Migrationspolitik

Anzeige

Wollen Sie abgeschoben werden ?
Nein.
Ok, dann bleiben sie hier

Abschiebungen: Polizei fragt abgelehnten Asylbewerber, ob er möchte - WELT

Absurdistan 2.0

 

Jepp im Januar 2019

Jepp, so die aussagen des Ministeriums und das ist nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, wenn ich nicht irre.

Nein das ist nicht merkwürdig, ich unterstelle das ist mutwillig und war aber nicht Ausgangspunkt , meiner Frage an elstrieglo, dieser hat behauptet die Staatsanwaltschaft oder ein Staatsanwalt hat uns erklärt dass die Daten auf den Handys gelöscht wurden und ich wüsste immer noch gern welcher das wann gewesen sein soll, da man nirgends davon etwas ließt oder zu lesen findet.

 

Eine Schande.

 

Der nächste große Bluff: "Zuwanderer entlasten Krankenkassen"

 

Naja, wenn der Staat hierfür bezahlt, einschließlich wenn die Migranten anfangen, vom Asylbewerbergeld auf Hartz IV überzugehen...

 

Nun um nochmal kurz den Bogen vom Anfang zu spannen, so ging es doch ursprünglich auch darum, ob es eine Art weisungsgebundene Ansagen gegenüber Staatsanwalten gäbe.
Und ich denke die gibt es, denn in den Paragrafen 146 und 147 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) steht darin sehr wohl geschrieben, dass der Justizminister dem Staatsanwalt untersagen kann, in speziellen Fällen zu ermitteln.
Da hier richtigerweise das Ministerium nun vorher die Infos zur Löschung sämtlicher Handydaten herausgab, kann man wohl davon ausgehen, dass die Staatsanwaltschaft dies auch nochmal, aus den oben genannten Gründen, so in ihren Papieren zur Kenntnis genommen und Kund getan hat.
Wenn da nun nicht dieser böser Grüne gewesen wäre der Stein erneut im Dezember wieder ins Rollen brachte.
Denn genau aus dem Grund gabs vor kurzem den lustigen Untersuchungsausschuss, damit das Thema so geschmeidig wie möglich in der Versenkung verschwinden kann.
Aber trotzdem Entschuldigung für die etwas überzogene Aussage, wobei ich dabei bleibe, dass hier ohne mildernden „Arbeitskreis“ hätte auch so weiter ermittelt werden können.

 

Rassismusvorwurf gegen Bäckerei: Schokoküsse mit dicken Lippen und Knochen im Haar

 

Einfach lächerlich. Wegen jedem Scheiß wird heute Rassismus geschriehen. Rassismus wird heute so inflationär genutzt, dass es seine wahre Bedeutung verloren hat. Man sah das hier in Costa Rica, als man plötzlich vor zwei Jahren gegen das in öffentlichen Schulen gelesene Buch über "Cocorí" wegen Rassismus protestierte, oder in den Niederlanden der "Zwarte Piet". Diese Sachen helfen nicht im Kampf gegen echten Rassismus. Sie fördern vielmehr, dass man als -ist und -phob beleidigt wird, wenn man dagegen Einwände hat oder einfach sprichwörtlich gegen den Strom schwimmt bei gewissen Themen, vom bei SJWs gefördert und geforderten Rassismus gegen Weiße ganz abgesehen.

 

Offenlegung der finanziellen Lasten der Migrationspolitik.

Es fehlt eine jährliche Auflistung aller Kosten der Politik der offenen Grenzen als transparentes Gesamtbild für den Steuerzahler.

Die Bundesregierung muss detaillierte Rechenschaft ablegen fordert Gottfried Curio von der AfD. Der deutsche Beamtenbund schlägt Alarm und die öffentliche Verwaltung liegt am Boden.Laut Hans Werner Sinn (Präsident, ifo Institut für Wirtschaftsforschung)kostet die bisherige Migration dem Steuerzahler 1.000 Milliarden Euro.

Das Institut der deutschen Wirtschaft und das Kieler Institut für Wirtschafstforschung kommen auf gut 50 Milliarden pro Jahr. Die Stiftung Markwirtschaft stellt klar, daß Deutschland eben nicht profitiert. Eine ungesteuerte Zuwanderung bringt dem Land keine fiskalische Rendite sondern kostet dauerhaft,sagt Stiftungsvorsitzender Eilfort.

37% der HartzIV Leistung gehen an Migranten, die nur 13% der Bevölkerung ausmachen.

Seit 2007 haben sich HartzIV Leistungen an Ausländer auf 13 Milliarden jährlich verdoppelt.

Die HartzIV-Quote der Zuwanderer ist mit 60% sieben mal höher als bei der Gesamtbevölkerung.

Die horrenden Kosten unbegleiteter Zuwanderer von denen 40% tatsächlich volljährig sind.

In Aachen Tagesverpflegung 13,- € für Asylbewerder, HartzIV Empfänger bekommen 5,- €.

Die Monatskarte in Hamburg für Migranten kostet knapp 30,- €, für normale Senioren 60,- €.

Rente
BAMF-Präsident Sommer warnt: Die meisten Migranten stehen in Niedriglohn-Jobs und rutschen später in Altersarmut.

Krankenversicherung: Nach 15 Monaten erhalten Migranten die vollen Leistungen. In 20 Jahren droht ein Minus von fast 50 Millionen Euro.

Forderung: Offenlegung aller finanziellen Lasten der Migrationspolitik.
Steuern und soziale Abgaben der Zuwanderer den Ausgaben gegenüberstellen. Auskunft über Langzeitkosten, über die vervielfachung der Langzeitkosten über den nachzug der familien.

Quelle:
Bundestagsdebatte v. 16.2.2020

 

Die Kosten der Migration werden ja bald zur EU weitergeschoben.
"Auf 21,9 Milliarden Euro mehr als verdoppeln sollen sich hingegen die Mittel für Migration"

Breite Kritik an Plan des Ratspräsidenten zum EU-Haushalt | Politik