Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

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Das SPD, Grüne und Linke Neuwahlen wollen, ist logisch.
Sie wollen ja wieder ihre Posten zurück.

 

Das Mantra heißt doch eindeutig „Fachkräftemangel“.
Und „Klimaschutz“.

Noch was?

 

Kommentar der Magdeburger Volksstimme von Kösters.
Die Schlafwandler von Erfurt

 

Wäre mir egal, aber die FDP hätte ihre Würde gewahrt

 

Dreimal Konjunktiv.

 

Ja klar, wers glaubt wird seelig. Das zeigt was für ein Heuchlerverein die FDP ist. Als es vor 3 Jahren darum ging, mit der CDU und den Grünen eine Regierung zu bilden, hat sich diese Heuchlertruppe in die Büsche geschlagen mit dem Lindnermotto "Lieber gar nicht regieren, als schlecht zu regieren." Mit der CDU und den Grünen wollte man keine Regierung, jetzt lässt sich einer von ihnen von den Nazis als Ministerpräsident wählen. Wie wäre es denn mit folgenden Motto: "Bitte kein Ministerpräsident sein, als ein Marionettenministerpräsident von Höckes Gnaden zu sein." Wer sich von Faschisten wählen lässt, und diese Wahl noch annimmt, gehört nicht mehr zur demokratischen Mitte. Der ist der Komplize der Neonazis. Damit hat sich die FDP für spätere Wahlen obsolet gemacht.

 

Wer lässt eigentlich Faschisten zu Wahl zu?
Können doch nur Faschisten sein, oder ham wa sonst noch was zu verzollen?

Naja, solange dem grünen Unwissenden aus der Geldspeicherstadt München der Wutgeifer
aus dem Suppenschacht sprudelt, ist die Welt noch in Ordnung.

 

Allerdings dürfte bei Neuwahlen auch AfD und FDP zulegen, da sie nun gezeigt haben das sie durchaus etwas "bewegen" können.

Nur als 5% Partei in dauerhafter Opposition dahinvegetieren hilft einem aber auch nicht, Würde hin oder her.

Es ist zwar für Thüringen nicht gut, aber trotzdem hat die FDP mit dem heutigen Tag Geschichte geschrieben. Nach Winfried Kretschmann und Bodo Ramelow hatte nun jede bedeutende Partei schon einen Ministerpräsidenten gestellt. Und immerhin hat die FDP gezeigt das sie etwas bewegen kann. Auch wenn es nichs Gutes war.

 

Das Problem ist in Thüringen, dass keine Partei im Angesicht von Höcke wirklich selbst mal auf den parteipolitischen Machtanspruch verzichtet hat. Man heult jetzt auf allen Seiten laut herum, hat es aber gemeinsam der AfD ermöglicht, in diese Position zu kommen.

Hätte man - alle zusammen - einen Höcke wirklich kalt stellen wollen, dann hätte man eine wirklich überparteiliche, zB nach Schweizer Vorbild Proporzregierung bilden können. Ramelow hätte gehen müssen, und jemand Überparteiliches MP werden. Die Ressorts wären dann auf alle Parteien - außer AfD - aufgeteilt worden, anteilig nach Stimmen.
Aber die Lager blieben bestehen, Rot-Rot-Grün wollte so weiter machen wie bisher, oder die CDU sollte Ramelow in einer Koalition mit der Linken wählen. Wenn es wirklich alle mit dem Entsetzen wie es derzeit zu hören ist, wirklich ernst meinen würden (und es nicht nur parteipolitisches Ausschlachten der Situation ist) dann würde man solche völlig neuen Lösungen anstreben.

In Wahrheit aber planen die Parteien längst schon wieder die Folgen des Ganzen für sich ein. Letztlich ist das wie in den USA: in Wahrheit schaut jeder nur nach der nächsten Wahl, Moral und Recht sind nur Mittel im Wahlkampf. Und das gilt für alle gleichermaßen.

 

Das Problem ist in Thüringen, dass keine Partei im Angesicht von Höcke wirklich selbst mal auf den parteipolitischen Machtanspruch verzichtet hat. Man heult jetzt auf allen Seiten laut herum, hat es aber gemeinsam der AfD ermöglicht, in diese Position zu kommen.

Hätte man - alle zusammen - einen Höcke wirklich kalt stellen wollen, dann hätte man eine wirklich überparteiliche, zB nach Schweizer Vorbild Proporzregierung bilden können. Ramelow hätte gehen müssen, und jemand Überparteiliches MP werden. Die Ressorts wären dann auf alle Parteien - außer AfD - aufgeteilt worden, anteilig nach Stimmen.
Aber die Lager blieben bestehen, Rot-Rot-Grün wollte so weiter machen wie bisher, oder die CDU sollte Ramelow in einer Koalition mit der Linken wählen. Wenn es wirklich alle mit dem Entsetzen wie es derzeit zu hören ist, wirklich ernst meinen würden (und es nicht nur parteipolitisches Ausschlachten der Situation ist) dann würde man solche völlig neuen Lösungen anstreben.

In Wahrheit aber planen die Parteien längst schon wieder die Folgen des Ganzen für sich ein. Letztlich ist das wie in den USA: in Wahrheit schaut jeder nur nach der nächsten Wahl, Moral und Recht sind nur Mittel im Wahlkampf. Und das gilt für alle gleichermaßen.