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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. Martyn

    Martyn Institution

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    Wenn Thüringen zumindest eine Notregierung hätte, dann könnte man den Status Quo schon einige Zeit durchstehen.

    Aber mit einem zurückgetretenen Ministerspräsidenten der nichtmal die Vertrauensfrage stellen kann, und den Eindruck macht als wäre er komplett untergetaucht, und ohne andere Minister, kann man nicht auf längere bleiben.
     
  2. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

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    Wer ist denn der Spitzenkandidat? Was ist das Programm?

    Träum weiter...
     
  3. Gast 188551

    Gast 188551 Guest

    Die AfD ist zumindest in Teilen nazistisch und faschistisch, daran gibt es nichts zu leugnen.
     
  4. KTP

    KTP Board Ikone Premium

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    .. ich bin Realist,du wohl nicht :p !
     
  5. rabbe

    rabbe Wasserfall

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    Kemmerich wer? ;) Wo steckt der überhaupt? Ist der in seiner Heimatstadt Aachen und geht seinem närrischen Hobby nach? :D Oder vielleicht im Skiurlaub? Landesregierung Thüringen: In kollektiver Wartestellung Wo bleibt denn dessen Gegenvorschlag oder wenigstens überhaupt irgendein Vorschlag mit Substanz zu dieser ihm und Höcke vorschwebenden "Expertenregierung", mit Namen etc.? Es kommt ja rein gar nichts vom aktuellen Ministerpräsidenten. Oder wartet der immer noch auf irgendwelche Vorschläge vom Höcke? :ROFLMAO:
     
    Zuletzt bearbeitet: 18. Februar 2020
    Gast149901 und Fragensteller gefällt das.
  6. Gast 188551

    Gast 188551 Guest

    Die CDU darf sich nicht durch die Linkspartei tolerieren, geschweige denn wählen lassen. Das wäre in der Tat für mich ein Tabubruch.
     
    grummelzack gefällt das.
  7. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

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    Ich wohne in Bayern und da gibt es Gründe für den Erfolg der Freien Wähler. Und das ist nicht, dass sie einfach mal ne Liste anmelden.

    Die treten auch in anderen Bundesländern an und werden regelmäßig nicht ausreichend gewählt. Das landesweite Antreten ist im Übrigen auch bei den eigenen Mitgliedern umstritten, weil ihr USP „frei“ über kommunale Projekte ohne Ideologie zu entscheiden damit verloren geht.
     
  8. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    So ein Quatsch. Dann wären sie verboten.
     
  9. rabbe

    rabbe Wasserfall

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    Ist denn die NPD verboten? ;) Oder Der Dritte Weg etc.? ;) Die sind diesbezüglich porentief rein im Gegensatz zur AfD. Da gibt es durchaus Leute, welche wirklich wertkonservativ und eher in der alten CDU zu Hause sind. Und dann gibt es eben solche wie den Höcke, welcher auch gut zur NPD und anderen rechtsradikalen Gruppierungen passen würde. Ist so. Dahingehend gibt es einfach nichts zu beschönigen.
     
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  10. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

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    So ein Quatsch. Eine Neonazistische Partei ist nicht von vorneherein verboten. Dafür muss erst ein Verbotsantrag gestellt werden. Der Verfassungsschutz hat - nachdem Maaßen das jahrelang verhindert hat - jetzt erst begonnen, Material zu sammeln.
    Die Hürden für ein Verbot sind zu Recht hoch. Die AfD hat ja Extra einen Staatsrechtler angestellt, der ihnen zusammengeschrieben hat, was die besser nicht mehr öffentlich sagen sollten, um ihre Absichten und Ansichten zu verschleiern. Das sagt schon alles.
    Im Übrigen wurde die NPD nicht verboten, obwohl sie verfassungswidrig ist. Nicht einmal ein abschlägig beschiedener Antrag ist also ein Persilschein.
     
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