Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Die GRÜNEN in Berlin bekommen gerade wieder ein neues Problem. Der SUV Fahrer der den Unfall mit 4 Toten verursacht hat, soll wohl einen epileptischen Anfall gehabt haben. Wenn es stimmt, muss das geforderte Verbot der Mordwaffen "SUV", gesteuert von rücksichtslosen Rasern, angepasst werden auf "Führerschein weg für Epileptiker".

 

Die Grünen werden sich das schon zurecht biegen.
Die waren sich auch nicht zu schade dieses Unglück in widerlicher Weise für sich zu vereinnahmen, etwas, was man sonst der AfD gerne, teilweise auch zurecht vorwirft.

 

Muss man unterscheiden:
Wusste er, dass er unter Epilepsie leidet oder war das der erste Anfall?

Im ersten Fall hätte er sich zumindest wegen möglicher Auswirkungen auf seine Fahrtüchtigkeit untersuchen lassen und ggfs. bei der Führerscheinstelle melden müssen.

Möglicherweise wird die Führerscheinstelle nun prüfen, ob er weiterhin fahrtauglich ist oder er von der Krankheit wusste und diese nicht angegeben hatte.


M.W. muss ein Epileptiker bei der Beantragung eines Führerscheins die Krankheit angeben und ein ärztliches Attest vorlegen, dass er ohne entsprechende Medikamente mindestens ein Jahr lang keinen Anfall hatte.

 

Medikament soll angeblich kurz vor der Fahrt eingenommen worden sein.

 

Ich bin weder Arzt noch arbeite ich bei der Führerscheinstelle, aber ich habe mich mal wegen jemand aus meinem privaten Umfeld erkundigt,wie sich das mit Epilepsie und Führerschein verhält.

Ergebnis war das mit dem Attest, weil die Medikamente je nach Dosierung Auswirkungen auf das Reaktionsvermögen und die Fahrtüchtigkeit haben können.

Außerdem gibt es verschiedene Formen von Epilepsie und nicht nur den Krampfanfall, den wohl die meisten damit verbinden.

 

Handwerk: In diesen Berufen soll bald wieder die Meisterpflicht gelten

Und wieder wird Klam Heimlich ein AfD Vorschlag umgesetzt.

Deutscher Bundestag - AfD will die Meisterpflicht im Handwerk wieder einführen

 

der radikale Teil der Grünen findet sowas doch gut, so nach dem Motto: Hauptsache gegen Rechts!
Aber in Sachen Populismus stehen die Grünen der AfD definitiv in nichts nach. Nur die Adressaten sind andere.

 

Wenn Stübgen zum Landesvorsitzenden gewählt wird und die CDU in eine Koalition eintritt und er Minister würde, dann könnte Ludwig nach Berlin nachrücken.Betonung "könnte". Sie muss das Bundestagsmandat von Stübgen nicht annehmen. Und das wird sie denk ich auch nicht. Erstens hat sie ihren Platz da nur bis 2021 sicher. Da CDU und SPD 2021 bei der Bundestagswahl massiv Mandate verlieren werden, ist das Risiko hoch dass sie dort rausfliegt und stünde dann mit leeren Händen da. Die Hoffnung dann über ein sicheres Direktmandat einzuziehen hat sich denk ich seit der Landtagswahl auch erledigt, da sie ihren Wahlkreis krachend gegen den SPD Kandidaten verloren hat. In Brandenburg hat sie bis 2024 einen bezahlten Sessel sicher und kann die Brandenburg CDU auf rechts-konservativ trimmen. Daher rechne ich nicht damit dass sie im möglichen Falle nach Berlin geht.

 

Epileptiker gleich komplett verbieten! Dann kann ich endlich abtreten.

 

Bist du auch Epileptiker?

Willst du das?