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Auch, wenn ich Dir z.B. bei der Kritik am Göringvergleich noch zustimmen kann - der Sch... Ausspruch fiel m.W. bei einer Demo der Grünen, an der auch Frau Roth teilnahm und der Schreiber des Kommentars bezog sich darauf.

 

Das habe ich auf Bundestag.de zum Thema Beschlussfähigkeit gefunden.


Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf Prozent der Abgeordneten angezweifelt werden. Wird sie auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlussfähigkeit durch Zählen der Stimmen festzustellen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen dabei mit.

Ist der Bundestag beschlussunfähig, hebt der Sitzungspräsident die Sitzung auf. Wurde namentliche Abstimmung verlangt, so bleibt dieses Verlangen trotz Sitzungsaufhebung in Kraft.

 

Schon erstaunlich, wenn man bedenkt, dass im Schnitt 200000 Einwohner jedes Jahr dieses Land verlassen und die Geburten doch so niedrig sind, dass vorher jahrelang Lehrstellen und Kindertageseinrichtungen abgebaut bzw. extrem vernachlässigt wurden.
Wenn man jetzt noch die Todesfälle pro Jahr abzieht, stimmen also die hinter dem Mund vorgehaltenen Zahlen von etwa ca. 4-6 Millionen Zugvögeln

 

Nun ja, schrieb ich ja schon, der Vorstand aus den 3 aufgezählten Personen hat dies ja einmütig bejaht, und dann ist es wohl schnuppe, ob da nun 90 oder 10 Abgeordnete sitzen..
Wie gesagt, muss die AfD in Zukunft halt dafür sorgen, immer mehr Abgeordnete als die anderen mitzubringen..
Keine Ahnung, ob dieser Passus jemals abgeändert werden kann..

 

Das ist ja das Schlimme. Es war mehr als offensichtlich, dass sehr viel weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend waren. Ein Präsidium mit einer Vizepräsidentin Claudia Roth an der Spitze das seine Entscheidung aus parteipolitschem Kalkül fällt, ist einer Demokratie unwürdig.

 

Schon..Sieht nicht gut aus, aber doch legitim..
Frage, hätte die AfD den Fall anders gehandhabt, ernsthafte Frage,..Ich denke Nein..
Ist wie beim Fußball, die hinten liegende Mannschaft beklagt immer Zeitspiel des Gegners bei Auswechslungen in der Nachspielzeit..
Ich heisse dies so nicht gut, aber kann man diesen Fall abändern, so tief bin ich da auch nicht in der Materie..?
Also zukünftig..

 

Die Frage erübrigt sich. Da die beiden Beisitzer anderen Fraktionen angehören, hätte ein/e AfD Vizepräsident/in keine Möglichkeit gehabt die Demokratie mit Füssen zu treten - so wie es Claudia Roth getan hat.

 

Naja, man könnze jetzt unwahrscheinliche Szenarien durchspielen, aber, vorerst gibt es da keine Möglichkeit, dies zu eruieren..

 

Ist das nicht auch egal? Sollten nicht die selbst ernannten demokratischen Parteien mit gutem Vorbild vorangehen?

Ein großes Problem unserer Politik bzw. der Diskussion darüber ist nämlich, daß den anderen (aktuell der AfD) gerne das nachgesagt wird (wenn sie mal regieren sollten, was sie ja bekanntlich nicht tun), was die Regierenden seit Jahrzehnten selbst machen.

 

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