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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. Richard D.

    Richard D. Silber Member

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    Politik ist nunmal die Wahl zwischen Pest, Cholera und der Ruhr.
    Nicht, wenn wegen seiner Wahl durch die AfD R2G beschließt, politische Vergeltung zu üben.
    Eigentlich müsste man hierzu sagen: Mutti wird dafür sorgen, aber die CDU ist ein Dilletantenstadel voller Wendehälse. Auf der anderen Seite haben die Merkel und die AKK sich nicht in Landespolitik bzw. Landesverbände einzumischen. Vor allem die AKK sollte nicht reden, sie hat selbst ihren Rücktritt als Parteivorsitzende angekündigt, bleibt dennoch geschäftsführend bis zum Bundesparteitag 2020 in DEZEMBER im Amt. Sie ist nicht besser wie die CDU in Thüringen, die als Konzession Neuwahlen für April 2021 von R2G bekommen hat.
     
  2. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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  3. momax

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    Die Linken lachen sich kaputt, CDU zerstört, da ist nichts mehr zu Retten.Der nächste Kanzler ist Habeck.
     
  4. kÖPENiCKER

    kÖPENiCKER Senior Member

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    Mir erschließt sich nicht so ganz warum Du hier mit Prozentangaben kommst. Ob und 21%, 23% oder 31% spielt doch bei sachbezogener Politik ohne peinliches Machtkalkül und böswilligem Gehabe kein Rolle.

    Denn unter sachbezogener Politik ohne peinliches Machtkalkül und böswilligem Gehabe verstehe ich, dass wenn Partei X einen sinnvollen Antrag oder ein sinvolles Gesetz in den Landtag einbringt, das dieser Antrag bzw. dieses Gesetz dann auch Parteiübergreifend von allen Abgeordenten ohne irgendwelche Parteiinternen Vorgaben durch eine Mehrheit beschlossen wird.
     
  5. Solmyr

    Solmyr Guest

    Könnte spannend werden, wie die CSU darauf reagiert.
     
  6. kÖPENiCKER

    kÖPENiCKER Senior Member

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    Also diese Aussage finde ich schon sehr weit hergeholt. Klingt gerade so als wenn man immer ein ganz bestimmte Partei für alles mögliche Verantwortlich machen möchte. Gibt es den einen Zusammenhang zwischen dem Täter und der AFD?
     
  7. kÖPENiCKER

    kÖPENiCKER Senior Member

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    Wo wir dann wieder beim peinlichem Machtkalkül und böswilligem Gehabe wären.
    Die Frage wäre dann halt, warum darf es die eine Partei machen, die andere Partei aber nicht.
     
    Richard D. gefällt das.
  8. Richard D.

    Richard D. Silber Member

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    Wenn da nur nicht der verfassungswidrige Fraktionszwang wäre (wenigstens im Bundestag). Ich vermute, die 16 Landesverfassungen reden auch davon, dass Abgeordnete des Landtages/Bürgerschaft/Abgeordnetenhauses nicht weisungsgebunden und nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, und doch gibt es auch da den Fraktionszwang.
     
  9. atomino63

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    Ja eben. Nur in kurzem Abriss und ohne letzte Vollständigkeit, muss man davor aber eben erst eine Regierung bilden. Mit der Regierungsbildung wurde bisher die Partei mit den meisten Stimmen beauftragt oder sie erhob zumindest diesen Anspruch. War bisher zumindest so Usus in der Demokratie und daran scheiterte es in Thüringen bereits. Keine Regierung, keine Sachpolitik.
    Also, mir erschließt sich das von a - z. :)
     
    Zuletzt bearbeitet: 22. Februar 2020
  10. kÖPENiCKER

    kÖPENiCKER Senior Member

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    Es gibt aber gerade kein Gesetz, dass die Partei mit den meisten Stimmen die Regierung bildet und den MP oder Oberbürgermeister stellt (siehe dazu auch andere Bundesländer wo gerade nicht die Partei mit den meisten Stimmen die Regierung bildet bzw. den MP oder Oberbürgermeister stellt).
    Eine Regierungsbildung wäre auch unter Kemmerich möglich gewesen. Scheiterte aber dann
    am peinlichen Machtkalkül und böswilligem Gehabe der Linken.
    Auch könnte man jetzt immernoch einen unabhängigen und Parteiübergreifenden MP ohne peinliches Machtkalkül und böswilligem Gehabe wählen und dann ein Regierung bilden.