucht, um den Beitrag zu kürzen. Dazu gab es nochmals den Hinweis auf Selbstverpflichtungen sowie die Bitte, doch ein paar Sportrechte zu sublizenzieren. In der Begründung, warum man der KEF-Empfehlung dann auch tatsächlich nicht gefolgt ist, haben die Länder dann auch wirtschaftliche Gründe genannt.

Wurde vom Bundesverfassungsgericht aber trotzdem kassiert, wegen aller anderen medienpolitischen Gründen hinter der niedrigeren Gebührenerhöhung.



Allerdings: Selbst wenn das BVerfG eine ausbleibende Beitragserhöhung kassiert, dürfte der Beitragszahler von der ausgebliebenen Beitragserhöhung profitieren. Die Beiträge können nicht rückwirkend erhöht werden und je nachdem wie schnell das BVerfG urteilen würde, könnte es von einer Neuregelung in der dann laufenden Periode absehen. Das war der Fall, als Mitte September 2007 über die Gebührenänderung von Anfang 2005 entschieden wurde. Die neue Periode startete am 1. Januar 2009, also nur knapp über ein Jahr später.

 

Hurra Eins Festival wird Wiedergeboren. Totgegeglaubte leben länger. Zwar nur online, schauen wir mal. Übrigens, die oben erwähnten 720p waren eine schlaue Empfehlung der EU. Technischer Fortschritt war halt nicht eingeplant.