Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

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Ein Zirkus sondergleichen. Kemmerich ist zum MP gewählt worden, in freier und geheimer Wahl. Er soll sein Amt ausüben. Es gibt keine Krise, es gibt nur den Versuch von konfusen Politdarstellern außerhalb der AfD (soviel zur Klarstellung), die Demokratie auszuhebeln. Die Linke beherbergt in ihren Reihen Funktionäre in Führungspositionen, die die FDGO nach eigener Aussage abschaffen wollen. Die reden nicht nur: Im Porträt: Janine Wissler: Klassenkämpferin im Parlament , die starten durch: Janine Wissler schließt Kandidatur für LINKEN-Vorsitz nicht aus (neues deutschland)
Im Bundestag halten Abgeordnte der Linken Lobesreden auf die Antifa: Ordnungsruf im Bundestag: Linken-Politikerin Renner provoziert mit Antifa-Button - Politik - Tagesspiegel
Die volle epische Breite der Hilfstruppen der Linken kann man sich hier (mit Beispiel) gönnen: Wir hielten unser Wort - Warum wir Bullen angreifen und wie es weiter geht nach der Linksuntendemo | de.indymedia.org
Die mediale Empörung hält sich in Grenzen. Man akzeptiert, dass Häuser und Autos besucht werden.

Bei den Linken ist das Parteilinie. Das Wort wird zur Tat. Der AfD werden einfachste Metaphern - Wir werden Frau Merkel jagen. - zum Angriff auf den Rechtsstaat hochgejazzt, wenn Laschet sich dahingehend äußert "die AfD bis aufs Messer zu bekämpfen", herrscht medial wohlwollendes Schweigen. Dieses Land steht kurz vor der Aufgabe seiner demokratischen Werte. Daran ist die AfD am wenigsten schuld. Sie ist ein notwendiges Korrektiv, bei weitem nicht ideal, aber notwendig.

 

Thüringen-Wahl: Neue Prognose zeigt: Thüringer wollen jetzt ganz anders wählen | Politik

Thüringen soll sich abspalten und die DDR neu Gründen, die Menschen lernen es nie. Es war nicht alles schlecht bei Adolf, und auch in der DDR, war nicht alles schlecht, außer in beiden Systemen die Menschenverachtung. Aber Bodo ist der Erretter der Demokratie. Gut und Schluss.

 

Ist das vielleicht der Grund, weshalb sie offiziell "Freistaat Thüringen" heißen?

 

Ich finde es erstaunlich wenn einige jetzt den Beleidigten spielen wenn man nicht im Sinne Westdeutschlands wählt.
Vielleicht sollte man diese Personen noch mal auf die Schulbank setzen und beibringen was Demokratie heißt.
Von der CDU haben wir jedenfalls nun mitbekommen wie sehr sie auf die Demokratie pinkelt wenn es um die eigenen Interessen geht. Es ist jedenfalls nicht demokratisch und schon gar nicht im Sinne des Wählers, einen 5% FDP Mann mit Hilfe der CDU und gemeinsam mit Rechtsextremen ins Amt hebeln zu wollen.

Damit hat sich, Entschuldigung, die CDU demaskiert.
Und was diese Spitzen mit der DDR sollen und die unhaltbaren Vergleiche mit der Nazi- Zeit:
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Schnute halten.
Die CDU-Ost hat jedenfalls zu DDR Zeiten ganz gut mit der SED gekonnt, hatte beträchtliche Vermögen aufgehäuft, Imobilien, ja Verlage.
Das Vermögen wurde mit der Wende in die Bundesdeutsche CDU eingebracht und darüber gab es weder eine Aufarbeitung, noch kam es zu einem künstlichem Aufschrei. Soweit zu den schwarzlackierten roten Socken, die nach wie vor den Moralapostel geben. Alles durch die Bank weg schlicht verlogen.

Wenn nun die CDU durch diesen Taschenspieler-AfD-Trick in Thüringen einbricht und die Linke sich nun in Volkspartei-Prozenten sonnen kann (40%) , dann ist das einzig und allein die eigene Schuld der CDU. Soll ich da Mitleid haben? Nö...
Und zum Wahlergebnis der AfD und der relativen Stärke... Auch das ist ein Verschulden der CDU... Sie war es, die konservative Kernthemen aufgegeben hat... Das war mal ein Teil der DNA der CDU.
Der Wähler reagiert dann. Eben auch als Denkzettel. Auch das ist Demokratie.
Die AfD hat nun mal das konservative Thema mit aufgenommen.
Das machen alle Rechte Parteien in Europa.

Meine Prognose ist, Volksparteien gibt's nicht mehr. Die Richtung geht zu Themenparteien.

 

Wein wirklich "guter Kanzlerkandidat" wäre keiner der Vier!

Aber Friedrich Merz hätte zumindest am ehesten das Potential die Anwerbung von Migranten und die Klimahysterie zu beenden. Ein wirklich "guter Kanzler" wäre er aber trotzdem nicht da er immer noch der gleiche Neoliberalist ist wie er immer war.

 

Man kann und muß dieses politische Geschachere kritisieren (woran sich die Linke übrigens trefflich beteiligt hat), aber selbstverständlich wurde Kemmenich demokratisch ins Amt gewählt! Nennt sich parlamentarische Demokratie. Für die Linkspartei und Ramelow gab es keine Mehrheit. Hier wird jetzt wieder (typisch Linkspartei), das Bild vom bösen Westen gestrickt, der den armen Ossis die Demokratie nicht gönnt und das ist imho demagogisch und peinlich. Wenn die Linkspartei einen MP Ramelow will, dann brauchen sie dafür im Parlament eine Mehrheit. So funktioniert unsere Demokratie halt und was bitte ist daran so schwer zu verstehen?

 

Ich wäre fast geneigt dem Söder den Vorzug zu geben, wobei ich nur zu gut weiß, dass der Mann momentan den Kurz zu kopieren versucht und früher mitunter ein ziemliches Ekelpaket war.

 

Der FDP Mann hatte für sich keine Mehrheit. Und beim Wähler ist die FDP mit 5% gewählt wurden.
Die CDU hat ihre vorgeblichen eigenen Brandmauern eingeschlagen und mit der AfD gestimmt.
Warum und wieso es so kommen konnte, erschließt sich der CDU selbst nicht. Vermutlich wollte die Thüringer CDU damit eher einen Wink nach Berlin zu Merkel absetzen. Diese Winkelzüge sind aber letztlich Verantwortungslos gegenüber dem Wähler. Es sind in erster Linie Volksvertreter. Im Sinne des Wählers haben sie nicht gehandelt, bei der Landtagswahl war die Linke der einzige Gewinner.

Vergleiche sind angebracht, die mit Weimar.

 

Erstens gibt es auf kleinerer Ebene schon Zusammenarbeiten zwischen CDU/CSU und AfD was deshalb kein thüringisches Novum wäre und zweitens haben RRG nicht die Mehrheit

 

Warum tut er es dann nicht? Wer oder was hindert ihn daran sein Amt auszuüben? "So etwas hat es in 70 Jahren noch nie gegeben"
Er ist schon ein witziges Kerlchen. Eier scheint er jedenfalls keine zu haben. Keine Ahnung ob so ein Weichei Verantwortung in irgendeiner Form tragen sollte. Da hatte wohl gestern jemand auch noch Angst davor, sich den Fragen der anderen Länderchefs stellen zu müssen. Und komme mir jetzt niemand, dass er und seine Familie von irgendjemanden bedroht bzw. angefeindet werden. Das werden andere schon seit Jahren. Da gibt es dann sogar welche, welche selbst übelsten Anfeindungen ausgesetzt sind, aber eben solche auch kritisieren, wenn diesen der politische Gegner ausgesetzt ist. Ramelow vergleicht Antifa-Demonstration gegen AfD-Landeschef mit Nazi-Methoden
Der Kemmerich hätte einfach das bleiben sollen, was er ist. Ein Narr. Sein Amt als Karnevalspräsident lässt er aber komischerweise auch ruhen. Gemeinschaft Erfurter Carneval: Thomas Kemmerich lässt sein Karnevals-Präsidentenamt ruhen | MDR.DE Tja, was macht der demokratisch gewählte und immer noch aktuelle Ministerpräsident dann zur Zeit eigentlich?